Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.09.1991

Rechtsprechung
   BGH, 13.09.1991 - 3 StR 338/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Revisionsbegründung - Erteilen von Aussagen, obwohl vorher erklärt wurde vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machen zu wollen - Besondere Beweiskraft des Hauptverhandlungsprotokolls - Einstufung der Tatsache späterer Einlassung als wesentliche Förmlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 49
  • StV 1992, 1



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Wird zitiert von ... (19)  

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Rechtsprechung
   BGH, 24.09.1991 - 1 StR 382/91   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Voraussetzungen der Bezugnahme oder Verweisung auf Feststellungen eines in einem anderen Verfahren ergangenen Urteils - Inhalt der Urteilsgründe - Verweisung auf anderes Urteil - Verständlichkeit des Urteils - Feststellungen eines anderen Urteils

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1992, 49



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2007 - 2 Ss OWi 28/07  

    Zur Anwendung des Ordnungswidrigkeitengesetzes bei Schwarzarbeit

    Gebotene eigene Urteilsfeststellungen oder Würdigungen dürfen nicht durch Bezugnahmen ersetzt werden, da es ansonsten sachlichrechtlich an der Möglichkeit einer Nachprüfung durch das Rechtsbeschwerdegericht fehlt (vgl. zum Strafurteil: BGH NStZ 1992, 49; NStZ-RR 2000, 304; NStZ-RR 2007, 22).
  • BGH, 29.03.2000 - 2 StR 71/00  

    Unzulässigkeit von Bezugnahmen in der Urteilsbegründung auf ein aufgehobenes

    Nach § 267 Abs. 1 StPO muß jedes Strafurteil aus sich heraus verständlich sein (vgl. BGHR StPO § 267 Abs. 3 Satz 1 Strafzumessung 11).
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