Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.09.1991

Rechtsprechung
   BGH, 13.09.1991 - 3 StR 338/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1029
BGH, 13.09.1991 - 3 StR 338/91 (https://dejure.org/1991,1029)
BGH, Entscheidung vom 13.09.1991 - 3 StR 338/91 (https://dejure.org/1991,1029)
BGH, Entscheidung vom 13. September 1991 - 3 StR 338/91 (https://dejure.org/1991,1029)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Revisionsbegründung - Erteilen von Aussagen, obwohl vorher erklärt wurde vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen zu wollen - Besondere Beweiskraft des Hauptverhandlungsprotokolls - Einstufung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 49
  • StV 1992, 1
 
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Wird zitiert von ... (22)

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Rechtsprechung
   BGH, 24.09.1991 - 1 StR 382/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2901
BGH, 24.09.1991 - 1 StR 382/91 (https://dejure.org/1991,2901)
BGH, Entscheidung vom 24.09.1991 - 1 StR 382/91 (https://dejure.org/1991,2901)
BGH, Entscheidung vom 24. September 1991 - 1 StR 382/91 (https://dejure.org/1991,2901)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Bezugnahme oder Verweisung auf Feststellungen eines in einem anderen Verfahren ergangenen Urteils - Inhalt der Urteilsgründe - Verweisung auf anderes Urteil - Verständlichkeit des Urteils - Feststellungen eines anderen Urteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 49
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2007 - 2 Ss OWi 28/07

    Zur Anwendung des Ordnungswidrigkeitengesetzes bei Schwarzarbeit

    Gebotene eigene Urteilsfeststellungen oder Würdigungen dürfen nicht durch Bezugnahmen ersetzt werden, da es ansonsten sachlichrechtlich an der Möglichkeit einer Nachprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht fehlt (vgl. zum Strafurteil: BGH NStZ 1992, 49; NStZ-RR 2000, 304; NStZ-RR 2007, 22).
  • BGH, 29.03.2000 - 2 StR 71/00

    Unzulässigkeit von Bezugnahmen in der Urteilsbegründung auf ein aufgehobenes

    Nach § 267 Abs. 1 StPO muß jedes Strafurteil aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 11).
  • OLG Düsseldorf, 04.04.1995 - 5 Ss 97/95
    Es bestehen bereits erhebliche Zweifel daran, daß eine tabellarische Auflistung der von dem Amtsgericht gewählten Art geeignet ist, die grundsätzlich für jedes Strafurteil erforderliche (vgl. BGHSt 33, 59 ; 30, 225 ; BGH NStZ 1992, 49 , Paulus a.a.O., § 267 Rdnr. 18 ff. ; KK - Hürxthal, a.a.O., § 267 Rdnr. 3) klare, geschlossene, erschöpfende und aus sich heraus verständliche Sachdarstellung, zu ersetzen.
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