Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.10.1990

Rechtsprechung
   BGH, 06.11.1990 - 1 StR 726/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,1868
BGH, 06.11.1990 - 1 StR 726/89 (https://dejure.org/1990,1868)
BGH, Entscheidung vom 06.11.1990 - 1 StR 726/89 (https://dejure.org/1990,1868)
BGH, Entscheidung vom 06. November 1990 - 1 StR 726/89 (https://dejure.org/1990,1868)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beihilfe zur Bestechung - Verletzung der Dienstpflichten eines Beamten - Vereinbarung erheblicher Preisnachlässe - Zuwendung einer kostenlosen Wohnungsausstattung - Täuschungshandlungen im Verschweigen eines Grundstückskaufvertrages - Strafbarkeit wegen versuchten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 143
  • StV 1991, 149
  • BB 1991, 98
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Hamm, 22.04.2010 - 2 RVs 13/10

    Gerichtssprache, Fachbegriff, Urteilsgründe, Aufklärungsrüge

    Schweigt das Protokoll über die Einnahme eines Augenscheins, so gilt dieser wegen der Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO als nicht erfolgt (BGH, NStZ 1991, 143, 144).
  • BGH, 21.05.1992 - 4 StR 577/91

    Mittäterschaft oder Teilnahme am Betrug - Betrügerische Abrechnung

    Wesentliche Anhaltspunkte hierfür können gefunden werden im Grad des eigenen Interesses am Erfolg der Tat, im Umfang der Tatbeteiligung und in der Tatherrschaft oder wenigstens im Willen zur Tatherrschaft, so daß Durchführung und Ausgang der Tat maßgeblich von seinem Willen abhängen (BGHR StGB § 25 Abs. 2 Mittäter 2, 9 und 11; ständ. Rspr.).
  • OLG Jena, 27.09.2004 - 1 Ss 112/04

    Die Einholung eines Sachverständigengutachtens für die Beurteilung von

    Da es sich bei einer derartigen Beweiserhebung um eine für die Hauptverhandlung vorgeschriebene Förmlichkeit im Sinne des §§ 274 Satz 1, 273 Abs. 1 StPO handelt (vgl. BGH NStZ 1991, 143, 144; KK-Engelhardt, StPO , 5. Aufl., § 273 , Rn. 4; siehe auch Senatsbeschluss vom 18.10.2000, Az.: 1 Ss 109/00), ist gemäß §§ 274 Satz 1 StPO , § 71 Abs. 1 OWiG davon auszugehen, dass eine solche Inaugenscheinnahme nicht stattgefunden hat.
  • BGH, 07.07.1995 - 3 StR 196/95

    Entschuldigender Notstand - Mittäterschaft - Täterschaft - Beteiligung -

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die Beurteilung, ob Mittäterschaft oder Beihilfe vorliegt, aufgrund aller von der Vorstellung der Beteiligten umfaßten Gesichtspunkte in wertender Betrachtung vorzunehmen (vgl. BGHSt 37, 289, 291 ff.; BGHR StGB § 25 II Mittäter 8, 9, 10).
  • BGH, 06.11.1990 - 1 StR 718/89

    Ablehnung eines Beweismittels wegen Bedeutungslosigkeit - Betrug durch

    Zu den Besetzungsrügen wird auch auf das gegen Hans S. ergangene Urteil vom 6. November 1990 (1 StR 726/89) hingewiesen.
  • OLG Celle, 09.12.2008 - 322 SsRs 284/08

    Beweiskraft des Sitzungsprotokolls: Verurteilung aufgrund in der Hauptverhandlung

    Das Messfoto konnte nur durch Einnahme des Augenscheins, der ebenfalls zu den wesentlichen Förmlichkeiten der Hauptverhandlung gehört (BGH NStZ 1991, 143, 144), eingeführt worden.
  • BGH, 06.04.1994 - 2 StR 736/93

    Beleidigung - Täter - Zorn - Minder schwerer Fall

    Wesentliche Anhaltspunkte sind der Umfang der Tatbeteiligung, das eigene Interesse am Taterfolg und die Tatherrschaft oder doch wenigstens der Wille hierzu (BGHR StGB § 25 Abs. 2 Mittäter 9 m.w.N.).
  • BGH, 22.06.1993 - 1 StR 686/92

    Zulässigkeit der Entfernung eines Angeklagtenvertreters aus der Hauptverhandlung

    Mittäterschaft scheitert nicht daran, daß eine Unrechtsvereinbarung zwischen anderen Beteiligten bereits getroffen war, als der Angeklagte hinzutrat, selber Vorteile gewährte und die Vereinbarung für sich nutzte (vgl. Senatsurteil in dieser Sache vom 6. November 1990 - 1 StR 726/89).
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Rechtsprechung
   BGH, 19.10.1990 - 1 StR 435/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,3083
BGH, 19.10.1990 - 1 StR 435/90 (https://dejure.org/1990,3083)
BGH, Entscheidung vom 19.10.1990 - 1 StR 435/90 (https://dejure.org/1990,3083)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1990 - 1 StR 435/90 (https://dejure.org/1990,3083)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ladung zur Hauptverhandlung - Folgeleisten des Zeugen - Unerreichbarkeit - Erschöpfende Sachaufklärung - Bedeutung der Zeugenaussage - Schnelle Verfahrensdurchführung - Abwägung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 3 S. 2

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 143
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.09.2000 - 1 StR 634/99

    Verlesung des polizeilichen Protokolls; Vernehmung ohne entsprechenden

    Auf die Ladung kann jedoch verzichtet werden, wenn sie zwecklos erscheint (BGH NStZ 1991, 143).
  • BGH, 25.02.2003 - 1 StR 15/03

    Beweisantrag (Ablehnungsbegründung; offensichtliches Versehen; Unerreichbarkeit:

    Damit bewertet es den Zeugen E. hier zu Recht - auch angesichts der Bedeutung der Beweisfragen - als unerreichbares Beweismittel (BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Unerreichbarkeit 11).
  • BGH, 04.08.1992 - 1 StR 246/92

    Anforderungen an die Annahme ein Zeuge sei unerreichbar - Unerreichbarkeit eines

    Auch andere Umstände können Bedeutung gewinnen - so insbesondere seine Bereitschaft, in der Hauptverhandlung zu erscheinen und auszusagen (vgl. hierzu BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Unerreichbarkeit 9, 11, 12; Herdegen in KK 2. Aufl. § 244 Rdn. 79, 80).
  • OLG Köln, 11.05.1995 - Ss 210/95

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung einer kommissarischen Vernehmung eines Zeugen in

    Danach darf die kommissarische Vernehmung eines im Ausland wohnenden Zeugen unterbleiben, falls von vornherein abzusehen ist, daß nur die Vernehmung vor dem erkennenden Gericht Beweiswert hätte und zur Aufklärung beitragen könnte (vgl. BGHSt 22, 118, 122; BGH NStZ 1991, 143; StV 1992, 548; BGHR StPO § 244 Abs. 3 S. 2 "Unerreichbarkeit" Nr. 15; Herdegen a.a.O.).
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