Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 09.01.1989

Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.02.1989 - 3 Ws 31/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2867
OLG Celle, 15.02.1989 - 3 Ws 31/89 (https://dejure.org/1989,2867)
OLG Celle, Entscheidung vom 15.02.1989 - 3 Ws 31/89 (https://dejure.org/1989,2867)
OLG Celle, Entscheidung vom 15. Februar 1989 - 3 Ws 31/89 (https://dejure.org/1989,2867)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2867) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Körperliche Untersuchung eines Beschuldigten durch einen Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 2339
  • MDR 1989, 762
  • NStZ 1989, 242
  • StV 1989, 193
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 30.06.2003 - 5 Ws 26/03

    Voraussetzungen für die Anordnung der Unterbringung zur Beobachtung des

    Zwar wird - wenn auch beschränkt auf seltene Ausnahmefälle - die Auffassung vertreten, unter Umständen könne es genügen, wenn sich der Sachverständige seine Meinung aufgrund des Aktenstudiums bilde (vgl. u.a. HansOLG Hamburg MDR 64, 434; OLG Celle NStZ 1989, 242).
  • OLG Düsseldorf, 18.04.1993 - 2 Ws 99/93

    Einladung zur Untersuchung; Sachverständiger; Bestellung vom Gericht;

    In solchen Fällen besteht grundsätzlich nur die Möglichkeit, die Vorführung des Angeklagten vor das Gericht zu veranlassen, um dem Sachverständigen vor der vorgeschriebenen Anhörung die Möglichkeit zu bieten, einen persönlichen Eindruck von der zu begutachtenden Person zu gewinnen, sofern nicht - in Ausnahmefällen - dem Sachverständigen bereits das Aktenstudium genügt (vgl. OLG Celle NStZ 1989, 242 ; Kleinknecht/Meyer, StPO , 40. Aufl. § 81 Rdn. 11; Pelchen in Karlsruher Kommentar zur Strafprozeßordnung, 2. Aufl. Rdn. 8 zu § 81).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 09.01.1989 - 2 Ws 1 - 2/89, 2 Ws 1/89, 2 Ws 2/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2563
OLG Düsseldorf, 09.01.1989 - 2 Ws 1 - 2/89, 2 Ws 1/89, 2 Ws 2/89 (https://dejure.org/1989,2563)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.01.1989 - 2 Ws 1 - 2/89, 2 Ws 1/89, 2 Ws 2/89 (https://dejure.org/1989,2563)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. Januar 1989 - 2 Ws 1 - 2/89, 2 Ws 1/89, 2 Ws 2/89 (https://dejure.org/1989,2563)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1989, 242
  • StV 1989, 399
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Bamberg, 01.07.2014 - 3 Ss 84/14

    Wiedereinsetzung in die versäumte Revisionsfrist im Strafverfahren:

    Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Belehrungsmangel und Fristversäumnis ist jedoch auch in diesem Fall erforderlich (u.a. Anschluss an BGH, Beschluss vom 16.08.2000 - 3 StR 339/00 [bei Nack] = NStZ 2001, 45; OLG Düsseldorf NStZ 1989, 242 und OLG Frankfurt NStZ-RR 2007, 206).

    Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Belehrungsmangel und Fristversäumnis ist jedoch auch in diesem Fall erforderlich (BGH, Beschluss vom 16.08.2000 - 3 StR 339/00 [bei Nack] = NStZ 2001, 45; OLG Düsseldorf NStZ 1989, 242 und NStZ 1986, 233 m. zust. Anm. Wendisch und schon MDR 1984, 71; OLG Frankfurt NStZ-RR 2007, 206; vgl. auch Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt StPO 57. Aufl. § 44 Rn. 22 und KK/ Maul StPO 7. Aufl. § 44 Rn. 36, jeweils m.w.N.).

  • OLG Celle, 21.06.2016 - 1 Ws 287/16

    Strafsache: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur

    Denn der Grundsatz, dass einem Angeklagten ein Verteidigerverschulden nicht zuzurechnen ist, gilt im Verfahren der Anfechtung einer Kostenentscheidung nicht (BGH, Beschluss vom 6. Mai 1975 -5 StR 139/75, BGHSt 26, 126; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Januar 1989 - 2 Ws 1/89; OLG Koblenz, Beschluss vom 15. Januar 1988 - 1 Ws 37/88; OLG Celle, Beschluss vom 9. Juni 1959 - 2 Ss 140/59, NJW 1959, 1932; Meyer-Goßner/ Schmitt , StPO, 58. Aufl. 2015, § 44 Rn. 19, § 464 Rn. 21).
  • BGH, 16.08.2000 - 3 StR 339/00

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Glaubhaftmachung des

    Insoweit hat der Angeklagte jedoch nicht dargelegt, die Revisionseinlegungsfrist in Folge der unterbliebenen Belehrung versäumt zu haben (OLG Düsseldorf NStZ 89, 242).".
  • BVerwG, 18.03.1991 - 1 DB 1.91

    Rechtsmitteleinlegung - Fernmündliche Übermittlung - Fristversäumung -

    Deshalb findet in überwiegend vermögensrechtlich geprägten Verfahrensabschnitten entsprechend § 85 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise eine Verschuldenszurechnung statt, so bei Fristversäumungen im Kosten- und Auslagenrecht (OLG Düsseldorf, NStZ 1989, 242), in Strafvollzugsangelegenheiten (OLG Hamburg, NStZ 1991, 56), im Nebenklage- und Privatklageverfahren (BGH, NStZ 1982, 212; BGHSt 30, 309 ) und im Klageerzwingungsverfahren (OLG Düsseldorf, NStZ 1989, 193).
  • OLG Frankfurt, 12.02.2007 - 3 Ws 159/07

    Wiedereinsetzungsantrag: Fristversäumung aufgrund unterbliebener Belehrung

    Bei unterbliebener Rechtsmittelbelehrung hebt die Vermutung des § 44 S. 2 StPO nach herrschender Auffassung - verfassungsrechtlich unbedenklich (vergl. BVerfG NJW 1991, 2277) - nur das Erfordernis des fehlenden Verschuldens des Antragstellers auf; ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Belehrungsmangel und Fristversäumnis ist aber auch in diesem Fall erforderlich (verg. BGH NStZ 2001, 45; OLG Düsseldorf NStZ 89, 242; Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 44 Rz. 22 m.w.N).
  • LG Osnabrück, 16.12.2009 - 15 Qs 98/09
    Gleichwohl muss sich der Antragsteller aber darauf berufen, dass er die Frist infolge der fehlenden Belehrung versäumt hat ( OLG Düsseldorf NStZ 1989, 242).

    Dieser Grundsatz gilt aber nicht ausnahmslos, sondern gelangt nur dann zur Anwendung, wenn ein Betroffener durch Versäumung einer Frist durch seinen Verteidiger in die Gefahr einer - unter Umständen ungerechtfertigten - Bestrafung gebracht wird (für das Strafverfahren: BGHSt 26, 126 /127 ); OLG Düsseldorf, NStZ 1989, 242).

  • BVerwG, 18.03.1991 - 1 DB 2.91

    Verlust von Dienstbezügen - Zurechenbarkeit von Verschulden des

    Deshalb findet in überwiegend vermögensrechtlich geprägten Verfahrensabschnitten entsprechend § 85 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise eine Verschuldenszurechnung statt, so bei Fristversäumungen im Kosten- und Auslagenrecht (OLG Düsseldorf, NStZ 1989, 242), in Strafvollzugsangelegenheiten (HansOLG Hamburg, NStZ 1991, 56 [OLG Hamburg 10.04.1989 - 3 Vollz Ws 4/89]), im Nebenklage- und Privatklageverfahren (BGH, NStZ 1982, 212; BGHSt 30, 309 [BGH 11.12.1981 - 2 StR 221/81]) und im Klageerzwingungsverfahren (OLG Düsseldorf, NStZ 1989, 193).
  • OLG Düsseldorf, 20.09.2000 - 2 Ws 220/00

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen; Ursächlicher Zusammenhang

    Bei einem Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unterbliebener Rechtsmittelbelehrung hat der Antragsteller nach obergerichtlicher Rechtsprechung darzulegen und glaubhaft zu machen, daß die Fristversäumung gerade dadurch verursacht worden ist (Senat, NStZ 1989, 242; MDR 1990, 460; OLG Düsseldorf, 1. Strafsenat, NStZ 1986, 233; NJW 1993, 1344; MDR 1997, 282 jeweils m.w.N.; Kleinknecht/Meyer-Goßner, aaO., Rz. 22 zu § 44 m.w.N.).
  • OLG Nürnberg, 15.06.1998 - Ws 571/98

    Zustellungen an Ausländer

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Zweibrücken, 05.09.1994 - 1 Ws 389/94

    StPO § 44, § 45 Abs. 2, § 35a, § 299

    Allerdings hebt die gesetzliche Vermutung dieser Vorschrift nach ganz überwiegender Auffassung lediglich das Erfordernis des fehlenden Verschuldens der Säumnis auf, nicht hingegen das des Nachweises, daß zwischen unvollständiger Rechtsmittelbelehrung und Fristversäumung ein ursächlicher Zusammenhang besteht (vgl. OLG Düsseldorf, NStZ 1989, 242 m.w.N.; Kleinknecht/Meyer-Goßner, aa0, Rdn. 22).
  • KG, 30.08.1999 - 4 Ws 205/99

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht