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   BGH, 03.05.1991 - 3 StR 483/90   

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https://dejure.org/1991,4430
BGH, 03.05.1991 - 3 StR 483/90 (https://dejure.org/1991,4430)
BGH, Entscheidung vom 03.05.1991 - 3 StR 483/90 (https://dejure.org/1991,4430)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 1991 - 3 StR 483/90 (https://dejure.org/1991,4430)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Revisionsrechtliche Beurteilung des Verhältnisses zwischen Jugendgericht und Erwachsenengericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1991, 503
  • NStZ 1992, 295 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 20.04.2005 - 3 StR 106/05

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Anbau von Betäubungsmitteln;

    Insofern ist auch ohne Belang, daß der Teil des Tatgeschehens, den die Angeklagte als Heranwachsende begangen hat, vor der Hauptverhandlung durch Verfahrensbeschränkung nach § 154 a StPO von der Verfolgung ausgenommen worden ist (vgl. BGH NStZ 1991, 503; aA Eisenberg/Sieveking NStZ 1992, 295; ebenso für den Fall der Teileinstellung bzw. Beschränkung gemäß §§ 154, 154 a StPO schon mit dem Eröffnungsbeschluß BGH NStZ 1996, 244).
  • BGH, 20.08.2019 - 3 StR 317/19

    Gezielte Umgehung jugendgerichtlicher Zuständigkeit zur Vermeidung der Anwendung

    Die auf Fälle gleichzeitiger Aburteilung beschränkte Vorschrift des § 32 JGG ändert daran nichts (vgl. BGH, Urteile vom 2. Oktober 1973 - 1 StR 217/73, MDR 1974, 54, 55; vom 31. Oktober 1989 - 1 StR 501/89, BGHSt 36, 294, 296; s. auch BT-Drucks. I/4437 S. 7; zur Einstellung nach § 154 StPO BGH, Beschlüsse vom 20. April 2005 - 3 StR 106/05, NStZ 2005, 650; vom 3. Mai 1991 - 3 StR 483/90, BGHR StPO § 338 Nr. 4 Jugendgericht 1).
  • BGH, 28.11.1995 - 5 StR 588/95

    Jugendstrafrecht - Zuständigkeit - Strafkammer - Eröffnungsbeschluß

    1b St 186/66">BayObLGSt 1966, 119 und Eisenberg/Sieveking NStZ 1992, 295 (vgl. auch Drees NStZ 1995, 481) beanstandet der Senat diese Verfahrensweise hier nicht.

    Er hält sie für ebenso unbedenklich wie in den anerkannten, ganz ähnlich gelagerten und nicht abweichend zu beurteilenden Fällen, in denen die Staatsanwaltschaft vor Anklageerhebung die entsprechende Beschränkung herbeigeführt hat (vgl. BGHSt 29, 341, 349) [BGH 26.09.1980 - StB 32/80] oder in denen die allgemeine Strafkammer nach § 154 Abs. 2 StPO verfährt (dazu BGHR StPO § 338 Nr. 4 Jugendgericht 1).

  • OLG Zweibrücken, 12.11.2019 - 1 OLG 2 Ss 63/19

    Prozessgegenstand im Urteilszeitpunkt maßgeblich für Zuständigkeit des

    Grundsätzlich ohne Belang ist dabei, ob ein Teil des dem Angeklagten ursprünglich zum Vorwurf gemachten Geschehens vor Urteilserlass durch Verfahrensbeschränkungen gem. §§ 154a, 154 StPO von der Verfolgung ausgenommen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 03.05.1991 - 3 StR 483/90, NStZ 1991, 503; Beschluss vom 28.11.1995 - 5 StR 588/95, NStZ 1996, 244).
  • BGH, 17.12.2019 - 3 StR 376/19

    Zuständigkeit der Jugendkammern für Berufungen in Jugendsachen; keine Prüfung der

    Daran hat sich für die revisionsrechtliche Prüfung auch durch das Strafverfahrensänderungsgesetz 1979 nichts geändert (BGH, Beschluss vom 3. Mai 1991 - 3 StR 483/90, NStZ 1991, 503; vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 30. Januar 2013 - 4 StR 380/12; NStZ 2013, 290, 291).
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