Weitere Entscheidungen unten: OLG Karlsruhe, 24.02.1989 | LG München I, 01.03.1989

Rechtsprechung
   BGH, 17.01.1989 - 5 StR 8/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2080
BGH, 17.01.1989 - 5 StR 8/89 (https://dejure.org/1989,2080)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1989 - 5 StR 8/89 (https://dejure.org/1989,2080)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1989 - 5 StR 8/89 (https://dejure.org/1989,2080)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2080) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen des absoluten Revisionsgrundes aus § 338 Nr. 7 Strafprozessrecht (StPO) durch nicht fristgemäße Urteilszustellung - Vorliegen eines unabwendbaren Umstandes nach § 275 Strafprozessrecht (StPO)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 275 Abs. 1 S. 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1989, 285
  • StV 1989, 289
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 09.04.2003 - 2 StR 513/02

    Urteilsabsetzungsfrist (schriftliche Urteilsgründe; Arbeitsüberlastung;

    Im übrigen würden in der Regel weder Umstände, die die Organisation des Gerichts betreffen, noch die allgemeine Arbeitsüberlastung der Richter eine Fristüberschreitung rechtfertigen (vgl. BGH NJW 1988, 1094; BGH NStZ 1989, 285; BGH NStZ 1992, 398).
  • BGH, 30.01.2002 - 2 StR 504/01

    Urteilsabsetzungsfrist (unrichtige Berechnung und fehlerhafte Notierung der

    Eine unrichtige Berechnung und fehlerhafte Notierung der Frist kann deren Überschreitung nicht rechtfertigen (vgl. BGHR StPO § 275 Abs. 1 Satz 4 Umstand 3 m.w.N.).
  • BGH, 18.11.1994 - 2 StR 172/94

    Staatsanwaltschaft - Amtsvorrichtungen - Urteilsabsetzungsfrist -

    Die unrichtige Berechnung der Urteilsabsetzungsfrist selbst ist kein unabwendbarer Umstand im Sinne von § 275 Abs. 1 Satz 4 StPO (vgl. BGHR StPO § 275 Abs. 1 Satz 4 Umstand 3 m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 31.08.2017 - 1 Rv 24 Ss 652/17

    Entschuldbarkeit der Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist bei Erkrankung der

    Selbst wenn man zu der Auffassung gelangt, dass die verbliebene Zeit aufgrund etwaiger anderer vordringlicher Sachen - wobei eine allgemeine Arbeitsüberlastung des Richters oder der Antritt eines geplanten Urlaubs grundsätzlich keine die Fristüberschreitung rechtfertigenden Umstände darstellen (vgl. BGH NStZ 1989, 285 ; NStZ 1992, 398 ; 2003, 564 ; 2008, 55; BGH StV 2012, 5 ; Meyer-Goßner, a.a.O., Rn. 14 m.w.N.; LR-Stuckenberg, a.a.O., Rn. 15) - für die Absetzung des Urteils nicht ausreichend war, hätte das Urteil unverzüglich nach Ende des Urlaubs am 21. April 2017, also ohne jede weitere Verzögerung und mit Vorrang vor anderen Dienstgeschäften, und nicht erst am 27. April 2017 abgesetzt und zu den Akten gebracht werden müssen.
  • BGH, 23.09.1992 - 2 StR 447/92

    Ablauf der zwingend vorgeschriebenen Frist für die Fertigstellung eines Urteils -

    Daß der Einhaltung der gesetzlichen Frist ein unabwendbarer Umstand (§ 275 Abs. 1 Satz 4 StPO) entgegengestanden hätte, ist nicht erkennbar (vgl. auch BGHR StPO § 275 Abs. 1 Satz 4 Umstand 3; BGH, Beschl. v. 9. August 1989 - 3 StR 151/89).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 24.02.1989 - 3 Ss 142/88   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4991
OLG Karlsruhe, 24.02.1989 - 3 Ss 142/88 (https://dejure.org/1989,4991)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24.02.1989 - 3 Ss 142/88 (https://dejure.org/1989,4991)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 24. Februar 1989 - 3 Ss 142/88 (https://dejure.org/1989,4991)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4991) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1989, 285 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamburg, 03.02.2016 - 1 Rev 61/15

    Urteil im Strafverfahren: Unterschriftserfordernis bei Protokollurteil

    Dem Verteidiger ist eine mit der Urschrift des Urteils übereinstimmende Ausfertigung zugestellt worden (zum Übereinstimmungserfordernis BGH, Beschluss vom 21. November 2000 - 4 StR 354/00, BGHSt 46, 204; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 24. Februar 1989 - 3 Ss 142/88, NStE Nr. 10 zu § 275 StPO; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 58. Aufl., § 37 Rn. 2; Gericke in KK-StPO, 7. Aufl. § 345 Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG München I, 01.03.1989 - 17 Qs 12/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,4056
LG München I, 01.03.1989 - 17 Qs 12/89 (https://dejure.org/1989,4056)
LG München I, Entscheidung vom 01.03.1989 - 17 Qs 12/89 (https://dejure.org/1989,4056)
LG München I, Entscheidung vom 01. März 1989 - 17 Qs 12/89 (https://dejure.org/1989,4056)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4056) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1989, 842
  • NStZ 1989, 285
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht