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   BGH, 04.06.1996 - 1 StR 235/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1716
BGH, 04.06.1996 - 1 StR 235/96 (https://dejure.org/1996,1716)
BGH, Entscheidung vom 04.06.1996 - 1 StR 235/96 (https://dejure.org/1996,1716)
BGH, Entscheidung vom 04. Juni 1996 - 1 StR 235/96 (https://dejure.org/1996,1716)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Bandenmäßige Begehung - Zu einer einzigen Tat verbunden - Aus neuem Entschluß - Grundsätze der Bewertungseinheit - Bandenhandel mit Betäubungsmitteln - Vorsatz - Sukzessiver Verkauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 30a, § 29, § 29a, § 30

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1996, 442
  • StV 1996, 483
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 10.07.1997 - 4 StR 258/97

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge -

    Die Verbindung zu einer Bande nach §§ 30 Abs. 1 Nr. 1, 30 a Abs. 1 BtMG setzt voraus, daß sich mindestens zwei Personen mit dem ernsthaften Willen zusammengeschlossen haben, künftig für eine gewisse Dauer selbständige, im einzelnen noch ungewisse Straftaten der gesetzlich umschriebenen Art zu begehen (BGHSt 38, 26, 31; BGHR BtMG § 30 a Bande 2 und 3).

    Die Verbindung zur mehrfachen Tatbegehung (Bandenabrede) kann hierbei auf einer ausdrücklichen oder aber auch stillschweigenden Abrede beruhen (BGHSt aaO; BGHR BtMG § 30 a Bande 1 und 3).

    Notwendige Voraussetzung für eine Bande ist hingegen nicht das Vorliegen einer "bandenmäßigen Organisation" , in der den einzelnen Mitgliedern bestimmte Rollen zugewiesen sind (BGHR BtMG § 30 a Bande 3 und 5, 1etztere Entscheidung zur Veröffentlichung in BGHSt vorgesehen, jeweils m.w.N.).

  • BGH, 23.07.1998 - 4 StR 238/98

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - Anordnung des

    Das Vorliegen einer bandenmäßigen Organisation, in der den einzelnen Mitgliedern bestimmte Rollen zugewiesen sind, oder ein "mafiaähnlicher" Charakter wird allerdings nicht gefordert (BGH NStZ 1996, 339, 340; 442 [BGH 04.06.1996 - 1 StR 235/96]; NStZ-RR 1997, 395, 396; BGHR BtMG § 30 a Bande 3, 8).
  • BGH, 27.01.2000 - 5 StR 646/99

    (Mitglied einer) Bande; Bewertungseinheit (Silotheorie)

    Lag es so, daß sich die beiden Beteiligten von vornherein nur zu einer einzigen Tat verbunden hatten, so erfüllten sie nach BGHR BtMG § 30a Bande 3 nicht das Merkmal der Bandentäterschaft nach § 30a Abs. 1 BtMG.
  • BGH, 07.04.2005 - 3 StR 453/04

    Bandenmäßiger Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge;

    Die Verwirklichung dieses Tatbestands hat das Landgericht mit der Begründung verneint, daß das verkaufte Heroingemisch aus einer einheitlichen Gesamtmenge gestammt hat und deshalb eine Verurteilung wegen bandenmäßiger Begehung nicht habe erfolgen können (vgl. BGH NStZ 1996, 442).
  • BGH, 29.09.1998 - 4 StR 481/98

    Voraussetzungen einer Bande

    Das Vorliegen einer bandenmäßigen Organisation, in der den einzelnen Mitgliedern bestimmte Rollen zugewiesen sind, oder ein "mafiaähnlicher" Charakter wird allerdings nicht gefordert (BGH NStZ 1996, 339, 340; 442; NStZ-RR 1997, 395, 396; BGHR BtMG § 30 a Bande 3, 8).
  • BGH, 22.04.1997 - 1 StR 81/97

    Unerlaubte Einfuhr und unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht

    Aus dem mitgeteilten umfassenden Geständnis und dem übrigen Zusammenhang der Urteilsgründe ergaben sich keine hinreichend konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Bandenabrede, wie sie § 30 a Abs. 1 BtMG voraussetzt (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 4. Juni 1996 - 1 StR 235/96 - und vom 12. November 1996 - 1 StR 469, 470/96 -).
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