Weitere Entscheidung unten: LG München I, 28.01.1985

Rechtsprechung
   BGH, 07.02.1985 - 4 StR 29/85   

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https://dejure.org/1985,797
BGH, 07.02.1985 - 4 StR 29/85 (https://dejure.org/1985,797)
BGH, Entscheidung vom 07.02.1985 - 4 StR 29/85 (https://dejure.org/1985,797)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 1985 - 4 StR 29/85 (https://dejure.org/1985,797)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Folgen des Ausbleibens von gerichtlichen Feststellungen zum Wirkstoffgehalt eines Betäubungsmittels

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 273
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • OLG Stuttgart, 17.10.2016 - 2 Ss 542/16

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln: Berücksichtigung eines

    a) Das Tatbestandsmerkmal der "nicht geringen Menge" in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG beträgt für Cannabisprodukte 7, 5 Gramm Tetrahydrocannabinol (THC) (BGHSt 33, 8; BGHSt 42, 1; BGH, Beschluss vom 07. Februar 1985 - 4 StR 29/85 -, juris; OLG Hamm, Beschluss vom 09. Januar 1986 - 2 Ss 1556/85 -, juris; Klaus Weber, BtMG, 4. Auflage, § 29a Rn. 88; Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, Betäubungsmittelgesetz, 8. Auflage, § 29a Rn. 64).
  • BayObLG, 14.02.1995 - 4St RR 170/94
    Ist eine zuverlässige Bestimmung des THC-Gehalts bei kleinen Mengen an Betäubungsmitteln nicht möglich oder aus Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten auch nicht geboten, so ist doch unter Berücksichtigung sämtlicher anderer festgestellten Tatumstände, wie Preis und Herkunft des Betäubungsmittels sowie dessen Beurteilung durch andere Tatbeteiligte, zu untersuchen, von welcher Mindestqualität letztlich auszugehen ist (vgl. BGH NStZ 1985, 221, 222 und NStZ 1985, 273 ; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348, 350, 351).
  • OLG Hamm, 19.03.2009 - 3 Ss 562/08

    Zur Zulässigkeit der Aufklärungsrüge; Ausbleiben des Angeklagten in der

    Bei einer Verurteilung wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz sind nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung jedoch Feststellungen zum Wirkstoffgehalt - selbst bei geringen Mengen von Betäubungsmitteln - grundsätzlich unverzichtbar (zu vgl. BGH in NStZ 1985, 273; BGH in StV 2006, 184; Körner, Betäubungsmittel-/ Arzneimittelgesetz, 6. Aufl., § 29, Rn. 2064 m.w.N.).
  • BayObLG, 27.05.1999 - 4St RR 111/99

    Beschränkung der Berufung

    Für den Schuldumfang ist entscheidend, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich jeweils im verfahrensgegenständlichen Betäubungsmittelgemisch befunden haben (BGH NStZ 1985, 273; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348/350 f.; BayObLGSt 1988, 62/69; Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361 und § 29 a Rn. 86 ff.).
  • OLG Hamm, 28.03.1994 - 2 Ss 251/94

    Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung, die vom amtlich bestellten Vertreter des

    Konkretere Feststellungen hat es nicht getroffen, obwohl der Rechtsbegriff der nicht geringen Menge Ermittlungen des Tatrichters nicht nur zum Gewicht, sondern auch zum Wirkstoffgehalt und der Wirkstoffmenge des Rauschmittels voraussetzt (BGH NStZ 1985, 273 (st. Rspr.); vgl. Körner, 3. Aufl. (1990) § 29 BtMG Rdnr. 770 ff.).

    Vielmehr handelt es sich insoweit um Strafzumessungserwägungen, die Ergebnis tatrichterlicher Würdigung der festgestellten Tatumstände unter Berücksichtigung des Grundsatzes in dubio pro reo sind (vgl. BGH NStZ 1985, 273; Körner, a.a.O. § 29 BtMG Rdnr. 772 m.w.N.).

  • BGH, 11.01.1989 - 3 StR 325/88

    Strafprozeßrecht: Auskunftsverweigerung eines vormaligen Belastungszeugen

    In der Regel sind Feststellungen über die Mindestqualität erforderlich, wenn der Wirkstoff nicht durch eine Analyse bestimmt worden ist (vgl. BGH NStZ 1984, 365; 1985, 273; 1986, 232; BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Nr. 4 Menge 1, § 30 Abs. 1 Nr. 4 nicht geringe Menge 1).
  • BayObLG, 23.12.1999 - 4St RR 253/99

    Wirkstoffmenge von Betäubungsmitteln

    Insbesondere ist es für den Schuldumfang erheblich, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich im veräußerten Betäubungsmittelgemisch befunden haben (BGH NStZ 1985, 273; BGH bei Schoreit NStZ 1988, 348/350 f.; BayObLGSt 1988, 62/69; Körner BtMG 4. Aufl. § 29 Rn. 359, 361 und § 29 a Rn. 86 ff.).
  • BGH, 17.02.1987 - 5 StR 22/87

    Erfordernis der Angabe von Mindestfeststellungen über den THC-Gehalt des vom

    Angesichts der Vielfalt vorkommender Wirkstoffkonzentrationen und der Unterschiedlichkeit geforderter Preise reicht die Mitteilung des Tatrichters, die Tat habe sich auf insgesamt 518 g Haschisch zu einem Grammpreis von 10, 00 DM bezogen, nicht aus, um die Annahme eines besonders schweren Falles und die erwähnte Strafzumessungserwägung zu belegen (vgl. BGH NStZ 1985, 273).
  • OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - 3 RVs 154/11

    Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung; Feststellung des

    Er muss unter Hinzuziehung anderer hinreichend gesicherter Tatumstände (wie Preis, Herkunft, Art der Verpackung, Aussehen, Beurteilung der Qualität durch Tatbeteiligte, Qualität des Lieferanten, Möglichkeit des Streckens) darlegen, von welcher Wirkstoffkonzentration und damit welcher Qualität des Betäubungsmittels auszugehen ist, oder unter Anwendung des Zweifelssatzes mitteilen, dass er die für den Angeklagten günstigste Mindestqualität zugrundelegt (vgl. BGH NStZ 1985, 221, 222; 1985, 273).
  • OLG Hamm, 10.02.2005 - 1 Ss 58/05

    Berufungsbeschränkung; Wirksamkeit; Verstoß gegen das BtM-Gesetz; Verfall des

    Handelt es sich bei der abgeurteilten Tat um einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, wird insbesondere der Tatbestand des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln bejaht, so ist es für den Schuldumfang erheblich, welche betäubungsmittelrelevanten Wirkstoffmengen sich in dem veräußerten Betäubungsmittelgemisch (jeweils) befunden haben (BGH NStZ 1985, 273; OLG Hamm, Beschluss vom 16. September 2002 - 2 Ss 769/02 - BayObLG NStZ 2000, 210; NStZ-RR 1998, 55).
  • OLG Hamm, 04.10.2001 - 4 Ss 788/01

    Strafmaßerhöhung durch das Berufungsgericht, ausreichende Begründung der

  • OLG Düsseldorf, 25.10.2000 - 2b Ss 204/00

    Prüfung der Berufungsbeschränkung durch Revisionsgericht - Ermittlung des

  • BayObLG, 18.05.1999 - 4St RR 104/99

    "Geringe Menge" Heroin

  • BayObLG, 30.06.1998 - 4St RR 91/98

    Zur Verurteilung wegen des unerlaubten Umgangs mit Betäubungsmitteln

  • OLG Köln, 17.12.1985 - Ss 628/85

    Ermittlungsbehörden; Strafmilderung; Aufklärungsbeitrag; Mittäterschaft;

  • OLG Koblenz, 09.03.2009 - 2 Ss 230/08

    Unerlaubter Erwerb von Betäubungsmitteln; Feststellung der Anzahl von

  • OLG München, 24.10.2006 - 4St RR 187/06

    BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, Abs. 5; StGB § 47 Abs. 1; StGB §

  • OLG Düsseldorf, 30.08.2012 - 2 RVs 124/12

    Urteil, BtM, Besitz, Mindestfeststellungen

  • OLG Schleswig, 14.03.2001 - 1 Ss 70/01

    Betäubungsmittelstrafrecht: Begriff der "Abgabe", Betäubungsmitteltausch,

  • BayObLG, 22.09.1998 - 4St RR 121/98

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang,

  • BayObLG, 07.08.1997 - 4St RR 189/97

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Bestimmung

  • BayObLG, 10.11.1999 - 4St RR 227/99

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung des Mindestschuldumfangs, Abwendbarkeit

  • BayObLG, 08.03.1999 - 4St RR 46/99

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang

  • BayObLG, 13.11.1998 - 4St RR 203/98

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang

  • BayObLG, 24.06.1997 - 4St RR 128/97

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang,

  • BayObLG, 28.05.1997 - 4St RR 126/97

    Betäubungsmittelstrafrecht: Wirksamkeit einer Berufungsbeschränkung bei fehlender

  • BayObLG, 27.11.1995 - 4St RR 254/95

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang, Konsum und

  • OLG Hamm, 26.07.1994 - 2 Ss 735/94

    Unzulässige Berufungsbeschränkung wegen nicht ausreichender tatsächlicher

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Rechtsprechung
   LG München I, 28.01.1985 - 17 AR 5/85   

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https://dejure.org/1985,3132
LG München I, 28.01.1985 - 17 AR 5/85 (https://dejure.org/1985,3132)
LG München I, Entscheidung vom 28.01.1985 - 17 AR 5/85 (https://dejure.org/1985,3132)
LG München I, Entscheidung vom 28. Januar 1985 - 17 AR 5/85 (https://dejure.org/1985,3132)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 273
  • StV 1985, 199
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