Rechtsprechung
   BGH, 20.11.1996 - 2 StR 323/96   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Versuchte umweltgefährdende Abfallbeseitigung durch einen Schlachthof und Viehhof - Durch massive Umweltbelastung drohende Schließung eines Schlachthofes - Wiederöffnung des Schlachthofes trotz mangelnder Maßnahmen zur Beseitigung der schlechten Abwassersituation - Sichere Feststellung der Gefährdung des Gewässers - Begriffsbestimmung von "unbefugten Abfällen" - Biologische Wertminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46, § 326; StPO § 27, § 74

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 189
  • NStZ 1997, 380
  • DVBl 1997, 430
  • JR 1997, 253



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00  

    Holocaust-Leugnung im Internet

    Ähnliches gilt für den unerlaubten Umgang mit gefährlichen Abfällen nach § 326 Abs. 1 Nr. 4 StGB (vgl. BGHSt 39, 381, 385; BGH NStZ 1994, 436; 1997, 189).
  • BGH, 23.10.2013 - 5 StR 505/12  

    Unerlaubtes Betreiben einer Abfallentsorgungsanlage (Abfallbegriff; Abgrenzung

    Für die Frage, ob eine nachhaltige Gewässerverunreinigung vorliegt, ist maßgebend, ob ein Gewässer (gleich welcher Art und Güte) angesichts der konkret festgestellten unzulässigen Einwirkungen so verunreinigt wurde, dass sein biologischer Wert nachhaltig gemindert werden konnte (BGH, Urteil vom 20. November 1996 - 2 StR 323/96, NStZ 1997, 189).
  • VG Berlin, 28.02.2014 - 19 L 334.13  

    Baustopp für Wasserbecken auf dem Tempelhofer Feld

    Auch der Uferbewuchs stellt für sich genommen schon ein wichtiges Anzeichen für die Gewässereigenschaft dar, das der Annahme entgegensteht, es handele sich um ein bloßes technisches Bauwerk, das ausschließlich zu Zwecken der Abwasserbeseitigung errichtet werden soll und nicht zumindest auch Bestandteil des natürlichen Wasserkreislaufs ist (vgl. BGH, Beschluss vom 20. November 1996 - BGH 2 StR 323/96 -, NStZ 1997, 189).
  • BGH, 22.10.2015 - 4 StR 242/15  

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Er teilt jedoch die weitere Auffassung des Generalbundesanwalts, dass die Rügen gemäß § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO unzulässig sind, weil beide Beschwerdeführer das dritte Ablehnungsgesuch gegen Prof. Dr. N. und dessen Ablehnung in der Hauptverhandlung durch das erkennende Gericht, mithin in der richtigen Besetzung (vgl. BGH, Urteil vom 20. November 1996 - 2 StR 323/96, BGHR StPO § 74 Verfahrensfehler 1), nicht mitteilen.
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