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   BGH, 17.01.1995 - 4 StR 694/94   

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https://dejure.org/1995,3093
BGH, 17.01.1995 - 4 StR 694/94 (https://dejure.org/1995,3093)
BGH, Entscheidung vom 17.01.1995 - 4 StR 694/94 (https://dejure.org/1995,3093)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - 4 StR 694/94 (https://dejure.org/1995,3093)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Abbruch einer Behandlung - Medikament - Medikamentöse Behandlung - Schuldunfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit - Seelische Störung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20, § 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1995, 329
  • StV 1995, 406
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 22.08.1996 - 4 StR 217/96

    Fahrlässige Tötung (sorgfaltswidrige Handlung; keine Anwendung der Grundsätze zur

    Im übrigen hätte dieses "Ausdehnungsmodell" über die Fallgestaltungen der actio libera in causa hinaus, um die es ihr geht, eine auch unter Präventions- und Gerechtigkeitsgedanken nicht zu rechtfertigende Einschränkung des § 20 StGB zur Folge (vgl. die Fallgestaltung in BGH NStZ 1995, 329).
  • OLG Celle, 24.08.2011 - 17 UF 3/11

    Anwendungsbereich des Gewaltschutzgesetzes: Unzurechnungsfähigkeit eines

    Ihre Anwendung scheitert unter den hier obwaltenden Umständen bereits daran, dass sich das Verschulden bei der actio libera in causa nicht nur auf die Herbeiführung der Unzurechnungsfähigkeit - hier durch Abbruch der medikamentösen Behandlung - beziehen muss, sondern der Schädiger bereits im Zeitpunkt der Herbeiführung der Unzurechnungsfähigkeit die Vorstellung einer bestimmten, im Zustand der Unzurechnungsfähigkeit begangenen Schädigungshandlung haben muss (vgl. BGH Urteil vom 17. Januar 1995 - 4 StR 694/94 - NStZ 1995, 329, 330).
  • BGH, 12.01.2021 - 1 StR 488/20

    Verminderte Schuldfähigkeit (tatrichterliches Ermessen hinsichtlich einer

    Die Zurechnung eines Vorverschuldens kommt aber nur in Betracht, wenn das betreffende Verhalten sich nicht seinerseits als Ausdruck der Störung darstellt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Februar 2019 - 1 StR 614/18 Rn. 18 und vom 17. Januar 1995 - 4 StR 694/94 Rn. 6).
  • BGH, 26.02.2019 - 1 StR 614/18

    Verminderte Schuldfähigkeit (Vermutung des verminderten Schuldgehalts: die

    Die Zurechnung eines Vorverschuldens kommt aber nur in Betracht, wenn das betreffende Verhalten sich nicht seinerseits als Ausdruck der Störung darstellt (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 1995 - 4 StR 694/94 Rn. 6).
  • BGH, 24.10.1995 - 4 StR 563/95

    Ausschluß der Schuldfähigkeit - Sachverständiger - Triebanomalie

    Das Verschlechterungsverbot hindert den neuen Tatrichter nicht, die Unterbringung des Angeklagten nach den §§ 63, 64 StGB anzuordnen (§ 358 Abs. 2 Satz 2 StPO; vgl. BGHSt 37, 5, 9; 38, 362, 363; Senatsbeschlüssevom 17. Januar 1995 - 4 StR 694/94 - undvom 22. August 1995 - 4 StR 465/95).
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