Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.04.1985 - 5 Ss 10/85 - 19/85 I   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Beihilfe zum unbefugten Gebrauch von Kraftfahrzeugen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrzeugrückführung; Berechtigter; Unbefugter Fahrzeuggebrauch; Mitfahrer; Beihilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 413



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 24.06.2014 - 2 StR 73/14  

    Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs (Begriff der Ingebrauchnahme; Ingebrauchnahme

    Die Rückführung eines Fahrzeugs durch einen an sich Unberechtigten erfolgt daher regelmäßig nicht "gegen den Willen des Berechtigten", sondern ist von dessen mutmaßlichem Interesse gedeckt (OLG Düsseldorf, NStZ 1985, 413; Vogel in Leipziger Kommentar zum StGB, 12. Aufl., § 248b Rn. 8; aA Fischer, StGB, 61. Aufl., § 248b Rn. 6).
  • BGH, 25.05.1988 - IVa ZB 11/88  

    Anspruch auf Auskunftserteilung über den Wert eines vermieteten

    Für das Interesse des Beklagten daran, die Auskunft nicht erteilen zu müssen, stellt das Berufungsgericht zu Recht in erster Linie darauf ab, welche Aufwendungen, Arbeitszeit und allgemeine Kosten die Auskunftserteilung für ihn mit sich bringen wird (im Anschluß an den Senatsbeschluß vom 13.03.1985 - IV a ZB 2/85 - JZ 1985, 590 - WM 1985, 764 - NJW 1986, 1493 - LM ZPO § 511 a Nr. 21; ständige Rechtsprechung, vgl. die Nachweise in dem genannten Senatsbeschluß, außerdem Beschlüsse vom 27.03.1985 - IVb ZB 121/84 - FamRZ 1986, 796 und vom 11.06.1986 und 08.07.1987 - IVb ZB 25/86 und 3/87 - BGHR ZPO § 3 Rechtsmittelinteresse 1 und § 2 Beschwerdegegenstand 3; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO 46. Aufl. Anh. § 3 Stichwort Auskunft und Zöller/Schneider, § 3 Rdn. 16 Stichwort Auskunft).
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