Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 28.07.1988

Rechtsprechung
   BGH, 30.06.1988 - 1 StR 150/88   

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https://dejure.org/1988,2598
BGH, 30.06.1988 - 1 StR 150/88 (https://dejure.org/1988,2598)
BGH, Entscheidung vom 30.06.1988 - 1 StR 150/88 (https://dejure.org/1988,2598)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 1988 - 1 StR 150/88 (https://dejure.org/1988,2598)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Einwirkung des Gerichts auf die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts - Vortrag des Gegenstands der Vernehmung vor der Entscheidung der Zeugin über die Wahrnehmung ihrer Rechte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1988, 561
  • StV 1988, 509



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 23.09.1999 - 4 StR 189/99

    Verzicht auf Verwertungsverbot nach § 252 StPO

    Insbesondere hat es jede tendenziöse Einflußnahme in dem Sinne, daß er von seinem Schweigerecht Gebrauch machen solle oder nicht, zu unterlassen (BGHSt 9, 34, 37; BGH NStZ 1988, 561; 1889, 440).
  • BGH, 12.11.2009 - 4 StR 275/09

    Besorgnis der Befangenheit (Unparteilichkeit des Richters); rechtsfehlerhafte

    Dies schließt es jedoch nicht aus, dass der Richter einen Zeugen im Rahmen der gemäß § 55 Abs. 2 StPO gebotenen Belehrung über Umstände unterrichtet, die für die vom Zeugen zu treffende Entscheidung von Bedeutung sein können (vgl. BGHSt 21, 12, 13 zu § 52 StPO; BGH, Urteil vom 30. Juni 1988 - 1 StR 150/88, BGHR StPO § 52 Abs. 3 Satz 1 Belehrung 2).
  • OLG Hamburg, 08.03.2018 - 1 Ws 114/17

    Verwertbarkeit der Angaben eines Zeugen gegenüber dem Urkundsbeamten des

    Dies gilt gleichermaßen für Erklärungen gegenüber Amtspersonen, die er von sich aus außerhalb einer Vernehmung, etwa bei der Bitte um polizeiliche Hilfe, bei einer nicht mit einer Vernehmung verbundenen Strafanzeige (§ 158 StPO ) oder aber bei sonstigen Verlangen nach behördlichem Einschreiten "spontan" und "aus freien Stücken" abgegeben hat (BGH, Urt. v. 25. März 1998 - 3 StR 686/97, NJW 1998, 2229 ; hierzu ferner BGH, Urt. v. 30. Oktober 1951 - 1 StR 67/51, BGHSt 1, 373, 374 f.; BGH, Urt. v. 25. März 1980 - 5 StR 36/80, BGHSt 29, 230, 232; BGH, Urt. v. 20. März 1990 - 1 StR 693/89, BGHSt 36, 384, 389; BGH, Urt. v. 21. Juli 1994 - 1 StR 83, 94, BGHSt 40, 211, 215; BGH, Beschl. v. 6. Mai 1969 - 1 StR 57/69, GA 1970, 153, 154; BGH, Urt. v. 30. Juni 1988 - 1 StR 150/88, NStZ 1988, 561, 562 f.; ferner SK-StPO/Velten, 5. Aufl. § 252 Rn. 16).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.07.1988 - 5 Ss (OWi) 251/88 - 208/88 I   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,3332
OLG Düsseldorf, 28.07.1988 - 5 Ss (OWi) 251/88 - 208/88 I (https://dejure.org/1988,3332)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.07.1988 - 5 Ss (OWi) 251/88 - 208/88 I (https://dejure.org/1988,3332)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juli 1988 - 5 Ss (OWi) 251/88 - 208/88 I (https://dejure.org/1988,3332)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NVwZ 1989, 94
  • NStZ 1988, 561



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 10.01.1990 - 5 Ss OWi 476/89

    Graupapagei belästigt die Nachbarn durch Pfiffe - Bußgeldträchtig

    Von Bedeutung kann auch sein, aus welchen Gründen die Tierhaltung erfolgt (Senatsbeschluß vom 11. April - 5 Ss (OWI) 105/83 - 117/83 I = NVwZ 1984, 197; vom 26.August 1982 - 5 Ss(OWI) 333/82- 259/82 I = JMBl NW 1983,.65;vom 28.Juli 1988 - 5 Ss (OWI) 251/88 - 2o8/88 I = NStZ 1988, 561 - NVwZ 1988, 55 = AgrarR 1989, 137; Wiethaup, Lärmbekämpfung in der Bundesrepublik Deutschland, 2.Aufl., Seite 416 f.).

    Zuzumuten wäre ihr insbesondere, den Papagei bei Verlassen der Wohnung mitzunehmen oder gegebenenfalls das Tier ganz abzuschaffen (Senatsbeschluß vom 26.August 1982 a.a.O.; Senatsbeschluß vorn 28.Juli 1988 a.a.O.; Wiethaup, a.a.O., Seite 416).

  • OLG Düsseldorf, 06.06.1990 - 5 Ss OWi 170/90

    Mietrecht - Bellender Wachhund

    a) Wann eine nicht nur geringfügige Belästigung vorliegt, hängt von der Ortsüblichkeit entsprechender Beeinträchtigungen, der Tageszeit, der Art und Dauer des erzeugten Tierlärms und gegebenenfalls auch von der Zahl der belästigten Personen ab (vgl. Senat, NStZ 1988, 561 = NVwZ 1989, 55, NVwZ 1984, 197 und JMBlNRW 1983, 65; Wiethaup, Lärmbekämpfung in der BRep. Dtschld., 2. Aufl., S. 416 ff.).

    Zwar kann in diesem Zusammenhang auch von Bedeutung sein, aus welchen Gründen die Tierhaltung erfolgt (z. B. Erwerbsquelle - Tierzüchter - mit dem Schutz von Personen oder Sachen betraute Wachhunde - Freizeitbeschäftigung; vgl. Boisseree-Oels-Hansmann-Schmitt, ImmissionsschutzR, Stand: Oktober 1989, § 12 Erl. 1.2; Senat, Beschl. v. 11.4. 1983 - 5 Ss (OWi) 105/83 - 117/83 I, und NStZ 1988, 561 = NVwZ 1989, 55, NVwZ 1984, 197, sowie JMBlNRW 1983, 65).

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