Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 02.10.1989

Rechtsprechung
   BGH, 19.12.1989 - 1 StR 624/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1254
BGH, 19.12.1989 - 1 StR 624/89 (https://dejure.org/1989,1254)
BGH, Entscheidung vom 19.12.1989 - 1 StR 624/89 (https://dejure.org/1989,1254)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 1989 - 1 StR 624/89 (https://dejure.org/1989,1254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zur Rechtfertigung der Umkehrung der gesetzlichen Reihenfolge der Vollstreckung von Maßregel und Strafe - Zeitpunkt einer sinnvollen Therapie für den Angeklagen - Gefährdung des Maßregelerfolges durch den anschließenden Strafvollzug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB (1975) § 67 Abs. 2
    Umkehrung der Reihenfolge der Vollstreckung bei schwerer anderer seelischer Abartigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1124
  • MDR 1990, 350
  • NStZ 1990, 204
  • NStZ 1990, 509 (Ls.)
  • StV 1990, 260
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 10.10.2000 - 1 StR 407/00

    Verwerfung der Revision als unbegründet; Vorwegvollzug

    Im übrigen gilt, daß neuen, im Laufe des Vorwegvollzuges der Strafe anfallenden Erkenntnissen über die Möglichkeiten der Behandlung des Angeklagten durch eine nachträgliche Änderung der Anordnung (gemäß § 67 Abs. 3 StGB) Rechnung getragen werden kann (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 9).
  • BGH, 27.04.1993 - 1 StR 838/92

    Strafe - Vorwegvollzug - Rehabilitationsinteresse

    Auch die Anordnung, daß ein Teil der Strafe gemäß § 67 Abs. 2 StGB vorweg zu vollziehen (zu den Voraussetzungen des Vorwegvollzugs eines Teils der Strafe bei gleichzeitiger Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus vgl. BGH NJW 1990, 1124), ist zwar knapp, Nach den stets maßgeblichen Umständen des Einzelfalls aber insgesamt noch hinlänglich mit rechtsfehlerfreien Erwägungen begründet.
  • BGH, 20.07.1999 - 1 StR 212/99

    Totschlag; Vorwegvollzug; Maßregel; Aussetzung zur Bewährung

    Diese Grundsätze wendet der Bundesgerichtshof auch auf die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB an, wenn der Anordnung der Maßregel - wie hier - eine schwere andere seelische Abartigkeit zugrunde liegt (BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 9 - schwere seelische Abartigkeit -).
  • BGH, 22.11.1994 - 4 StR 619/94

    Strafzumessung - Gefährlichkeit der Tathandlung - Verschuldete Tatauswirkungen -

    Allerdings kann im Einzelfall die Anordnung des teilweisen Vorwegvollzugs auch - wie es die sachverständig beratene Strafkammer getan hat - darauf gestützt werden, daß der Verurteilte unmittelbar im Anschluß an die Behandlung in Freiheit entlassen werden soll (vgl. BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 9).
  • BGH, 08.06.1994 - 2 StR 204/94

    Entziehungsanstalt - Rehabilitationsinteresse - Strafvollstreckung -

    Nur wenn überzeugende Gründe vorliegen (vgl. BGH NStZ 1986, 428), kann für ein Abweichen von der Vollzugsreihenfolge sprechen, daß der anschließende Strafvollzug den Maßregelerfolg wieder zunichte machen könnte (BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 9; zum Ganzen: BGH, Beschl. v. 24. März 1994 - 4 StR 133/94).
  • BGH, 24.03.1994 - 4 StR 133/94

    Vollstreckungsreihenfolge - Umkehr - Strafvollzug - Maßregelerfolg - Begründung

    Nur wenn überzeugende Gründe vorliegen (vgl. BGH NStZ 1986, 428), kann für ein Abweichen von der Vollzugsreihenfolge sprechen, daß der anschließende Strafvollzug den Maßregelerfolg wieder zunichte machen könnte (BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 9).
  • BGH, 15.11.1995 - 2 StR 549/95

    Anordnung des Vorwegvollzugs vor der Unterbringung zwecks Entziehungsbehandlung

    Die Tatsache, daß der anschließende Strafvollzug den Maßregelerfolg wieder zunichte machen könnte, kann für ein Abweichen von der Vollzugsreihenfolge nur dann sprechen, wenn überzeugende Gründe vorliegen (BGH NStZ 1986, 428; MDR bei Holtz 1994, 762; BGHR StGB § 67 Abs. 2 Zweckerreichung, leichtere 9; Vorwegvollzug, teilweiser 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 02.10.1989 - 2 Ws 475/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,2520
OLG Düsseldorf, 02.10.1989 - 2 Ws 475/89 (https://dejure.org/1989,2520)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02.10.1989 - 2 Ws 475/89 (https://dejure.org/1989,2520)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 02. Januar 1989 - 2 Ws 475/89 (https://dejure.org/1989,2520)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,2520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1990, 272
  • NStZ 1990, 204
  • StV 1990, 78
  • AnwBl 1990, 171
  • Rpfleger 1990, 181
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 28.05.1997 - 2 AR 91/96
    Damit befindet sich der Senat in Übereinstimmung mit der ganz überwiegenden, insbesondere auch neueren Rechtsprechung der Oberlandesgerichte (OLG Hamm Anwaltsblatt 1987, 338 und Anwaltsblatt 1996, 478; OLG Hamburg MDR 1990, 272 ; OLG Düsseldorf Anwaltsblatt 1992, 402 = Rechtspfleger 1992, 496 = JurBüro 1992, 609; KG Rechtspfleger 1994, 226; OLG Karlsruhe - 3. Strafsenat - Die Justiz 1984, 29).
  • LG Aachen, 19.12.2018 - 66 Qs 61/18

    Bagatellsachen, Bußgeldverfahren, Kostenerstattung

    Nach § 464a Abs. 2 Nr. 2 StPO gehören die Gebühren und Auslagen eines Rechtsanwalts grundsätzlich zu den notwendigen Auslagen, unabhängig davon, ob dessen Hinzuziehung durch Umfang und Schwierigkeit der Sache geboten ist (OLG Düsseldorf, Beschluß vom 02.10.1989 - 2 Ws 475/89; Meyer-Goßner/Schmitt StPO 61. Aufl. 2018 § 464a Rn. 9 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht