Rechtsprechung
   BGH, 23.01.1985 - 3 StR 474/84   

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https://dejure.org/1985,13706
BGH, 23.01.1985 - 3 StR 474/84 (https://dejure.org/1985,13706)
BGH, Entscheidung vom 23.01.1985 - 3 StR 474/84 (https://dejure.org/1985,13706)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1985 - 3 StR 474/84 (https://dejure.org/1985,13706)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beihilfe zum Totschlag - Verstoß gegen das Gebot umfassender Beweiswürdigung - Fehlende Auseinandersetzung mit belastenden und entlastenden Aussagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 495
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Rechtsprechung
   BGH, 19.03.1985 - 5 StR 210/84   

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https://dejure.org/1985,12171
BGH, 19.03.1985 - 5 StR 210/84 (https://dejure.org/1985,12171)
BGH, Entscheidung vom 19.03.1985 - 5 StR 210/84 (https://dejure.org/1985,12171)
BGH, Entscheidung vom 19. März 1985 - 5 StR 210/84 (https://dejure.org/1985,12171)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Fehlerhafte Besetzung des Gerichts - Ordnungsgemäße Vorschlagslisten für Schöffen (Schöffenauswahl) - Überbesetzung des Schöffenwahlausschusses - Ordnungsgemäße Verlesung des Anklagesatzes - Ablehnung von Beweisanträgen wegen Bedeutungslosgigkeit - Ordnungsgemäße ...

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 495
  • NStZ 1986, 210
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.08.1991 - 5 StR 263/91

    Rüge der nicht wirksamen Wahl der Schöffen - Voraussetzungen für die Ungültigkeit

    Dagegen ist die Wahl - trotz eines Verstoßes gegen das Gesetz - als wirksam angesehen worden, wenn der Schöffenwahlausschuß fehlerhaft besetzt war (BGHSt 26, 206, 207; 29, 283, 287; BGH Urteil vom 19. März 1985 - 5 StR 210/84 - S. 5; insofern überholt BGHSt 20, 37, 40), wenn die Vorschlagsliste einer einzelnen Gemeinde fehlte (BGKSt 33, 290, 292) oder wenn die Schöffen für die großen und kleinen Strafkammern getrennt gewählt wurden (BGH GA 1976, 141).
  • BGH, 26.04.1990 - 4 StR 49/90

    Unwirksame Verkündung der Gemeindesatzung als Fehlerquelle für das

    Daher können sie eine vorschriftswidrige Besetzung des Gerichts grundsätzlich nicht begründen (BGHSt 22, 122, 123; BGH, Urteil vom 19. März 1985 - 5 StR 210/84; Schäfer in Löwe/Rosenberg StPO 23. Aufl. § 36 GVG Rdn. 10; Kissel in KK-StPO 2. Aufl. § 36 GVG Rdn. 7; Kleinknecht/Meyer StPO 39. Aufl. § 338 Rdn. 9; Rieß DRiZ 1977, 289, 292).
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Rechtsprechung
   BGH, 20.02.1985 - 2 StR 746/84   

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https://dejure.org/1985,5204
BGH, 20.02.1985 - 2 StR 746/84 (https://dejure.org/1985,5204)
BGH, Entscheidung vom 20.02.1985 - 2 StR 746/84 (https://dejure.org/1985,5204)
BGH, Entscheidung vom 20. Februar 1985 - 2 StR 746/84 (https://dejure.org/1985,5204)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer in der Hauptsache nicht verlesenen Aussage - Voraussetzungen für die Annahme eines minderschweren Falls

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 495
  • StV 1985, 401
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Rechtsprechung
   BGH, 19.02.1985 - 5 StR 36/85   

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https://dejure.org/1985,13193
BGH, 19.02.1985 - 5 StR 36/85 (https://dejure.org/1985,13193)
BGH, Entscheidung vom 19.02.1985 - 5 StR 36/85 (https://dejure.org/1985,13193)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 1985 - 5 StR 36/85 (https://dejure.org/1985,13193)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Gebotenseins einer Freisprechung bei einem nicht nachweisbaren Verbrechen

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 495
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.01.1990 - 5 StR 601/89

    Tatrichter - Anklage - Eröffnungsbeschluß - Betäubungsmittel - Verjährung

    Es ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt, daß auf Freispruch und nicht auf Einstellung des Verfahrens zu erkennen ist, wenn bei rechtlichem Zusammentreffen eines schwereren und eines leichteren Vorwurfs der schwerere nicht nachweisbar, der leichtere aber wegen eines Prozeßhindernisses nicht verfolgbar ist (BGHSt 1, 231, 235 [BGH 12.06.1951 - 1 StR 102/51]; 7, 256, 261; BGH GA 1959, 17; GA 1978, 371; BGH Beschluß vom 19. Februar 1985 - 5 StR 36/85, mitgeteilt bei Pfeiffer/Miebach NStZ 1985, 495).
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Rechtsprechung
   BGH, 07.03.1985 - 2 StR 826/84   

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https://dejure.org/1985,10632
BGH, 07.03.1985 - 2 StR 826/84 (https://dejure.org/1985,10632)
BGH, Entscheidung vom 07.03.1985 - 2 StR 826/84 (https://dejure.org/1985,10632)
BGH, Entscheidung vom 07. März 1985 - 2 StR 826/84 (https://dejure.org/1985,10632)
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Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 495
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.07.2010 - 5 StR 212/10

    Unbegründete Revision; Besetzungsrüge (Präklusion)

    Dies wäre jedoch erforderlich gewesen, um die vorschriftswidrige Gerichtsbesetzung mit der Revision rügen zu können (vgl. BGH, Beschluss vom 7. März 1985 - 2 StR 826/84).
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Rechtsprechung
   BGH, 04.04.1985 - 5 StR 174/85   

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https://dejure.org/1985,7629
BGH, 04.04.1985 - 5 StR 174/85 (https://dejure.org/1985,7629)
BGH, Entscheidung vom 04.04.1985 - 5 StR 174/85 (https://dejure.org/1985,7629)
BGH, Entscheidung vom 04. April 1985 - 5 StR 174/85 (https://dejure.org/1985,7629)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Revision gegen die Berücksichtigung von Lichtbildern bei der Beweiswürdigung ohne Inaugenscheinnahme - Beweis eines behaupteten Verfahrensfehlers durch die negative Beweiskraft des Protokolls

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 495
  • StV 1985, 223
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Rechtsprechung
   BGH, 13.02.1985 - 2 StR 344/84   

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https://dejure.org/1985,16633
BGH, 13.02.1985 - 2 StR 344/84 (https://dejure.org/1985,16633)
BGH, Entscheidung vom 13.02.1985 - 2 StR 344/84 (https://dejure.org/1985,16633)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 1985 - 2 StR 344/84 (https://dejure.org/1985,16633)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Bindung des Revisionsgerichts an die Überzeugung des Tatrichters vom Tatgeschehen

Papierfundstellen

  • NStZ 1985, 495
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.03.1986 - 2 StR 115/86

    Strafbarkeit eines erheblich Angetrunkenen wegen Hilfeleistung, einen Bewußtlosen

    Das gilt aber nicht, wenn die Grundlagen für diese Schlußfolgerungen nur in einer so losen Beziehung zur Tat stehen, daß sich das Ergebnis der Bewertung als bloße Vermutung erweist (vgl. BGH NStZ 1981, 33; BGH, Beschluß vom 7. August 1985 - 3 StR 302/85; Beschluß vom 13. Februar 1985 - 2 StR 344/84; Beschluß vom 25. September 1984 - 1 StR 539/84).
  • BGH, 11.03.1986 - KRB 7/85

    Fahrlässige Verletzung von Aufsichtspflichten - Festsetzung einer

    Sie ist deshalb rechtsfehlerhaft (vgl. BGH NStZ 1981, 33; 1982, 478; BGH, Beschluß vom 20. Juli 1983 - 3 StR 184/83 (S) ; Urteil vom 9. August 1984 - 4 StR 399/84; Urteil vom 24. Oktober 1984 - 3 StR 328/84; Beschluß vom 13. Februar 1985 - 2 StR 344/84).
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