Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 12.12.1991

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.11.1991 - 1 Ws 1015/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1259
OLG Düsseldorf, 05.11.1991 - 1 Ws 1015/91 (https://dejure.org/1991,1259)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.11.1991 - 1 Ws 1015/91 (https://dejure.org/1991,1259)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. November 1991 - 1 Ws 1015/91 (https://dejure.org/1991,1259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 206
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 26.08.1992 - 2 ARs 363/92

    Bestimmung des zuständigen Amtsgerichts für die Bewährungsaufsicht -

    Das Fehlen besonderer Gründe, die die Abgabe an das Wohnsitzgericht als zweckmäßig erscheinen lassen, rechtfertigt entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (vgl. MDR 1990, 78; NStZ 1992, 206) noch nicht die Annahme von Willkür (vgl. BGHSt 29, 216, 219).
  • BGH, 09.04.2003 - 2 ARs 91/03

    Bindende Abgabe an das Wohnsitzgericht (Willkür)

    Die Annahme von Willkür kommt entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf (NStZ 1992, 206; MDR 1994, 503) nicht schon in Betracht, wenn besondere Gründe fehlen, die für die Zweckmäßigkeit der Abgabe an das Wohnsitzgericht sprechen (ständige Rechtsprechung, vgl. BGH NStZ 1993, 200; BGH, Beschluss vom 26. Juli 1995 - 2 ARs 206/95).
  • OLG Düsseldorf, 17.06.2003 - 2 Ws 110/03

    Gerichtszuständigkeit für nachträgliche Entscheidungen im Rahmen der

    Von Willkür ist auszugehen, wenn die Abgabeentscheidung auf sachfremden, sich von den gesetzlichen Maßstäben völlig entfernenden Erwägungen beruht und bei verständiger Würdigung unter keinem Gesichtspunkt mehr vertretbar erscheint und deshalb offensichtlich unhaltbar ist (vgl. BVerfGE 29, 45, 49; BGHSt 29, 216, 219, OLG Düsseldorf, 1. Strafsenat, NStZ 1992, 206, 207; 3. Strafsenat, OLGSt Nr. 13 zu § 462 a StPO mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.12.1991 - 1 Ws 371/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,4480
OLG Hamburg, 12.12.1991 - 1 Ws 371/91 (https://dejure.org/1991,4480)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.12.1991 - 1 Ws 371/91 (https://dejure.org/1991,4480)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Dezember 1991 - 1 Ws 371/91 (https://dejure.org/1991,4480)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,4480) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 206
  • StV 1992, 237
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 16.11.1995 - 5 Ws 372/95
    Bei der Neubescheidung wird zu beachten sein, daß der Beschwerdeführer entsprechend dem Vollstreckungsplan für das Land Berlin in der JVA Tegel untergebracht war, daß sich das aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG ) folgende Gebot des Vertrauensschutzes auch auf den Ort der Strafvollstreckung bezieht (vgl. BVerfG NJW 1993, 3191 ; Kruis/Cassardt NStZ 1995, 521, 522) und daß eine erneute Entscheidung für die Verlegung des Beschwerdeführers in die JVA Moabit konkrete Tatsachen erkennen lassen müßte, warum die Strafhaft letztlich nur dort vollstreckt werden könnte (vgl. OLG Hamburg ZfStrVo 1992, 200, 201).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht