Weitere Entscheidungen unten: BGH, 13.07.1993 | LG Stuttgart, 11.05.1993

Rechtsprechung
   BGH, 24.06.1993 - 4 StR 166/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3821
BGH, 24.06.1993 - 4 StR 166/93 (https://dejure.org/1993,3821)
BGH, Entscheidung vom 24.06.1993 - 4 StR 166/93 (https://dejure.org/1993,3821)
BGH, Entscheidung vom 24. Juni 1993 - 4 StR 166/93 (https://dejure.org/1993,3821)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Berücksichtigungsfähigkeit von Ausführungen und zusätzlichen Erläuterungen zu erhobenen Rügen der Revision nach Ablauf der Begründungsfrist für die gerichtliche Entscheidung über jene - Antrag auf Nachholung rechtlichen Gehörs - Zugang des Antrags auf Nachholung rechtlichen Gehörs vor Ablauf der Revisionsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO §§ 33a, 345 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1993, 552



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 19.11.2008 - 1 StR 593/08

    Unbegründete Anhörungsrüge (Zurechnung von Verteidigerverschulden: falsch

    Der Senat konnte bei seiner Entscheidung jedoch nur berücksichtigen, was ihm vorlag (vgl. BGH NStZ 1993, 552).
  • BGH, 18.06.2008 - 1 StR 120/08

    Unbegründete Anhörungsrüge (unterbliebene Kenntnisnahme eines Schriftsatzes)

    Der Senat braucht der Frage, ob die Voraussetzungen für die Nachholung rechtlichen Gehörs wegen dessen vorangegangener Verletzung (§§ 356a, 33a StPO) im Übrigen vorliegen (vgl. zu einer nicht identischen, aber ähnlichen Fallgestaltung vor Einführung von § 356a StPO BGH NStZ 1993, 552), hier nicht im Einzelnen nachzugehen.
  • OLG Bremen, 26.10.2017 - 1 Ws 120/17

    Strafprozessrecht; rechtliches Gehör; Gehörsrüge; Mitteilung über die Besetzung

    Sind die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllt, ist ein zulässiger Antrag auf nachträgliche Anhörung als Nachholungsverfahren gemäß § 33a StPO als unbegründet zurückzuweisen (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 07.09.2016 - 5 Ws 75/16, juris Rn. 14, StV 2017, 657 (Ls.); siehe auch BGH, Beschluss vom 24.06.1993 - 4 StR 166/93, juris Rn. 2, NStZ 1993, 552).
  • BGH, 12.07.2017 - 1 StR 513/11

    Zurückweisung der Anhörungsrüge

    Nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens käme im Übrigen eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auch unter dem Gesichtspunkt eines hier von dem Verurteilten geltend gemachten Verteidigerverschuldens nicht mehr in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. November 2008 - 1 StR 593/08 und vom 24. Juni 1993 - 4 StR 166/93, NStZ 1993, 552).
  • BGH, 16.08.2017 - 1 StR 18/17

    Unbegründete Anhörungsrüge

    Der Senat konnte bei seiner Entscheidung nur berücksichtigen, was ihm vorlag (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juni 1993 - 4 StR 166/93, NStZ 1993, 552 und vom 19. November 2008 - 1 StR 593/08).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.07.1993 - 5 StR 396/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,3282
BGH, 13.07.1993 - 5 StR 396/93 (https://dejure.org/1993,3282)
BGH, Entscheidung vom 13.07.1993 - 5 StR 396/93 (https://dejure.org/1993,3282)
BGH, Entscheidung vom 13. Juli 1993 - 5 StR 396/93 (https://dejure.org/1993,3282)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Vorinstanz - Revision - Auffassung - Strafhöhe - Beherrschende Rolle - Mitangeklagte

Papierfundstellen

  • NStZ 1993, 552
  • StV 1993, 585



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 25.04.2017 - 1 StR 606/16

    Strafzumessung bei Steuerhinterziehung (Höhe der verkürzten Steuern als

    Es darf ohne Rückgriff auf neue Umstände lediglich dann nicht zur selben Strafhöhe gelangen, wenn - was hier nicht der Fall war - das Revisionsgericht bei Aufhebung des Strafausspruchs zum Ausdruck gebracht hatte, dass die Urteilsgründe des Tatgerichts nicht die Schuldangemessenheit der Strafe belegten (vgl. BGH, Urteil vom 15. September 1992 - 5 StR 367/92, StV 1993, 26 und Beschluss vom 13. Juli 1993 - 5 StR 396/93, NStZ 1993, 552).
  • BVerfG, 08.12.2011 - 2 BvR 2181/11

    Einstweilige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (schizophrene

    Der Tatrichter ist lediglich an die Auffassung des Revisionsgerichts gebunden, dass das angefochtene Urteil an lückenhaften Feststellungen und Begründungsmängeln leide, und hat diese Fehler bei der neuen Entscheidung zu vermeiden (BGH, Beschlüsse vom 13. Juli 1993 - 5 StR 396/93 -, NStZ 1993, S. 552, und vom 30. Mai 2000 - 1 StR 610/99 -, NStZ 2000, S. 551 ; Kuckein, in: KarlsrKomm StPO, 6. Aufl. 2008, § 358 Rn. 9).
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Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 11.05.1993 - 14 Qs 23/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,5519
LG Stuttgart, 11.05.1993 - 14 Qs 23/93 (https://dejure.org/1993,5519)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 11.05.1993 - 14 Qs 23/93 (https://dejure.org/1993,5519)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - 14 Qs 23/93 (https://dejure.org/1993,5519)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 63 (Ls.)
  • NStZ 1993, 552
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