Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.12.1996

Rechtsprechung
   BGH, 19.09.1996 - 1 StR 487/96   

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https://dejure.org/1996,6488
BGH, 19.09.1996 - 1 StR 487/96 (https://dejure.org/1996,6488)
BGH, Entscheidung vom 19.09.1996 - 1 StR 487/96 (https://dejure.org/1996,6488)
BGH, Entscheidung vom 19. September 1996 - 1 StR 487/96 (https://dejure.org/1996,6488)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Revisionsrücknahme - Erklärungsbewußtsein eines Geschäftsunfähigen beziehungsweise eines Schuldunfähigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 302

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 378
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • OLG Hamm, 24.04.2008 - 2 Ss 164/08

    Verfahrensrüge; notwendiger Verteidiger; Anwesenheit Hauptverhandlung;

    Demgemäß kann das Revisionsgericht nicht zur Schließung etwaiger Lücken in der Begründung der Verfahrensrüge auf die Urteilsgründe zurückgreifen (vgl. Senat, a.a.O., ständige Rechtsprechung des BGH, vgl. u.a. BGH NStZ 1996, 145; 1997, 378; zuletzt Beschluss vom 26. März 2008, 2 StR 61/08).
  • BGH, 10.07.2019 - 2 StR 181/19

    Rücknahme eines Rechtsmittels als Prozesshandlung durch zweifelsfreie Erklärung

    Nur bei einer nicht eindeutigen Erklärung sind der Gesamtsinn der Erklärung (BGH, Beschluss vom 11. März 2003 - 1 StR 60/03, juris Rn. 1, vom 19. September 1996 - 1 StR 487/96, juris Rn. 10) und die Umstände ihrer Abgabe maßgeblich (Radtke in Radtke/Hohmann, aaO; SK-Frisch, StPO, 5. Aufl., § 302 Rn. 18).
  • BGH, 17.07.2019 - 4 StR 85/19

    Erklärung der Rücknahme der Revision i.R.e. Verurteilung u.a. wegen

    Dies belegt die gebotene Würdigung des Schreibens nach seinem Wortlaut und dem Gesamtsinn der Erklärung (vgl. BGH, Beschluss vom 19. September 1996 - 1 StR 487/96, NStZ 1997, 378).
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Rechtsprechung
   BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,8486
BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96 (https://dejure.org/1996,8486)
BGH, Entscheidung vom 05.12.1996 - 1 StR 628/96 (https://dejure.org/1996,8486)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - 1 StR 628/96 (https://dejure.org/1996,8486)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 378
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 23.10.2012 - 1 StR 377/12

    Aufklärungspflicht (alleinige Vernehmung des an der Hauptverhandlung gegen einen

    Sie teilt nicht nur mit, dass der Inhalt der SMS weder verlesen noch in Augenschein genommen worden ist, sondern unter Zitierung aus den - dem Senat aufgrund der zulässig erhobenen Sachrüge ohnehin eröffneten (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 1996 - 1 StR 628/96, NStZ 1997, 378) - Urteilsgründen auch, dass über ihn der als Zeuge gehörte KHK F. berichtet hat.
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