Rechtsprechung
   OLG München, 29.07.1994 - 3 Ws 68/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3116
OLG München, 29.07.1994 - 3 Ws 68/94 (https://dejure.org/1994,3116)
OLG München, Entscheidung vom 29.07.1994 - 3 Ws 68/94 (https://dejure.org/1994,3116)
OLG München, Entscheidung vom 29. Juli 1994 - 3 Ws 68/94 (https://dejure.org/1994,3116)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,3116) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 24 Abs. 2, § 119 Abs. 4 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1994, 560
  • StV 1994, 554
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerfG, 21.09.2018 - 2 BvR 1649/17

    Versagung von Lockerungen und Langzeitbesuchen im Strafvollzug

    Es wäre vorliegend jedenfalls zu begründen gewesen, warum das Landgericht diese Norm, die eine Soll-Vorschrift zu Gunsten von Besuchen enthält, im verfahrensgegenständlichen Fall für nicht anwendbar hielt, und dies vor dem Hintergrund, dass § 24 Abs. 2 StVollzG zur Zeit seiner Geltung nach der Rechtsprechung der meisten Oberlandesgerichte auf Langzeitbesuche angewendet wurde (Hans. OLG Bremen, Beschluss vom 2. Juni 2014 - 1 Ws 12/14 -, juris, Rn. 10 ff.; Hans. OLG Hamburg, Beschluss vom 9. September 2004 - 3 Vollz (Ws) 47/04 -, juris; OLG Frankfurt, Beschluss vom 17. Januar 2008 - 3 Ws 1203/07 StVollz -, juris, Rn. 5, 8; OLG Stuttgart, Beschluss vom 12. November 2003 - 4 Ws 216/03 -, juris, Rn. 17; OLG München, Beschluss vom 29. Juli 1994 - 3 Ws 68/94 -, NStZ 1994, 560, welches § 24 Abs. 2 StVollzG sogar einen Rechtsanspruch auf weitere Besuche entnahm; a.A. KG Berlin, Beschluss vom 27. März 2006 - 5 Ws 118/06 Vollz -, juris, Rn. 8).
  • KG, 27.03.2006 - 5 Ws 118/06

    Strafvollzug: Behandlung der Ablehnung einer Fortsetzung einer

    Nachw.; a.A. für den "Zweitbesuch" OLG München NStZ 1994, 560; Calliess/Müller-Dietz, § 24 StVollzG Rdn. 4).

    Die Frage, ob sich die Bedeutung des § 24 Abs. 2 StVollzG in einer Empfehlung an den Anstaltsleiter erschöpft (vgl. Schwind in Schwind/Böhm, StVollzG 3. Aufl., § 24 Rdn. 13) oder dem Gefangenen bei Vorliegen der Voraussetzungen einen Rechtsanspruch auf weitere Besuche über das gesetzliche Mindestmaß hinaus gibt (vgl. OLG München NStZ 1994, 560 = ZfStrVo 1994, 371; Calliess/Müller-Dietz, StVollzG 7. Aufl., § 24 Rdn. 4), bedarf keiner Entscheidung; denn um eine nach § 24 Abs. 2 StVollzG erweiterte Besuchsmöglichkeit geht es dem Beschwerdeführer nicht.

    Die Entscheidung des OLG München NStZ 1994, 560 betrifft keinen unüberwachten Langzeitbesuch, und der Beschluß des Landgerichts Hamburg vom 29. Dezember 1999 (ZfStrVO 2000, 252) ist von einem Gericht verfaßt, das in § 121 Abs. 2 GVG nicht genannt ist.

  • OLG Naumburg, 12.04.2012 - 2 Ws 321/11

    Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Ausstattung des Verwahrraums

    Der Senat kann eine eigene Sachentscheidung treffen, weil sich dadurch eine Zurückverweisung an die Strafvollstreckungskammer gemäß § 119 Abs. 4 Satz 3 StVollzG erübrigt (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 29. Mai 2008, 1 Ws 220/08, zitiert nach Juris; KG StV 2002, 36, 37; OLG München NStZ 1994, 560; Senat, Beschluss vom 13. Oktober 2011, 2 Ws 165/11).
  • OLG Celle, 29.05.2008 - 1 Ws 220/08

    Besuchsrecht eines Gefangenen: Anspruch auf Zulassung zum Langzeitbesuch der

    Der zu § 24 Abs. 2 StVollzG vertretenen Gegenansicht, wonach bei Vorliegen der dort genannten Voraussetzungen grundsätzlich ein Rechtsanspruch auf weitere Besuche über die monatliche Mindestdauer von einer Stunde hinaus bestehe (vgl. OLG München NStZ 1994, 560. Callies/MüllerDietz, StVollzG, 10. Aufl., § 24 Rdnr. 4), tritt der Senat nicht bei.

    Spruchreife liegt im Rechtsbeschwerdeverfahren bereits dann vor, wenn der Senat eine Sachentscheidung treffen kann, die eine Zurückverweisung an die Strafvollstreckungskammer gemäß § 119 Abs. 4 Satz 3 StVollzG erübrigt (vgl. OLG München NStZ 1994, 560).

  • OLG Bremen, 02.06.2014 - 1 Ws 12/14

    Entsprechende Anwendung von § 24 Abs. 2 StVollzG auf Langezeitbesuche mit

    Spruchreife liegt im Rechtsbeschwerdeverfahren bereits dann vor, wenn das Rechtsbeschwerdegericht eine Sachentscheidung treffen kann, die eine Zurückverweisung an die Strafvollstreckungskammer gem. § 119 Abs. 4 S. 3 StVollzG erübrigt (vgl. OLG München, NStZ 1994, 560).

    Bei Ermessensentscheidungen oder bei Vorliegen eines Beurteilungsspielraums kann das Rechtsbeschwerdegericht daher die Sache zur Neubescheidung direkt an die Vollzugsbehörde zurückverweisen (OLG Celle, Beschluss vom 29.05.2008, 1 Ws 220/08, BeckRS 2008, 20094; OLG München, NStZ 1994, 560; BeckOK/Bund/Euler, Stand 15.03.2014, StVollzG § 119 Rn. 9).

  • OLG Celle, 30.07.2008 - 1 Ws 352/08

    Strafvollzug: Regelung des Telefonverkehrs der Gefangenen; Freischaltung

    Spruchreife liegt im Rechtsbeschwerdeverfahren bereits dann vor, wenn der Senat eine Sachentscheidung treffen kann, die eine Zurückverweisung an die Strafvollstreckungskammer gemäß § 119 Abs. 4 Satz 3 StVollzG erübrigt (vgl. OLG München NStZ 1994, 560).
  • OLG Stuttgart, 12.11.2003 - 4 Ws 216/03

    Strafvollzug: Versagung eines Langzeitbesuchs wegen Verweigerung der Mitarbeit am

    Der gegenteiligen Ansicht (OLG München NStZ 1994, 560; LG Hamburg ZfStrVo 2000, 252; Calliess/Müller-Dietz, StVollzG, 9.Aufl., § 24 Rdnr.4), wonach bei Vorliegen der in § 24 Abs. 2 StVollzG genannten Voraussetzungen grundsätzlich ein Rechtsanspruch auf weitere Besuche über die monatliche Mindestdauer von einer Stunde hinaus bestehe, kann der Senat nicht beitreten.
  • OLG Koblenz, 17.01.2011 - 2 Ws 586/10

    Sicherungsverwahrung: Gewährung von Vollzugslockerungen zur

    Spruchreife liegt im Rechtsbeschwerdeverfahren bereits dann vor, wenn der Senat eine Sachentscheidung treffen kann, die eine Zurückverweisung an die Strafvollstreckungskammer gemäß § 119 Abs. 4 Satz 3 StVollzG erübrigt (OLG München NStZ 1994, 560; OLG Celle, Beschluss 1 Ws 220/08 vom 29.5.2008, Rn. 13, zit. nach juris; Calliess/Müller-Dietz a.a.O. § 119 Rn. 5).
  • KG, 16.06.2017 - 2 Ws 255/16

    Anwendbares Vollzugsrecht bei Sicherungsverwahrten

    Denn Spruchreife liegt im Rechtsbeschwerdeverfahren auch bereits dann vor, wenn der Senat eine Sachentscheidung treffen kann, die eine Zurückverweisung an die Strafvollstreckungskammer gemäß § 119 Abs. 4 Satz 3 StVollzG erübrigt (vgl. OLG Celle Beschluss vom 29. Mai 2008 - 1 Ws 220/08, BeckRS 2008, 20094, beck-online; OLG München NStZ 1994, 560).
  • OLG Koblenz, 08.06.2015 - 2 Ws 96/15

    Strafvollzug in Rheinland-Pfalz: Prüfung der Bedürftigkeit bei der Gewährung von

    Es führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung der Strafvollstreckungskammer sowie des zugrundeliegenden Bescheids und zur Verpflichtung der Justizvollzugsanstalt, über den Antrag des Gefangenen auf Gewährung von Taschengeld für den Monat November 2014 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Senats neu zu entscheiden (§ 119 Abs. 4 Satz 2 StVollzG; vgl. OLG München, NStZ 1994, 560).
  • KG, 30.03.2000 - 5 Ws 146/00

    Anspruch eines Strafgefangenen auf Zulassung eines Langzeitbesuchs; Ermessen der

  • OLG Bamberg, 18.01.1995 - Ws 632/94

    Festlegung einer Besuchsregelung in der Justizvollzugsanstalt entsprechend der

  • KG, 29.06.2018 - 2 Ws 204/17

    Besuchsrecht eines Sicherungsverwahrten

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht