Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 11.03.1997

Rechtsprechung
   BGH, 05.02.1997 - 3 StR 436/96   

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https://dejure.org/1997,3563
BGH, 05.02.1997 - 3 StR 436/96 (https://dejure.org/1997,3563)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1997 - 3 StR 436/96 (https://dejure.org/1997,3563)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1997 - 3 StR 436/96 (https://dejure.org/1997,3563)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit des Heranziehens früherer Verhaltensweisen des Täters bei der Frage nach der Voraussehbarkeit der Folgen eines Affektdurchbruchs - Erhebliche Beeinträchtigung der durch ein Borderline-Syndrom gekennzeichneten Persönlichkeitsstruktur sowie durch eine ...

  • Bt-Recht

    Schuldunfähigkeit bei hochgradigem Affekt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 333
  • StV 1997, 631
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 29.10.2008 - 2 StR 349/08

    Mord (niedrige Beweggründe); verminderte Schuldfähigkeit (eingeschränkte

    Zwar ist Schuldunfähigkeit wegen eines solchen Affekts nur in Ausnahmefällen anzunehmen (BGH NStZ 1997, 333, 334; Schöch in Leipziger Kommentar 12. Aufl. § 20 Rdn. 62).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann ein solches Vorverschulden des Täters einer Strafrahmenmilderung nach §§ 21, 49 Abs. 1 StGB entgegenstehen (BGHSt 35, 143; BGH NStZ 1997, 333, 334; StV 1993, 354, 355).

  • BGH, 15.10.2003 - 1 StR 402/03

    Strafbefreiender Rücktritt vom Versuch des Totschlags (nach Tatbeginn

    Der neue Tatrichter wird zu bedenken haben, daß die Annahme vollständig aufgehobener Steuerungsfähigkeit bei einem Affektdurchbruch nur in Ausnahmefällen in Betracht kommt (vgl. BGH NStZ 1995, 175, 176 = BGHR StGB § 20 Affekt 3; BGH NStZ 1997, 333 f.; siehe auch BGH StV 1997, 630, 631 a.E.; Jähnke in LK 11. Aufl. § 20 Rdn. 58).
  • BGH, 22.01.1998 - 4 StR 100/97

    Absehen vom Hören eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen

    Insoweit hatte das Landgericht zu berücksichtigen, daß es sich bei der Beurteilung der Schuldfähigkeit um eine normative, nicht aber um eine ausschließlich medizinisch-psychiatrisch zu beantwortende Frage handelt (vgl. BGHR StGB § 20 Affekt 4) und in der Rechtsprechung anerkannt ist, daß Zustände, die den schweren anderen seelischen Abartigkeiten zuzuordnen sind (zur Borderline-Störung vgl. BGH NJW 1997, 1645), überhaupt nur in seltenen Fällen zur Annahme von Schuldunfähigkeit und damit zur Exkulpation führen (BGH StV 1997, 628, 629).
  • BGH, 02.12.1997 - 4 StR 581/97

    Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Mords in Tateinheit mit Freiheitsberaubung

    Diese juristisch-normative Wertung steht, wenn der Sachverständige die Störung selbst als "schwer" bezeichnet, auch forensisch-psychiatrischer Beurteilung nicht entgegen (vgl. dazu Winckler/Foerster NStZ 1997, 334, 335 [BGH 05.02.1997 - 3 StR 436/96] = Anm. zu BGH NStZ 1996, 380).
  • BGH, 15.07.1997 - 4 StR 303/97

    Psychopathie als Unterbringungsgrund in einem psychiatrischen Krankenhaus

    Zudem ist die Beschreibung der Wesensmerkmale der Persönlichkeit des Angeklagten so allgemein gehalten, daß sich nicht zuverlässig beurteilen läßt, ob die festgestellte Störung die Steuerungsfähigkeit dauerhaft erheblich vermindert (vgl. BGHSt 37, 397, 401 f.; aus psychiatrischer Sicht Winckler/Foerster NStZ 1997, 334 f. [BGH 05.02.1997 - 3 StR 436/96]).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 11.03.1997 - 2 BvR 303/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,6865
BVerfG, 11.03.1997 - 2 BvR 303/97 (https://dejure.org/1997,6865)
BVerfG, Entscheidung vom 11.03.1997 - 2 BvR 303/97 (https://dejure.org/1997,6865)
BVerfG, Entscheidung vom 11. März 1997 - 2 BvR 303/97 (https://dejure.org/1997,6865)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 333
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 21.02.2001 - 2 BvR 2267/00

    Bewertung der besonderen Schwere der Schuld bei sog. Altfällen

    Das Vollstreckungsgericht ist zugunsten wie zu Lasten des Verurteilten dabei strikt an die Vorgaben des Schwurgerichts gebunden (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 1997 - 2 BvR 303/97 -, NStZ 1997, S. 333).
  • OLG Nürnberg, 01.12.2011 - 2 Ws 547/11

    Sicherungsverwahrung: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Zulässigkeit eines Antrags

    Allerdings hat es gleichzeitig darauf hingewiesen, dass diese Erwägungen von Verfassungs wegen nicht geboten seien (BverfG NStZ 1997, 333).
  • OLG Koblenz, 23.08.2004 - 1 Ws 529/04

    Strafrestaussetzung: Feststellung der Mindestverbüßungsdauer bei

    Es kann auch dahingestellt bleiben, ob eine isolierte Entscheidung über die Schuldschwere (siehe dazu BVerfG NStZ 97, 333; OLG Dresden StV 01, 414) zum jetzigen Zeitpunkt geboten und sinnvoll wäre.
  • OLG Nürnberg, 12.01.1998 - Ws 1572/97

    Strafrest-Aussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe

    Der Kammerbeschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 11. März 1997 (NStZ 97, 333) steht dem nicht entgegen.
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