Rechtsprechung
   BGH, 20.03.1991 - 2 StR 610/90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Sachverständigengutachten - Identitätsgutachten - Morphologisches Identitätsgutachten - Bildmaterial - Urteilsbegründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO §§ 261, 267

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 596
  • StV 1991, 339



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Wird zitiert von ... (44)  

  • BGH, 15.12.1999 - 2 StR 365/99  

    Voraussetzung des Gewaltdarstellungsverbotes von § 131 StGB und der

    Durch die auch in freisprechenden Urteilen zulässige (BGH NStZ 1991, 596) Bezugnahme nach § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO, die deutlich und zweifelsfrei zum Ausdruck gebracht werden muß (BGHSt 41, 376, 382), werden die bildlichen Darstellungen als ganzes Bestandteil der Urteilsgründe und damit unmittelbar einer rechtlichen Prüfung durch das Revisionsgericht zugänglich (Engelhardt in KK-StPO 4. Aufl. § 267 Rdn. 6; vgl. Entwurf der Bundesregierung zum 19. Strafverfahrensänderungsgesetz BT-Drucks. 81976 S. 55).
  • BGH, 15.02.2005 - 1 StR 91/04  

    Beweiswürdigung (Wiedererkennung auf Grund einer sequentiellen

    bb) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs müssen die Lichtbilder eine gewisse Qualität aufweisen, um als Identifizierungsgrundlage dienen zu können (vgl. BGH NStZ 1991, 596; BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Ungeeignetheit 16).

    Denn in der Regel kann er selbst beurteilen, ob die Tataufnahmen als Anknüpfungstatsachen für die Begutachtung geeignet sind (vgl. BGHR StPO § 244 Abs. 3 Satz 2 Ungeeignetheit 16; BGH NStZ 1991, 596).

  • BGH, 24.10.2001 - 3 StR 272/01  

    Schwere Körperverletzung; Versuchter Totschlag; Notwehr;

    Schließt sich der Tatrichter - wie hier - ohne eigene Erwägungen dem Ergebnis einer sachverständigen Begutachtung an, muß er im Urteil die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergeben, um dem Revisionsgericht die rechtliche Prüfung der Beweiswürdigung zu ermöglichen (BGHSt 12, 311, 314 f; 34, 29, 31; BGH NStZ 1991, 596 m.w.Nachw.).
  • BGH, 27.10.1999 - 3 StR 241/99  

    Darlegungspflicht bei nicht standardisierten Sachverständigengutachten

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muß der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung beimißt, auch dann, wenn er sich dem Gutachten des Sachverständigen, von dessen Sachkunde er überzeugt ist, anschließt, in der Regel die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlußfolgerungen im Urteil wiedergeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGHSt 12, 311, 314 f., BGH NStZ 1991, 596; BGH NStZ 1998, 83).

    Ein solches standardisiertes Verfahren ist aber ein anthropologisches Vergleichsgutachten, bei dem anhand von Lichtbildern der Raumüberwachungskamera eine bestimmbare Zahl deskriptiver morphologischer Merkmale (z.B. Nasenfurche, Nasenkrümmung etc.) oder von Körpermaßen des Täters herausgearbeitet und mit den entsprechenden Merkmalen des Tatverdächtigen verglichen werden (vgl. BGH NStZ 1991, 596; BGH, Urt. vom 26. Mai 1999 - 3 StR 110/99), nicht.

  • OLG Karlsruhe, 24.10.2014 - 2 (7) SsBs 454/14  

    Zur Überprüfung von Geschwindigkeitsmessungen mit PoliScan Speed

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss das Tatgericht, das ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutsamkeit beimisst, in jedem Fall - gleichgültig, ob es ihm folgt oder nicht - die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen wiedergeben, um dem Rechtsbeschwerdegericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGHSt 12, 311, 314; 34, 29, 31; NStZ 1991, 596; BGHR StPO § 267 Abs. 1 Satz 1 Beweisergebnis 1, 2, 4; Stuckenberg a.a.O., § 267 Rn. 66; Kuckein a.a.O., § 267 Rn. 16; Meyer-Goßner/Schmitt a.a.O., § 267 Rn. 13).
  • OLG Hamm, 20.06.2008 - 3 Ss OWi 434/08  

    Täteridentifizierung; Uteilsgründe; Schverständigengutachten

    Bei einem humanbiologischen, somit anthropologischen Gutachten werden anhand von Lichtbildern der Raumüberwachungskamera eine bestimmte Zahl deskriptiver morphologischer Merkmale (z. B. Nasenfurche, Nasenkrümmung etc.) oder von Körpermaßen des Täters herausgearbeitet und mit den entsprechenden Merkmalen des Tatverdächtigen verglichen (BGH, Urteil vom 27.10.1999, NJW 2000, S. 1350; BGH, NStZ 1991, S. 596).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Tatrichter, der ein Sachverständigengutachten eingeholt hat und ihm Beweisbedeutung beimisst, auch dann, wenn er von der Sachkunde des Sachverständigen überzeugt ist und sich dem Gutachten des Sachverständigen anschließt, in der Regel die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen im Urteil wiedergeben, um dem Rechtsmittelgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGH, Urteil vom 27.10.1999 in NJW 2000, S. 1350; BGHSt 12, 311, 314 in NJW 1959, S. 780; BGH, NStZ 1991, S. 596).

    Zudem müssen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Lichtbilder, die für ein anthropologisches Identitätsgutachten als Identifizierungsgrundlage dienen, eine gewisse Qualität aufweisen, um überhaupt als Grundlage einer Identifizierung geeignet zu sein (BGH, Urteil vom 15.02.2005, NStZ 2005, S. 458, 459; BGH NStZ 1991, S. 596).

  • OLG Koblenz, 19.01.2005 - 1 Ss 349/04  

    Bußgeldurteil wegen Überschreitung des zulässigen Gesamtgewichts eines Lkw:

    Vielmehr muss der Tatrichter auch dann, wenn er sich dem Gutachten eines Sachverständigen, von dessen Sachkunde er überzeugt ist, anschließt, in der Regel die Ausführungen des achverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen im Urteil wiedergeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGHSt 12, 311, 314 f.; BGH NStZ 1991, 596; BGH NStZ 1998, 83).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muß der Tatrichter auch dann, wenn er sich dem Gutachten eines Sachverständigen, von dessen Sachkunde er überzeugt ist, anschließt, in der Regel die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlußfolgerungen im Urteil wiedergeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGHSt 12, 311, 314 f.; BGH NStZ 1991, 596; BGH NStZ 1998, 83).

  • OLG Dresden, 02.02.2010 - Ss OWi 788/09  

    Anforderungen an freisprechendes Urteil; Video-Messverfahren VKS 3.01 VIDIT;

    Hierzu ist erforderlich, dass zunächst der Tatvorwurf in den Urteilsgründen aufgezeigt (BGHSt 37, 21 22) und sodann der festgestellte Sachverhalt dargelegt wird (BGH, NJW 1980, 2423; NStZ 1990, 448; 1991, 596; Meyer-Goßner, StPO, 52. Aufl., § 267 Rdnr. 33).
  • BGH, 11.05.2004 - 3 StR 139/04  

    Zulässigkeit der Verfahrensrüge (Begründungsanforderungen bei der

    Entscheidend für die Überprüfung sind vielmehr die Gründe des den Beweisantrag zurückweisenden Beschlusses sowie die Darlegungen des Urteils über den Inhalt des mündlich erstatteten Sachverständigengutachtens, das schon aus sachlichrechtlichen Gründen so weit dargestellt werden muß, daß das Revisionsgericht seine Tragfähigkeit prüfen kann (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGH NStZ 1991, 596).
  • OLG Bamberg, 06.04.2010 - 3 Ss OWi 378/10  

    Bußgeldurteil wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

    Ein standardisiertes Verfahren ist aber ein anthropologisches Vergleichsgutachten, bei dem anhand von Tatbildern einer Dokumentationskamera im Straßenverkehr eine bestimmte Zahl deskriptiver morphologischer Merkmale (z.B. Nasenfurche, Nasenkrümmung etc.) oder von Körpermaßen des Täters herausgearbeitet und mit den entsprechenden Merkmalen des Tatverdächtigen verglichen werden (vgl. BGH NStZ 1991, 596), nicht.
  • BGH, 13.03.1997 - 4 StR 45/97  

    Rechtmäßigkeit der Abweisung eines Beweisbegehrens - Sachverständiger als völlig

  • OLG Brandenburg, 30.03.2007 - 1 Ss OWi 291 B/06  

    Fahren unter Einfluss berauschender Mittel: Feststellung des Führens eines Kfz

  • OLG Zweibrücken, 22.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 92/17  

    Zu den Anforderungen an die Urteilsgründe bei anthropologischen

  • OLG Bamberg, 30.03.2010 - 3 Ss 100/09  

    Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei

  • BayObLG, 14.02.2005 - 1St RR 188/04  

    Rechtsfehlerhafter Freispruch bei unterlassener Gesamtschau belastender

  • OLG Hamm, 22.09.2009 - 3 Ss 354/09  

    Beweiswürdigung; Lücke; Sachverständigengutachten; Urteilsgründe

  • BGH, 15.06.1994 - 2 StR 229/94  

    Urteilsbegründung - Strafmilderung - Verminderte Schuld - Heranwachsende -

  • OLG Jena, 30.09.2008 - 1 Ss 187/08  

    Unzulässige Verwertung eines anthropologischen Identitätsgutachtens ohne Angaben

  • BGH, 26.01.1994 - 3 StR 629/93  

    Glaubwürdigkeitsgutachten - Aussage - Urteil - Zusammenfassung - Zeuge

  • BGH, 25.01.1995 - 5 StR 664/94  

    Indiz - Gesamtwürdigung - Widerruf - Geständnis

  • OLG Brandenburg, 28.07.2015 - (1 B) 53 Ss OWi 278/15  

    Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

  • OLG Hamm, 10.03.2009 - 4 Ss OWi 126/09  

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei der Identifizierung des Betroffenen im

  • BayObLG, 16.01.1996 - 1St RR 215/95  
  • OLG Zweibrücken, 25.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 104/17  
  • BGH, 16.09.1992 - 3 StR 413/92  

    Vergleichsaufnahmen des Beschuldigten mit der Tatortüberwachungskamera

  • OLG Jena, 20.10.2011 - 1 SsBs 31/11  

    Ordnungswidrigkeiten, Identitätsgutachten, anthropologisches,

  • OLG Köln, 14.01.1997 - Ss 663/96  

    Nachweis einer Geschwindigkeitsübertretung durch eine sichergestellte

  • OLG Köln, 18.05.2001 - Ss 102/01  

    Anforderungen an die Begründung einer kurzen Freiheitsstrafe bei bisheriger

  • BGH, 08.04.1997 - 5 StR 6/97  

    Revision der Staatsanwaltschaft gegen den Freispruch vom Vorwurf der

  • KG, 27.08.2010 - 3 Ws (B) 434/10  

    (Fahren nach Cannabiskonsum: Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei der

  • KG, 04.09.2006 - 3 Ws (B) 373/06  

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Halterverantwortlichkeit für Fahrzeugmängel;

  • BGH, 10.04.1997 - 4 StR 130/97  

    Ablehnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Anforderungen an die

  • OLG Hamm, 23.01.2007 - 3 Ss OWi 430/06  

    Sachverständigengutachten; Darstellung; Urteil, Anforderungen; Urteilsgründe

  • OLG Zweibrücken, 29.01.2018 - 1 OWi 2 SsBs 98/17  
  • OLG Düsseldorf, 11.10.1994 - 5 Ss OWi 122/94  

    Was darf nur der Stukkateur?

  • KG, 21.03.2012 - 3 Ws (B) 116/12  

    Zur tatrichterlichen Feststellung des Zeitpunkts des letzten Cannabiskonsums

  • OLG Hamm, 23.02.2007 - 3 Ss OWi 878/06  

    Geschwindigkeitsüberschreitung; Meßfoto; Lichtbild; Libi; keine

  • OLG Hamm, 18.12.2007 - 1 Ss OWi 506/07  

    Sachverständigengutachten; Urteilsgründe; Anforderungen; Beweiswürdigung

  • OLG Hamm, 22.10.2007 - 3 Ss OWi 388/07  

    Sachverständigengutachten; Urteilsgründe; Anforderungen; Beweiswürdigung

  • OLG Jena, 04.11.2005 - 1 Ss 217/05  

    Verfahren

  • BayObLG, 03.09.1998 - 3 ObOWi 97/98  

    Unangemessenheit des Miet-Entgelts

  • KG, 15.12.2006 - 1 Ss 280/05  

    Strafverfahren: Anforderungen an den Inhalt der Urteilsgründe bei einem

  • KG, 16.07.1998 - 1 Ss 369/97  
  • OLG Köln, 06.09.2005 - 82 Ss 27/05  
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