Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 15.10.1990 - 1 Ws 429/90   

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https://dejure.org/1990,3450
OLG Zweibrücken, 15.10.1990 - 1 Ws 429/90 (https://dejure.org/1990,3450)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15.10.1990 - 1 Ws 429/90 (https://dejure.org/1990,3450)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 15. Januar 1990 - 1 Ws 429/90 (https://dejure.org/1990,3450)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verurteilter; Untersuchungshaft ; Gericht des ersten Rechtszuges; Strafe; Zwei-Drittel-Zeitpunkt; Bewährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 57 Abs. 1; StPO § 454a

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 207
  • StV 1991, 430
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Saarbrücken, 15.05.2014 - 1 Ws 63/14

    Betäubungsmittelabhängige Straftäter: Zuständigkeit für die Entscheidung über die

    Denn für das Prüfungsverfahren nach § 57 StGB kommt es hierauf nicht an (vgl. OLG Zweibrücken NStZ 1991, 207; OLG Düsseldorf VRS 86, 113; LK-Hubrach, StGB, 12. Aufl., § 57 Rn. 5; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 57 Rn. 8; Schönke/Schröder-Stree/Kinzig, StGB, 28. Aufl., § 57 Rn. 6; Satzger/Schmitt/Widmaier-Mosbacher, StGB, § 57 Rn. 4).

    Insoweit hat die Generalstaatsanwaltschaft zu Recht darauf hingewiesen, dass auch unter diesem Aspekt vorliegend nicht von einem verfrüht gestellten Aussetzungsantrag ausgegangen werden kann (vgl. OLG Zweibrücken StV 1991, 430).

  • OLG Zweibrücken, 15.03.2000 - 1 Ws 125/00
    Dies setzt voraus, dass vor einer Reststrafenaussetzung der Entlassungszeitpunkt so nahe gerückt ist, dass eine die Prognose beeinflussende Entwicklung der Verhältnisse der Verurteilten nicht mehr zu erwarten ist (Gribbohm, in: LK-StGB, § 57 Rdnrn. 47, 49 m.w. Nachw.; OLG Zweibrücken, StV 1991, 430).

    Ein Sonderfall, in dem aus wichtigem Grund, insbesondere zur erfolgversprechenden Resozialisierung, ausnahmsweise eine besonders frühe Aussetzungsentscheidung geboten wäre (vgl. OLG Zweibrücken, StV 1991, 430), liegt nicht vor.

  • KG, 18.05.2006 - 5 Ws 249/06

    Maßstab für die Bestimmung der Wahrscheinlichkeit des zukünftigen Wohlverhaltens

    § 454 a StPO regelt zwar ausdrücklich nur den (hier nicht gegebenen) Fall einer positiven Entscheidung über die Reststrafenaussetzung (vgl. die Fallkonstellationen bei OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2001, 311; Pfälzisches OLG Zweibrücken NStZ 1992, 148 und NStZ 1991, 207).
  • KG, 18.05.2006 - 1 AR 468/06

    Strafrestaussetzung: Einschränkung des Erstverbüßerprivilegs bei

    § 454 a StPO regelt zwar ausdrücklich nur den (hier nicht gegebenen) Fall einer positiven Entscheidung über die Reststrafenaussetzung (vgl. die Fallkonstellationen bei OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2001, 311; Pfälzisches OLG Zweibrücken NStZ 1992, 148 und NStZ 1991, 207).
  • KG, 18.05.2006 - 5 Ws 250/06

    Maßstab für die Bestimmung der Wahrscheinlichkeit des zukünftigen Wohlverhaltens

    § 454 a StPO regelt zwar ausdrücklich nur den (hier nicht gegebenen) Fall einer positiven Entscheidung über die Reststrafenaussetzung (vgl. die Fallkonstellationen bei OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2001, 311; Pfälzisches OLG Zweibrücken NStZ 1992, 148 und NStZ 1991, 207).
  • OLG Dresden, 10.04.1997 - 1 Ws 101/97
    Dies gilt auch in dem Fall, in dem wie hier die eigentliche Strafvollstreckung noch nicht angetreten wurde, infolge der Anrechnung der Untersuchungshaft nach § 57 Abs. 4 StGB jedoch nur noch eine geringe Zeitspanne bis zum Erreichen der Halbstrafe offenbleibt (vgl. u.a. OLG Zweibrücken NStZ 1991, 207 ).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 13.12.1990 - 1 Ws 283/90 L   

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https://dejure.org/1990,4749
OLG Karlsruhe, 13.12.1990 - 1 Ws 283/90 L (https://dejure.org/1990,4749)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.12.1990 - 1 Ws 283/90 L (https://dejure.org/1990,4749)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Dezember 1990 - 1 Ws 283/90 L (https://dejure.org/1990,4749)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 661
  • NStZ 1991, 207
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 14.03.2005 - 3 Ws 82/05

    Strafrestaussetzung bei einem abgeschobenen Verurteilten; Aussetzung des

    Die Haltung des Verurteilten ähnelt bei diesen Gegebenheiten der Verweigerung der Mitwirkung an der Aufklärung, die zu einer Ablehnung der Reststrafenaussetzung führen muss (Senat B. v. 06.09.2002 - 3 Ws 188/02 - OLG Karlsruhe Die Justiz 1991, 94).
  • OLG Celle, 11.02.2008 - 1 Ws 64/08

    Strafrestaussetzung zur Bewährung: Weigerung eines Verurteilten, gegenüber dem

    Die Kammer stützt ihre Entscheidung auf die Erwägung, bei der Mitwirkung an einem entsprechenden Gutachten handele es sich um eine Obliegenheit des Verurteilten, weshalb bei einer Weigerung der Mitwirkung dieser die Konsequenzen seines Verhaltens zu tragen habe (so offenbar auch OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2004, 384 und NStZ 1991, 207; KK-Fischer, 5. Aufl. § 454 StPO Rn. 12 c).
  • BGH, 08.09.2010 - 2 ARs 247/10

    Wirksame Verfahrensabgabe

    Der Abgabe steht nicht entgegen, dass der Angeklagte seinen Aufenthalt zwischen Anklageerhebung und Eröffnung des Hauptverfahrens gewechselt hat (Senat, Beschluss vom 13. Januar 1999 - 2 ARs 546/98; OLG Stuttgart, Die Justiz 1991, 94 f.).".
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   OLG Koblenz, 25.10.1990 - 1 Ws 480/90   

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https://dejure.org/1990,2631
OLG Koblenz, 25.10.1990 - 1 Ws 480/90 (https://dejure.org/1990,2631)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 25.10.1990 - 1 Ws 480/90 (https://dejure.org/1990,2631)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 25. Januar 1990 - 1 Ws 480/90 (https://dejure.org/1990,2631)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • MDR 1991, 368
  • NStZ 1991, 207
  • StV 1991, 168
 
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Wird zitiert von ... (2)

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   OLG Karlsruhe, 13.12.1990 - 1 Ws 83/90 L   

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https://dejure.org/1990,13812
OLG Karlsruhe, 13.12.1990 - 1 Ws 83/90 L (https://dejure.org/1990,13812)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.12.1990 - 1 Ws 83/90 L (https://dejure.org/1990,13812)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Dezember 1990 - 1 Ws 83/90 L (https://dejure.org/1990,13812)
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Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 207
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