Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.04.1991

Rechtsprechung
   BGH, 12.07.1991 - 2 StR 657/90   

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https://dejure.org/1991,3144
BGH, 12.07.1991 - 2 StR 657/90 (https://dejure.org/1991,3144)
BGH, Entscheidung vom 12.07.1991 - 2 StR 657/90 (https://dejure.org/1991,3144)
BGH, Entscheidung vom 12. Juli 1991 - 2 StR 657/90 (https://dejure.org/1991,3144)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Strafbarkeit des entsprechenden Einredens auf ein Kind um die sexuelle Erregung zu steigern - Anforderungen an das Gespräch mit dem Kind zur Gleichsetzung mit der Intensität des Vorzeigens pornographischer Materialien - Sexueller Missbrauch - Sexualbezogene Äußerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3162
  • MDR 1992, 176
  • NStZ 1991, 485
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 02.11.2017 - 2 StR 415/17

    Beleidigung (verfassungsrechtlich gebotene Konturierung des Tatbestandes; sexuell

    Mit dem Merkmal "entsprechende Reden' sind Äußerungen gemeint, die nach Art und Intensität pornographischem Material - insbesondere pornographischen Darstellungen - entsprechen (vgl. BGH, Urteil vom 20. Juni 1979 - 3 StR 143/79, BGHSt 29, 29, 30; Senat, Beschluss vom 12. Juli 1991 - 2 StR 657/90, NStZ 1991, 485).

    "Einwirken' bedeutet dabei eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art (vgl. Senat, Beschluss vom 12. Juli 1991 - 2 StR 657/90, aaO; BGH, Beschluss vom 22. Juni 2010 - 3 StR 177/10, NStZ 2011, 455; Beschluss vom 22. Januar 2015 - 3 StR 490/14, BGHR StGB § 176 Abs. 4 Nr. 4 Einwirken 1).

    Bloß sexualbezogene oder grob sexuelle Äußerungen genügen ebenso wenig zur Tatbestandsverwirklichung des § 176 Abs. 4 Nr. 4 Var. 4 StGB wie kurze, oberflächliche Reden (vgl. BGH, Urteil vom 25. März 1975 - 1 StR 73/75, juris; Senat, Beschluss vom 12. Juli 1991 - 2 StR 657/90, aaO; LK/Hörnle, 12. Aufl., § 176 Rn. 99; MünchKomm-StGB/Renzikowski, 3. Aufl., § 176 Rn. 51; Schönke/Schröder/Eisele, StGB, 29. Aufl., § 176 Rn. 17).

  • OLG Dresden, 13.08.2009 - 2 Ss 352/09

    Sexueller Missbrauch von Kindern bei "pornographischen Darstellungen

    Maßgeblich für die Erfüllung des strafrechtlichen Tatbestands ist allein, dass die Äußerung nach ihrer Art und Intensität pornographischem Material entspricht, wobei ein "Einwirken" durch solches Reden eine Einflussnahme tiefergehender Art verlangt (Horstkotte a.a.O. 46. Sitzung S. 1510; BGH bei Dallinger MDR 1974, 546; BGH NJW 1976, 1984; BGH NJW 1980, 791; BGH NStZ 1991, 485).
  • BGH, 22.06.2010 - 3 StR 177/10

    Sexueller Missbrauch durch Vorzeigen pornografischer Darstellungen (vergröbernde

    Zudem verlangt ein Einwirken eine psychische Einflussnahme tiefergehender Art (vgl. BGHSt 29, 29, 30 f.; BGH NStZ 1991, 485; NJW 1976, 1984); auch hierauf kann ohne nähere Feststellungen zum Inhalt der Aufnahmen nicht geschlossen werden.
  • VG Düsseldorf, 30.03.2009 - 11 K 7540/08

    Entlassung Verzicht Widerruf Anfechtung Drohung

    Dass das Verhalten des Bedrohten konkrete Straftatbestände tatsächlich erfüllt, woran hinsichtlich des Klägers Zweifel bestehen, - vgl. Fischer, Strafgesetzbuch, 55. Aufl., § 176 Rn. 19 und § 185 Rn. 11 ff.; BGH, Beschluss vom 12. Juli 1991 - 2 StR 657/90 -, NJW 1991, 3162 - ist für die Zulässigkeit der Drohung mit einer Strafanzeige erst recht nicht erforderlich, wenn sogar für die Androhung einer unmittelbar rechtsgestaltenden Kündigung nicht deren gesetzliche Voraussetzungen vorliegen müssen.
  • LG Berlin, 16.02.2007 - 5 JuJs 2984/05

    Strafbarkeit sexualbezogener Äußerungen gegenüber einem Kind

    Vielmehr ist für eine Strafbarkeit maßgeblich, dass die Äußerung nach ihrer Art und ihrer Intensität dem pornografischen Material entspricht, wobei ein Einwirken durch solche Reden eine Einflussnahme tiefergehender Art verlangt (BGH NJW 1980, 791; BGH NStZ 1991, 485).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.04.1991 - 4 StR 143/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,5848
BGH, 18.04.1991 - 4 StR 143/91 (https://dejure.org/1991,5848)
BGH, Entscheidung vom 18.04.1991 - 4 StR 143/91 (https://dejure.org/1991,5848)
BGH, Entscheidung vom 18. April 1991 - 4 StR 143/91 (https://dejure.org/1991,5848)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ablehnung einer Strafaussetzung zur Bewährung allein auf Grund einer ungünstigen Sozialprognose - Auseinandersetzung mit erweiterten Strafaussetzungsmöglichkeiten - Möglichkeiten der Aussetzung einer Vollstreckung einer Freiheitsstrafe wegen einer exhibitionistischen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 485
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 05.11.2002 - 4 StR 435/02

    Strafaussetzung zur Bewährung (besonderer Umstand der begonnenen Therapie;

    Das Landgericht hat nicht bedacht, daß die Vollstreckung einer - wie hier - wegen einer exhibitionistischen Handlung gemäß § 176 Abs. 3 Nr. 1 StGB verhängten Freiheitsstrafe trotz ungünstiger Zukunftsprognose (§ 56 Abs. 1 StGB) zur Bewährung ausgesetzt werden kann, wenn zu erwarten ist, daß der Täter erst nach einer längeren Heilbehandlung keine weiteren einschlägigen Taten mehr begehen wird (§ 183 Abs. 3 i.V.m. Abs. 4 Nr. 2 StGB; vgl. BGH StV 1996, 605 f.; BGHR StGB § 183 Abs. 3 Heilbehandlung, längere 2, 3, 4).
  • AG Oschatz, 04.12.2007 - 1 Ds 608 Js 50888/07
    Die Frage, ob die Verteidigung der Rechtsordnung die Vollstreckung gebietet, kann stets nur im Einzelfall entschieden werden, eine allseitige Würdigung von Tat und Täter ( NStZ 91, 485) ist unverzichtbar.
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