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Rechtsprechung
   BGH, 03.08.1993 - 4 StR 138/93   

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https://dejure.org/1993,2953
BGH, 03.08.1993 - 4 StR 138/93 (https://dejure.org/1993,2953)
BGH, Entscheidung vom 03.08.1993 - 4 StR 138/93 (https://dejure.org/1993,2953)
BGH, Entscheidung vom 03. August 1993 - 4 StR 138/93 (https://dejure.org/1993,2953)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung der Kriterien einer verminderten Schuldfähigkeit - Aggressives Verhalten eines Angeklagten in ähnlichen Situationen zu früheren Zeitpunkten - Annahme eines hochgradigen Affekts zur Tatzeit - Vorliegen einer affektbedingten Bewusstseinsstörung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1993, 501
  • StV 1993, 637
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 14.12.2000 - 4 StR 375/00

    Mord aus niedrigen Beweggründen ("Sippenhaft", Tötung des Intimpartners);

    Danach lagen in der Tatsituation selbst - was die Revision auch nicht in Frage stellt - wesentliche Merkmale vor, die in Psychiatrie und Rechtsprechung als mögliche Indizien gegen einen rechtlich relevanten affektiven Ausnahmezustand gewertet werden (vgl. hierzu BGH StV 1990, 493; 1993, 637; zusammenfassend Salger in Festschrift für Tröndle 1989, 201 f.; Ziegert in Saß , Affektdelikte, 1993, S. 43, 46 ff; krit. gegenüber dem Kriterienkatalog u.a. Rasch, Forensische Psychiatrie 2. Aufl., 1999, S. 251 ff., 256),.

    Die Rechtsprechung nimmt an, daß eine schon längere Zeit vor der Tat bestehende ambivalente Täter-Opfer-Beziehung mit chronischen Affektspannungen auch die Annahme begründen kann, daß das Persönlichkeitsgefüge des Täters bei der Tatausführung schwer erschüttert war (BGHR StGB § 21 Affekt 61 BGH StV 1993, 637; zu den einzelnen Phasen Glatzel StV 1993, 220, 223 ff.; ferner u.a. Foerster/Venzlaff in Venzlaff/Foerster Psychiatrische Begutachtung 3. Aufl., 2000, S. 181, 185 f.; Theune NStZ 1999, 273, 275 f.).

  • BGH, 22.01.2004 - 4 StR 319/03

    Mord (Heimtücke: Arglosigkeit, Wehrlosigkeit, entscheidender Zeitpunkt, kein

    Diese Indizien sind dabei im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. BGHR StGB § 21 Affekt 4, 7, 9 jew. m.w.N.; BGH StV 1993, 637).
  • LG Essen, 08.12.2016 - 25 KLs 33/16

    Libanesen-Prozess: Lebenslange Haftstrafe für Todesschütze Mahmoud M.

    Das hat die Kammer allerdings im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Sachverständigen nach einer Gesamtbewertung aller dafür und dagegen sprechender Gesichtspunkte verneint (vgl. u.a. BGH, StV 1993, 637-638).

    Das hat die Kammer allerdings im Ergebnis in Übereinstimmung mit dem Sachverständigen nach einer Gesamtbewertung aller dafür und dagegen sprechender Gesichtspunkte verneint (vgl. u.a. BGH, StV 1993, 637-638).

  • BGH, 03.02.2016 - 2 StR 159/15

    Sachliche Zuständigkeit (Recht auf den gesetzlichen Richter; grundsätzliche

    (2) Ebenso rechtsfehlerfrei hat das Landgericht unter Berücksichtigung der anerkannten Beurteilungskriterien (vgl. BGH, Beschluss vom 3. August 1993 - 4 StR 138/93, StV 1993, 637; Sass in Kröber/Dölling/Leygraf/Sass, Handbuch der Forensischen Psychiatrie, Bd. 2, 2010, S. 351 ff.) eine tiefgreifende Bewusstseinsstörung infolge eines Affektsturms ausgeschlossen.
  • BGH, 31.01.2007 - 5 StR 504/06

    Minder schwerer Fall des Totschlags; verminderte Schuldfähigkeit (tiefgreifende

    c) Jedenfalls aber lässt die Begründung des Schwurgerichts besorgen, dass es wesentliche, für einen affektiven Ausnahmezustand sprechende Kriterien bei der gebotenen Gesamtbetrachtung nicht erwogen hat (vgl. BGH StV 1993, 637; zusammenfassend zu den wesentlichen Merkmalen der Affektdelikte: Salger in Festschrift für Tröndle, 1989 S. 201, 208 f. m.w.N.), wie vor dem Hintergrund der spannungsgeladenen Ausgangssituation insbesondere die Persönlichkeitsfremdheit der Tat, den von elementarer Wucht gekennzeichneten Tatablauf ohne Sicherungstendenzen, eine Einengung der Wahrnehmung des Angeklagten auf den Verlust des "Liebsten" durch eine ihn zudem angreifende Person, ein plötzliches Abklingen des Aggressionsschubs unmittelbar nach der Tat mit anschließendem Suizidversuch.
  • BGH, 24.08.1993 - 4 StR 470/93

    Strafbarkeit wegen Totschlags - Anforderungen an die Rüge der Verletzung

    Insoweit hätte das Schwurgericht insbesondere zu bedenken gehabt, daß die ersichtlich ambivalente Täter-Opfer-Beziehung mit immer wiederkehrenden Auseinandersetzungen auf eine Affekttat hindeuten kann, deren Opfer eine enge Bezugsperson des Täters ist (vgl. BGHR StGB § 21 Affekt 6; Senatsbeschluß vom 3. August 1993 - 4 StR 138/93).

    Ebenso kann das von Rettungsbemühungen und Besorgnis um das Tatopfer geprägte Nachtatverhalten des Angeklagten (vgl. Senatsbeschluß vom 3. August 1993 - 4 StR 138/93) im Zusammenhang mit dem Erfahrungssatz zu sehen sein, daß ein effektiver Erregungszustand meist unmittelbar nach der Tat abklingt (BGH, Urteil vom 7. Juni 1979 - 4 StR 102/79).

  • BGH, 15.03.2007 - 5 StR 76/07

    Totschlag im Affekt (tiefgreifende Bewusstseinsstörung: Affekttat und

    Hierfür hätte angesichts des Vorliegens mehrerer für einen Affekt sprechenden Kriterien (vgl. BGH StV 1993, 637; zusammenfassend zu den wesentlichen Merkmalen der Affektdelikte: Salger in Festschrift für Tröndle, 1989 S. 201, 208 f. m.w.N.) Anlass bestanden.
  • BGH, 26.09.1995 - 1 StR 495/95

    Affekt - Enger Zusammenhang - Äußeres Ereignis - Auslösendes Ereignis

    Beim Angeklagten fehlen nahezu alle Merkmale, die in Psychiatrie und Rechtsprechung als mögliche Indizien für einen affektiven Ausnahmezustand genannt werden, und liegen sehr viele der Merkmale vor, die gegen einen Affekt sprechen können (vgl. hierzu BGH StV 1990, 493; 1993, 637).
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Rechtsprechung
   BGH, 23.04.1993 - 3 StR 138/93   

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https://dejure.org/1993,2071
BGH, 23.04.1993 - 3 StR 138/93 (https://dejure.org/1993,2071)
BGH, Entscheidung vom 23.04.1993 - 3 StR 138/93 (https://dejure.org/1993,2071)
BGH, Entscheidung vom 23. April 1993 - 3 StR 138/93 (https://dejure.org/1993,2071)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einhaltung der Mindestanforderungen an Urteilsgründe, welche einen bestimmten unverwechselbaren Lebenssachverhalt betreffen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ 1993, 501
  • StV 1994, 7
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerwG, 12.02.2003 - 2 WD 8.02

    Betäubungsmittel; Besitz und Verkauf von Betäubungsmitteln; NS-Symbole;

    Die Urteilsgründe müssen eine Gesamtwürdigung aller in der Hauptverhandlung festgestellten Tatsachen enthalten (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 1974 3 StR 9/74 und Beschluss vom 23. April 1993 3 StR 138/93).
  • BVerwG, 07.11.2007 - 2 WD 1.07

    Zurückverweisung; schwerer Verfahrensmangel; Pflichtverteidiger; Bestellung eines

    Die Urteilsgründe müssen eine Gesamtwürdigung aller in der Hauptverhandlung festgestellten Tatsachen enthalten (vgl. BGH, Urteil vom 20. Februar 1974 3 StR 9/74 MDR 1974, 548 und Beschluss vom 23. April 1993 3 StR 138/93 NStZ 1993, 501 ).
  • OLG Koblenz, 18.04.2011 - 1 Ws 216/11

    Sprungrevision des Angeklagten: Gegenstandslosigkeit eines

    Ähnlich einem vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall (NStZ 1993, 501 = StV 1994, 7 = BGHR StPO § 267 Abs. 2 Umstände 1) könnten auch die hier vorliegenden Ausführungen als "Textbaustein" in jedem Fall verwendet werden, in dem die Notwehreinlassung des Angeklagten durch Zeugenaussagen widerlegt wird.
  • OLG Hamm, 22.04.2004 - 2 Ss 594/03

    Widererkennen, Anforderungen an die Urteilsgründe, Wiedererkennungsakt;

    Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen (BGH NStZ 1993, 501) und insbesondere besondere Umstände zu erörtern (Meyer-Goßner, a.a.O., § 261 StPO Rn. 11 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 06.02.2002 - 2 Ss 79/01

    Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Schadenshöhe, erforderliche Feststellungen,

    Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen (BGH NStZ 1993, 501) und insbesondere besondere Umstände zu erörtern (Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO, 45. Aufl., 2001, § 261 StPO Rn. 11 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 17.02.2000 - 2 Ss 108/00

    Beweiswert wiederholten Wiedererkennens

    Dabei sind alle Umstände zu berücksichtigen (BGH NStZ 1993, 501) und insbesondere besondere Umstände zu erörtern.
  • BGH, 22.07.1997 - 1 StR 256/97

    Prüfungsumfang des Revisionsgerichts bezüglich der Beweiswürdigung des

    Entgegen dem Vorbringen der Revision ist die Aussage der Angeklagten mitgeteilt und gewürdigt worden (vgl. zu diesem Erfordernis: BGH NStZ 1992, 49; 1993, 501, 502; G. Schäfer StV 1995, 147, 151).
  • OLG Hamm, 25.06.2001 - 2 Ss 494/01

    Jugendgerichtsverfahren

    Die Urteilsgründe müssen eine Gesamtwürdigung aller in der Hauptverhandlung festgestellten Tatsachen enthalten ( vgl. BGH MDR 1974, 548; NStZ 1993, 501 ), was aber nicht bedeutet, dass in den Urteilsgründen in allen Einzelheiten darzulegen ist, auf welche Weise der Richter zu bestimmten Feststellungen gelangt ist.
  • OLG Naumburg, 11.08.2009 - 2 Ss 116/09

    Erreichen eines Grenzwertes von 7,5g Tetrahydrocannabinol (THC) mit einem

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Rechtsprechung
   BGH, 04.06.1993 - 2 StR 70/93   

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https://dejure.org/1993,3479
BGH, 04.06.1993 - 2 StR 70/93 (https://dejure.org/1993,3479)
BGH, Entscheidung vom 04.06.1993 - 2 StR 70/93 (https://dejure.org/1993,3479)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 1993 - 2 StR 70/93 (https://dejure.org/1993,3479)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beanstandung - Ausgeschiedener Verfahrensstoff - Strafzumessung - Verfahrensrüge - Sachrüge - Hinweis - Revision - Verwertung

  • rechtsportal.de

    StPO §§ 154, 265 Abs. 4, § 344 Abs. 2 S. 2

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1993, 501
  • StV 1993, 395
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 30.05.2000 - 1 StR 183/00

    Inbegriff der Hauptverhandlung; Erörterungsbedürftigkeit;

    Der Fall ist dem vergleichbar, daß der Tatrichter ausgeschiedenen Verfahrensstoff dem Angeklagten bei der Strafzumessung angelastet hat, ohne vorher auf diese Möglichkeit hingewiesen zu haben; auch in diesem Fehler hat die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nach einigem Schwanken einen Verfahrensfehler gesehen (BGHR StPO § 154 Abs. 1 Verwertungsverbot 1).
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