Weitere Entscheidung unten: BGH, 06.05.1992

Rechtsprechung
   BGH, 30.03.1992 - 4 StR 108/92   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Drogenabhängigkeit - Alkoholabhängigkeit - Verminderung der Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit - Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - Anordnung der Unterbringung - Maßregeln der Besserung und Sicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB §§ 64, 67f

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 2370 (Ls.)
  • NStZ 1992, 432



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Wird zitiert von ... (25)  

  • BGH, 13.03.2002 - 1 StR 47/02  

    Schwerer Raub; Gewalt (Ausnutzung einer physischen Reaktion des Opfers; zur Tat

    Vielmehr ist mit der Rechtskraft der späteren Anordnung die frühere erledigt (vgl. BGH NStZ 1992, 432; Beschluß vom 17. Juli 1997 - 4 StR 314/97; Tröndle/Fischer StGB 50. Aufl. § 64 Rdn. 15, § 67f Rdn. 1 m. w. N.).
  • BGH, 02.03.2004 - 4 StR 518/03  

    Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (sich aufdrängender

    Denn der Senat kann nicht mit Sicherheit ausschließen, daß die Gesamtstrafe niedriger ausgefallen wäre, wenn zugleich auch die Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt angeordnet worden wäre (vgl. BGHSt 28, 327, 330; BGHR StGB § 64 Ablehnung 6, 7; BGH, Beschluß vom 5. Oktober 2000 - 4 StR 377/00).
  • BGH, 04.09.1998 - 2 StR 390/98  

    Pistole, Holzknüppel und Plastikklebeband - § 250 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 1 Nr. 1b

    Abgesehen davon, daß die zum Drogenkonsum getroffenen Feststellungen zur Überprüfung dieser Bekundung nicht ausreichen, erfordert die Annahme eines Hanges im Sinne des § 64 StGB nicht die Bejahung der Voraussetzungen des § 21 StGB (vgl. BGHR StGB § 64 Ablehnung 6).
  • BGH, 26.01.2010 - 5 StR 520/09  

    Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (Beweiswürdigung; Gesamtbetrachtung aller

    Das neue Tatgericht wird gegebenenfalls zu beachten haben, dass eine Maßregel nach § 64 StGB nicht die Annahme der Voraussetzungen des § 21 StGB erfordert (BGHR StGB § 64 Ablehnung 6).
  • BGH, 12.09.2000 - 4 StR 305/00  

    Tateinheit; Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge;

    Daß der Drogenkonsum des Angeklagten nach der ersichtlich ohne Hinzuziehung eines Sachverständigen getroffenen Einschätzung des Landgerichts nicht zu einer erheblichen Verminderung seiner Steuerungsfähigkeit geführt hat, steht der Annahme eines Hanges im Sinne des § 64 Abs. 1 StGB nicht entgegen (st. Rspr.; BGHR StGB § 64 Ablehnung 6, 8; BGH, Urteil vom 17. August 2000 - 4 StR 233/00).
  • BGH, 28.03.2007 - 5 StR 32/07  

    Konkurrenzen (Konsumtion zwischen Raub und Freiheitsberaubung); verminderte

    Die Tat hat demnach Symptomwert für den Hang im Sinn des § 64 Abs. 1 StGB (vgl. BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 2), dessen Annahme nicht entgegenstünde, wenn die Voraussetzungen des § 21 StGB nicht vorlagen (vgl. BGHR StGB § 64 Ablehnung 6).
  • BGH, 25.11.2010 - 3 StR 406/10  

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; nachträgliche Bildung der

    Für seine gegenteilige Entscheidung hat sich das Landgericht auf den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 30. März 1992 (4 StR 108/92, NStZ 1992, 432) bezogen.
  • BGH, 22.07.2005 - 2 StR 258/05  

    Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Aufrechterhaltung einer

    Die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ist bei Vorliegen der Voraussetzungen grundsätzlich auch dann zwingend, wenn die Maßregel schon in einem früheren Verfahren angeordnet worden ist (vgl. u.a. BGH NStZ 1992, 432; BGH, Urteil vom 12. September 2001 - 3 StR 313/01; BGHR StGB § 64 Ablehnung 6 m.w.Nachw.).
  • BGH, 11.09.1997 - 4 StR 287/97  
    Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 64 StGB ist die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt zwar auch dann anzuordnen, wenn die Maßregel schon in einem anderen Verfahren angeordnet worden ist, mit der Folge, daß die frühere Anordnung mit der Rechtskraft der späteren gemäß § 6 f StGB erledigt ist (vgl. BGH NStZ 1992, 432 ).
  • BGH, 30.01.2001 - 1 StR 542/00  

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Er kann nicht sicher ausschließen, daß eine Anordnung der Unterbringung in der Entziehungsanstalt Einfluß auf die übrigen Rechtsfolgen haben könnte (vgl. BGHR StGB § 64 Ablehnung 6).
  • BGH, 05.10.2000 - 4 StR 377/00  

    Fehlerhafte unterlassene Prüfung einer Unterbringung des Angeklagten in einer

  • BGH, 11.12.2001 - 5 StR 552/01  

    Fehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt;

  • BGH, 12.09.2001 - 3 StR 313/01  

    Wiederholte Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Ablehnung

  • BGH, 23.06.2000 - 2 StR 118/00  

    § 64 StGB bei unsicherem § 21 StGB

  • BGH, 02.03.2004 - 4 StR 518/03  
  • BGH, 03.09.1997 - 3 StR 427/97  

    Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • BGH, 25.08.1994 - 4 StR 380/94  

    Fehlerhafte Begründung der Nichtanordnung der Unterbringung in einer

  • BGH, 19.11.1993 - 2 StR 559/93  

    Betäubungsmittelstrafrecht: Aufklärungshilfe bei wechselndem Aussageverhalten,

  • BGH, 17.07.1997 - 4 StR 314/97  

    Voraussetzungen für die zwingende Anordnung einer Unterbringung in einer

  • BGH, 30.01.1996 - 4 StR 757/95  

    Voraussetzungen für eine Anordnung der Unterbringung in eine Entziehungsanstalt

  • BGH, 30.09.1992 - 2 StR 412/92  

    Erörterung der Frage der Unterbringung eines heroinabhängigen Angeklagten in

  • BGH, 23.07.1997 - 3 StR 324/97  

    Prüfung des minder schweren Falles einer Straftat - Vorrangige Würdigung der

  • BGH, 27.04.1994 - 3 StR 93/94  

    Revision - Nachholung der Unterbringungsanordnung - Zurückverweisung

  • BGH, 18.04.1994 - 5 StR 141/94  

    Anordnung der Unterbringung - Entziehungsanstalt - Revision - Angeklagter -

  • BGH, 17.08.1993 - 1 StR 469/93  

    Ermessensgebrauch trotz Verwirklichung aller Voraussetzungen des § 64

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Rechtsprechung
   BGH, 06.05.1992 - 2 StR 490/91   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Erheblichkeit der sexuellen Handlung - Gefährlichkeitsgrad - Rechtsgutverletzung - Entscheidungshilfe - Handlungsrahmen - Beziehung der Beteiligten

  • rechtsportal.de

    StGB § 176 Abs. 1, § 184c

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 432



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17  

    Erfüllung der gerichtlichen Unterrichtungspflicht mit Blick auf die vom

    Die festgestellten festen und schmerzhaften Griffe an das jeweils bekleidete Geschlechtsteil der Nebenklägerin, die bei einem Teil der Taten noch acht und bei einem anderen Teil gerade neun Jahre alt geworden war, sind erhebliche, eindeutig sexualbezogene Straftaten (siehe bereits BGH, Urteil vom 6. Mai 1992 - 2 StR 490/91, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 6).
  • BGH, 26.04.2017 - 2 StR 580/16  

    Erheblichkeit einer sexualbezogenen Handlung (hier: Berührung der Brust);

    Dazu bedarf es einer Gesamtbetrachtung aller Umstände im Hinblick auf die Gefährlichkeit der Handlung für das jeweils betroffene Rechtsgut; unter diesem Gesichtspunkt belanglose Handlungen scheiden aus (BGH, Urteile vom 24. September 1980 - 3 StR 255/80, BGHSt 29, 336, 338; Senat, Urteil vom 3. April 1991 - 2 StR 582/90, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 4; BGH, Urteil vom 24. September 1991 - 5 StR 364/91, NJW 1992, 324, 325; Senat, Urteil vom 6. Mai 1992 - 2 StR 490/91, BGHR § 184c Nr. 1 StGB; Erheblichkeit 6; BGH, Urteil vom 1. Dezember 2011 - 5 StR 417/11, NStZ 2012, 269, 270; Senat, Urteil vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44; Lackner/Kühl/Heger, 28. Aufl., § 184g Rn. 5; Matt/Renzikowski/Eschelbach, StGB, § 184g Rn. 7; differenzierend SSW-StGB/Wolters, 2. Aufl., § 184g Rn. 9 f.).
  • BGH, 09.07.2014 - 2 StR 13/14  

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern: Gegenseitiges Urinieren in den Mund

    Vielmehr kann auch der Griff über der Kleidung oder die Berührung des Körpers mit einem Gegenstand eine sexuelle Handlung "an" einem anderen jedenfalls dann darstellen, wenn der Körper des anderen selbst - nicht nur seine Kleidung und gegebenenfalls seine psychische Verfassung - in Mitleidenschaft gezogen wird (vgl. BGH, Urteil vom 10. Mai 1995 - 3 StR 150/95, BGHR StGB § 178 Abs. 1 sexuelle Handlung 8 mwN; Senat, Urteil vom 6. Mai 1992 - 2 StR 490/91, NStZ 1992, 432; vgl. Wolters in SK-StGB, Oktober 2012, § 184g Rn. 6; demgegenüber fordert Wolters an anderer Stelle - aaO, August 2012 § 176a Rn. 16 - einen unmittelbaren beidseitigen Körperkontakt).
  • BGH, 14.08.2007 - 1 StR 201/07  

    Rechtsfehlerhaft unterlassene Anordnung der Sicherungsverwahrung bei wiederholten

    a) Ob eine sexuelle Handlung erheblich ist, richtet sich nach dem Grad ihrer Gefährlichkeit für das betroffene Rechtsgut (BGH NStZ 1992, 432; Hörnle in MüKom § 184f Rdn. 19 m.w.N.).

    b) Sie ergeben sich nicht aus Art, Intensität und Dauer der Handlung (BGH NStZ 1992, 432).

    c) Auch aus den Beziehungen der Beteiligten oder der vom Angeklagten geschaffenen Atmosphäre (vgl. BGH NStZ 1992, 432, 433) ergeben sich keine für ihn günstige Gesichtspunkte.

  • BGH, 16.05.2017 - 3 StR 122/17  

    Strafrechtliche Beurteilung des Berührens des Geschlechtsteils eines Kindes über

    Die Schwelle zur Erheblichkeit kann jedoch überschritten sein, wenn über die bloße kurze Berührung hinaus weitere Umstände hinzukommen, die das Gewicht des Übergriffes erhöhen; dies ist etwa der Fall, wenn der Täter ein sich wehrendes 8-jähriges Mädchen mit der linken Hand festhält, mit der rechten Hand zwischen die Beine des Kindes fasst und dessen bekleidetes Geschlechtsteil "einige Male streichelt" (BGH, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 StR 23/92, BGHSt 38, 212, 213), wenn er einem 9-jährigen Mädchen "mit festem Griff" an das bekleidete Geschlechtsteil fasst (BGH, Urteil vom 6. Mai 1992 - 2 StR 490/91, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 6) oder wenn er einen 13-jährigen Jungen in ein Gebüsch zerrt und ihn, während er ihn fest umklammert, "an das bekleidete Geschlechtsteil fasst" sowie dabei teilweise "fest drückt" (BGH, Urteil vom 17. November 1999 - 2 StR 453/99, NStZ-RR 2000, 299).
  • OLG Hamm, 25.05.2005 - 2 Ss 88/05  

    sexuelle Handlung; begriff; Erheblichkeit; sexuelle Nötigung

    Davon ausgeschlossen sind aber kurze oder aus anderen Gründen unbedeutende Berührungen (BGH, 3 StR 522/83) sowie flüchtige oder zufällige Berührungen (BGH NStZ 1992, 432 f.).

    Von Bedeutung sind dabei vor allem Art, Intensität und Dauer des sexualbezogenen Vorgehens, der Handlungsrahmen, in dem der unmittelbar sexualbezogene Akt begangen wird, sowie die Beziehung der Beteiligten untereinander (vgl. BGHR StGB § 184 c Nr. 1 Erheblichkeit 4, 6 m. w. Nachw.; BGH, NStZ 2001, 370, 371).

    Unter Zugrundelegung dieser Maßstäbe stellen kurze oder aus anderen Gründen unbedeutende Berührungen der Genitalien über der Kleidung, beispielsweise das flüchtige oder zufällige Berühren der weiblichen Brust oberhalb der Kleidung, keine im Sinne des § 184 f StGB n.F. erhebliche sexuelle Handlung dar (vgl. hierzu BGH MDR/H 1974, 545 zu § 176 Nr. 3 StGB a.F.; BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 6), wohingegen ein kurzer, aber spürbarer Griff oberhalb der Kleidung an die weibliche Brust nach Auffassung des Bundesgerichtshofs nach der Art, Dauer und Intensität einen Grenzfall darstellt, dessen rechtliche Einordnung als erheblich deshalb von den Umständen (Handlungsrahmen, Beziehung der Beteiligten untereinander) abhängt.

    Eine fester Griff an die bedeckte weibliche Brust ist demgegenüber als erhebliche sexuelle Handlung angesehen worden (so BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 4 und 6).

  • BGH, 26.04.2017 - 2 StR 574/16  

    Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen und Kindern: Erheblichkeit der

    Das bedurfte aber keiner besonderen Begründung (vgl. Senat, Urteil vom 6. Mai 1992 - 2 StR 490/91, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 1).
  • BGH, 30.01.2001 - 4 StR 569/00  

    Sexuelle Nötigung; Erheblichkeitsschwelle; Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für

    Danach ist zwar das mehrfache Erzwingen des Berührens des (bedeckten) Geschlechtsteils des Angeklagten als sexuelle Nötigung zu werten; das Streicheln des (bedeckten) Beines der Geschädigten und der mißlungene Kußversuch stellen aber keine (gesondert zu berücksichtigenden) sexuellen Handlungen dar (s. BGHR StGB § 184 c Nr. 1 Erheblichkeit 2, BGH NStZ 1988, 70, 71; 1992, 432; StV 20001 197; Tröndle/Fischer StGB 50. Aufl. § 184 c Rdn. 7, 8 m. w. N.).
  • BGH, 04.05.2017 - 3 StR 87/17  

    Freispruch vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs eines Kindes; Kurzes Berühren

    Deshalb kann - worauf die Revision unter Hinweis auf die entsprechenden Entscheidungen zutreffend hinweist - die Erheblichkeitsschwelle unter Umständen schon überschritten sein, wenn der Täter das Opfer unter der Bekleidung abtastet und unter Anwendung von Gewalt dessen "unbekleidetes" Geschlechtsteil berührt (BGH, Urteil vom 15. Oktober 1987 - 4 StR 420/87, BGHSt 35, 76, 77 f.), wenn er ein sich wehrendes 8-jähriges Mädchen mit der linken Hand festhält, mit der rechten Hand zwischen die Beine des Kindes fasst und dessen bekleidetes Geschlechtsteil "einige Male streichelt" (BGH, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 StR 23/92, BGHSt 38, 212, 213), wenn er einem 9-jährigen Mädchen "mit festem Griff" an das bekleidete Geschlechtsteil fasst (BGH, Urteil vom 6. Mai 1992 - 2 StR 490/91, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 6) oder wenn er einen 13-jährigen Jungen in ein Gebüsch zerrt und ihn, während er ihn fest umklammert, "an das bekleidete Geschlechtsteil fasst" sowie dabei teilweise "fest drückt" (BGH, Urteil vom 17. November 1999 - 2 StR 453/99, NStZ-RR 2000, 299).
  • BGH, 08.09.1999 - 3 StR 357/99  

    Zum Merkmal der Erheblichkeit von sexuellen Handlungen

    Von Bedeutung sind dabei vor allem Art, Intensität und Dauer des sexualbezogenen Vorgehens, zusätzlich der Handlungsrahmen, in dem der unmittelbar sexualbezogene Akt begangen wird, sowie die Beziehung der Beteiligten untereinander (BGH NStZ 1992, 432 m.w.N,).

    Voraussetzung ist ein erheblicher Eingriff in die durch § 176 StGB geschützte geschlechtliche Entwicklung des Kindes (BGH NStZ 1992, 432).

  • BGH, 23.07.2013 - 1 StR 204/13  

    Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern (Begriff der sexuellen Handlung:

  • BGH, 20.03.2012 - 1 StR 447/11  

    Gemeinschaftliche Körperverletzung; sexuelle Handlung (Erheblichkeit bei

  • OLG Hamm, 12.02.2004 - 1 Ss 24/04  

    sexuelle Handlung; Erheblichkeit; Sachverständigengutachten; Anforderungen an die

  • BGH, 20.05.1992 - 2 StR 73/92  

    Nötigung - Duldung sexueller Handlungen - Körperliche Berührung - Einwirkung auf

  • BGH, 20.04.1999 - 4 StR 102/99  

    Sexuelle Nötigung; Versuch; Exhibitionistische Handlung; Gewalt

  • OLG München, 20.10.2008 - 5St RR 180/08  

    Sexuelle Nötigung: Erheblichkeitsschwelle bei einem Kuss bzw. einem versuchten

  • OLG Koblenz, 10.04.2014 - 2 Ss 108/13  

    Sexuelle Nötigung: Beweiswürdigung in der Konstellation Aussage gegen Aussage;

  • BGH, 23.01.1996 - 5 StR 692/95  

    Anwendung von Gewalt - Handlung von "einiger Erheblichkeit"

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