Weitere Entscheidung unten: BGH, 06.03.1992

Rechtsprechung
   BGH, 29.01.1992 - 2 StR 427/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Berücksichtigungsfähigkeit generalpräventiver Gesichtspunkte bei der Strafzumessung - Besondere Gefährlichkeit des Vorgehens in Deutschland nach einer von im Ausland agierenden, besonders gefährlichen krimininellen Vereinigungen bekannten Methode - Besondere Gefährlichkeit der sog. "Schutzgelderpressung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2903 (Ls.)
  • NStZ 1992, 275
  • JR 1992, 471



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 28.11.2018 - 5 StR 376/18

    Überprüfung der Strafzumessung bei banden- und gewerbsmäßiger Urkundenfälschung

    Angesichts dessen begegnet es keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken, dass das Landgericht den generalpräventiven Aspekt nicht ausdrücklich als wesentlichen Strafzumessungsgrund bei der Bemessung der Strafe erwähnt hat (vgl. zu den Voraussetzungen generalpräventiver Strafschärfung BGH, Urteil vom 29. Januar 1992 - 2 StR 427/91, BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 6; Beschlüsse vom 11. April 2013 - 5 StR 113/13, und vom 7. März 2018 - 1 StR 663/17, ZWH 2018, 184 mwN).
  • BGH, 26.05.1992 - 1 StR 131/92

    Strafzumessung - Unangemessene Verfahrensverzögerungen

    a) Die Beanstandung, eine unzureichende Sachbehandlung sei nicht ausreichend zu Gunsten des Angeklagten berücksichtigt worden, kann im Wege der Aufklärungsrüge geltend gemacht werden (vgl. BGH, Urteil vom 29. Januar 1992 - 2 StR 427/91 S. 7).
  • BGH, 10.08.2005 - 2 StR 219/05

    Strafzumessung (Vorverhalten des Täters: konkrete Feststellungen;

    Es fehlen bereits Ausführungen dahin, dass eine gemeinschaftsgefährliche Zunahme solcher oder ähnlicher Taten, wie sie zur Aburteilung stehen, festgestellt worden ist und die Notwendigkeit allgemeiner Abschreckung für den Gemeinschaftsschutz besteht (BGHSt 6, 125, 127; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 2, 3, 4, 6 und 7).
  • BGH, 08.05.2008 - 3 StR 150/08

    Strafrahmenwahl; konkrete Strafzumessung (Generalprävention)

    Eine gemeinschaftsgefährliche Zunahme von Körperverletzungsdelikten hochbetagter Frauen zum Nachteil ihrer Ehemänner oder ähnlicher Straftaten hat das Landgericht nicht festgestellt (vgl. BGHSt 6, 125, 127; BGH NStZ 1982, 463; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 2, 3, 6, 7).
  • BGH, 11.04.2013 - 5 StR 113/13

    Rechtsfehlerhafte Strafzumessung (rauschbedingte Vorgehensweise bei der Tat;

    Dies ist gegeben, wenn sich eine gemeinschaftsgefährdende Zunahme solcher oder ähnlicher Straftaten, wie sie zur Aburteilung stehen, feststellen lässt (vgl. BGH, Urteil vom 29. Januar 1992 - 2 StR 427/91, BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 6).
  • BGH, 17.08.1994 - 2 StR 343/94

    Zulässigkeit der Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtspunkte bei der

    Die Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtspunkte bei der Strafzumessung ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zulässig (BGHSt 20, 264, 267; 28, 318, 326 [BGH 28.02.1979 - 3 StR 24/79 L]; BGHR StGB § 46 Abs. 1 Generalprävention 6).
  • BGH, 16.03.1994 - 2 StR 8/94

    Schlüssiges Verhalten - Erkennbarkeit - Drohung - Gefahr - Leib oder Leben

    Der Gebrauch von Schußwaffen oder massive tätliche Angriffe auf den Bedrohten oder seine Angehörigen sind häufig praktizierte Vorgehensweisen (vgl. Fundermann Kriminalistik 1985, 350 f; vgl. auch das von der Strafkammer zitierte Urteil des Senats vom 29. Januar 1992, NStZ 1992, 275).
  • OLG Rostock, 11.07.2005 - 1 Ss 113/05

    Beschränkung einer Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch; Kriterien für eine

  • BGH, 22.09.2003 - 3 StR 332/03

    Strafzumessung (Generalprävention: Zunahme solcher oder ähnlicher Straftaten)

  • BGH, 24.03.1994 - 4 StR 131/94

    Generalprävention - Strafzumessung - Strafschärfung - Gemeingefährlichkeit

  • BGH, 17.02.1993 - 2 StR 31/93

    Besondere Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtpunkte bei Sexualdelikten im

  • BayObLG, 18.06.1999 - 4St RR 51/99

    Anwendung des § 92 a Abs. 4 AuslG bei Tatzeitpunkt vor Bekanntgabe des Beitritts

  • BayObLG, 25.02.2003 - 4St RR 17/03

    Betäubungsmittelstrafrecht: Einfuhr von Betäubungsmitteln durch Körperschmuggel -

  • BGH, 23.11.1994 - 3 StR 517/94

    Strafzumessung - Vergewaltigung - Strafschärfung - Verwerflichkeit

  • BGH, 15.03.1994 - 4 StR 87/94

    Generalprävention - Strafzumessung - Strafschärfung - Gemeingefährlichkeit

  • BGH, 28.04.1995 - 4 StR 194/95

    Exzeß - Mittäterexzeß - Täterschaft - Mittäter - Mittäterschaft - Gewalt -

  • BayObLG, 04.08.2000 - 4St RR 99/00

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang,

  • BGH, 12.02.1992 - 2 StR 25/92

    Erfordernis der Darlegung der von der Rechtsprechung geforderten Voraussetzungen

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Rechtsprechung
   BGH, 06.03.1992 - 2 StR 559/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Strafzumessung - Strafmilderungsgrund - Tatgeneigtheit - Aufklärungsobjekt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Auszüge)

    BtMG § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; StGB § 46
    Strafmilderung bei Tatprovokation

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 275



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 07.03.1995 - 1 StR 685/94

    Einsatz von verdeckten Ermittlern bei Betäubungsmittelstraftaten

    Es entsprach bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Bekämpfung des illegalen Rauschgifthandels und anderer Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität (OrgKG) vom 15. Juli 1992 (BGBl I 1302, in Kraft getreten am 22. September 1992) gefestigter Rechtsprechung, die Rechtmäßigkeit des Einsatzes sog. Lockspitzel an den Regelungen der Strafprozeßordnung zu messen (vgl. BGHSt 32, 345, 346; BGHR StGB § 46 Abs. 1 V-Mann 6; BGH GA 1975, 333; BGH NJW 1980, 1761; BGH NStZ 1981, 70; 1982, 126; 1982, 156, 157; 1984, 78, 79; BGH StV 1991, 460; 1992, 462; BGH NStZ 1992, 275; Herzog NStZ 1985, 153, 155 f.).
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