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Rechtsprechung
   BGH, 04.12.1985 - 1 StR 508/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,2161
BGH, 04.12.1985 - 1 StR 508/85 (https://dejure.org/1985,2161)
BGH, Entscheidung vom 04.12.1985 - 1 StR 508/85 (https://dejure.org/1985,2161)
BGH, Entscheidung vom 04. Dezember 1985 - 1 StR 508/85 (https://dejure.org/1985,2161)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zur Überzeugung gelangen - Gesicherte Erkenntnisse - Geständnis - Tataufklärung

Papierfundstellen

  • NStZ 1987, 64
  • NStZ 1987, 64 (Schoreit)
  • StV 1986, 436
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.02.1989 - 1 StR 808/88

    Voraussetzungen der Strafmilderung; Erfolgsaussicht eines gegen einen Dritten

    § 31 BtMG setzt nicht voraus, daß der Angeklagte ein umfassendes Geständnis hinsichtlich seines eigenen Tatbeitrags ablegt (BGHSt 33, 80, 81; BGH StV 1986, 436).
  • BGH, 14.07.1988 - 4 StR 154/88

    Voraussetzungen für die Strafrahmenverschiebung nach § 31 Nr. 1

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist dies nicht schon dann der Fall, wenn der Angeklagte Personen benannt hat, die nach seiner nicht bewiesenen Darstellung als Mittäter oder Gehilfen in Frage kommen; Voraussetzung ist vielmehr die Überzeugung des Tatrichters, daß die Darstellung des Angeklagten über die Beteiligung anderer an der Tat zutrifft (vgl. BGHSt 31, 163, 166/167; BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 1; BGH StV 1986, 436, jeweils m. w. Nachw.).
  • BGH, 22.02.1994 - 1 StR 20/94

    Aufklärungserfolg - Erkenntnisse - Mittäter - Tatbeitrag

    Erforderlich ist vielmehr, daß die Strafverfolgungsbehörden aufgrund der Angaben des Angeklagten abgesicherte Erkenntnisse zu Tatgenossen und deren Tatbeiträgen gewonnen haben (BGH StV 1986, 436 m.w.Nachw.).
  • BGH, 24.06.1988 - 2 StR 248/88

    Vorliegen der Voraussetzungen des § 31 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

    Daß er in der Hauptverhandlung zur Sache keine Angaben (mehr) gemacht hat, ändert daran nichts (BGH, Beschlüsse vom 24. Februar 1988 - 2 StR 13/88 und 6. April 1988 - 3 StR 96/88; vgl. auch BGHSt 33, 80; BGH StV 1986, 436).
  • BGH, 04.12.1990 - 1 StR 605/90

    Gebotenheit einer chemischen Untersuchung - Sicherstellung - Haschischmengen -

    Insoweit genügt es, wenn das Gericht zu der Überzeugung gelangt, daß die Polizei auf Grund der Angaben des Angeklagten abgesicherte Erkenntnisse hinsichtlich des bezeichneten Tatgenossen und zu dessen Tatbeitrag gesammelt hat (vgl. BGH StV 1986, 436).
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Rechtsprechung
   BGH, 11.06.1986 - 2 StR 298/86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1986,2274
BGH, 11.06.1986 - 2 StR 298/86 (https://dejure.org/1986,2274)
BGH, Entscheidung vom 11.06.1986 - 2 StR 298/86 (https://dejure.org/1986,2274)
BGH, Entscheidung vom 11. Juni 1986 - 2 StR 298/86 (https://dejure.org/1986,2274)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Strafmilderung für den Angeklagten auf Grund freiwilliger Offenbarung seines Wissens - Bildung einer Einheitsstrafe

  • rechtsportal.de

    BtMG § 31 Nr. 1

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1987, 64
  • NStZ 1987, 64 (Schoreit)
  • StV 1986, 436
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.10.1988 - 1 StR 483/88

    Voraussetzungen der Strafmilderung

    Nach § 31 Nr. 1 BtMG kann sich der Täter Strafmilderung verschaffen, wenn er die Tat über seinen eigenen Tatbeitrag hinaus offenlegt und die Offenbarung zu einem Aufklärungserfolg führt (BGH NStZ 1984, 28; BGH StV 1986, 436).
  • BGH, 17.06.1997 - 1 StR 187/97

    Voraussetzungen eines Aufklärungsbeitrags des Täters - Beitrag des Täters zu

    Nach § 31 Nr. 1 BtMG kann sich der Täter Strafmilderung verschaffen, wenn er die Tat über seinen eigenen Tatbeitrag hinaus offenlegt und die Offenbarung zu einem Aufklärungserfolg führt (BGH NStZ 1984, 28; BGH StV 1986, 436).
  • BGH, 06.04.1988 - 3 StR 96/88

    Strafmilderung nach § 31 Nr. 1 BtMG (Betäubungsmittelgesetz) auf Grund eines

    Sie lassen es genügen, daß der Täter durch Offenbarung seines Wissens zur Aufdeckung der Tat insgesamt wesentlich beiträgt (vgl. ferner BGH NStZ 1983, 416; StV 1986, 436).
  • BGH, 27.04.1990 - 3 StR 516/89

    Strafmilderung - Geständnis bei der Festnahme

    Bei einer freiwilligen Offenbarung, die die Voraussetzungen des § 31 Nr. 1 BtMG erfüllt (vgl. BGH StV 1986, 436; BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Aufdeckung 5), ist stets zu prüfen, ob die Strafe aus dem Strafrahmen des § 30 Abs. 2 BtMG oder aus dem nach § 31 BtMG, § 49 Abs. 2 StGB gemilderten Strafrahmen zu entnehmen ist (BGHR a.a.O. Aufdeckung 13 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.12.1985 - 3 StR 509/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,3550
BGH, 18.12.1985 - 3 StR 509/85 (https://dejure.org/1985,3550)
BGH, Entscheidung vom 18.12.1985 - 3 StR 509/85 (https://dejure.org/1985,3550)
BGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1985 - 3 StR 509/85 (https://dejure.org/1985,3550)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ 1987, 64
  • NStZ 1987, 64 (Schoreit)
  • StV 1987, 20
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