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   BGH, 19.09.1996 - 1 StR 487/96   

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https://dejure.org/1996,6488
BGH, 19.09.1996 - 1 StR 487/96 (https://dejure.org/1996,6488)
BGH, Entscheidung vom 19.09.1996 - 1 StR 487/96 (https://dejure.org/1996,6488)
BGH, Entscheidung vom 19. September 1996 - 1 StR 487/96 (https://dejure.org/1996,6488)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Revisionsrücknahme - Erklärungsbewußtsein eines Geschäftsunfähigen beziehungsweise eines Schuldunfähigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 302

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 378
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • OLG Hamm, 24.04.2008 - 2 Ss 164/08

    Verfahrensrüge; notwendiger Verteidiger; Anwesenheit Hauptverhandlung;

    Demgemäß kann das Revisionsgericht nicht zur Schließung etwaiger Lücken in der Begründung der Verfahrensrüge auf die Urteilsgründe zurückgreifen (vgl. Senat, a.a.O., ständige Rechtsprechung des BGH, vgl. u.a. BGH NStZ 1996, 145; 1997, 378; zuletzt Beschluss vom 26. März 2008, 2 StR 61/08).
  • OLG Hamm, 15.09.2009 - 3 Ss OWi 689/09

    Beweisantrag; Anorderungen; Beweistatsache; Beweisziel; Rechtsbeschwerde;

    Die Erwägungen, mit denen die Tatrichterin den Beweisantrag abgelehnt hat, ergeben sich aus den Urteilsgründen (Seite 3), die bei zulässig erhobener Sachrüge vom Rechtsbeschwerdegericht zur Kenntnis zu nehmen und dementsprechend zur Ergänzung der Verfahrensrüge heranzuziehen (zu vgl. BGH in NStZ 1997, 378; NStZ 1996, 145 f.; StV 1995, 564; NStZ 1993, 142 f.; Meyer-Goßner, a.a.O., § 244, Rn. 85; § 344, Rn. 20; Kuckein in KK, a.a.O., § 344, Rn. 39).
  • VerfGH Bayern, 07.08.2013 - 17-VI-13

    Keine Beschwer durch Entscheidung über Anhörungsrüge

    31 In dem fehlenden Widerspruch des Beschwerdeführers gegen die Berufungsrücknahme kann indes nur dann eine Billigung gesehen werden, wenn der Beschwerdeführer diese auch akustisch verstanden hat und verhandlungsfähig war (BGH vom 21.1.1955 = MDR 1955, 271/272; BGH vom 19.9.1996 = NStZ 1997, 378; Paul, a. a. O., RdNr. 22 zu § 302).
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Rechtsprechung
   BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96   

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https://dejure.org/1996,8486
BGH, 05.12.1996 - 1 StR 628/96 (https://dejure.org/1996,8486)
BGH, Entscheidung vom 05.12.1996 - 1 StR 628/96 (https://dejure.org/1996,8486)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1996 - 1 StR 628/96 (https://dejure.org/1996,8486)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ 1997, 378
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BayObLG, 29.10.2019 - 202 ObOWi 1600/19

    Kommunale Verkehrsüberwachung durch Leiharbeitnehmer

    Sie ist in einer den Begründungsanforderungen nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO i.V.m. § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG noch genügenden Form erhoben worden, zumal der Senat aufgrund der zulässig erhobenen Sachrüge auch die umfangreichen Urteilsgründe zur Ergänzung der Verfahrensrüge heranzuziehen hat (BGH NStZ 1997, 378).
  • BGH, 23.10.2012 - 1 StR 377/12

    Aufklärungspflicht (alleinige Vernehmung des an der Hauptverhandlung gegen einen

    Sie teilt nicht nur mit, dass der Inhalt der SMS weder verlesen noch in Augenschein genommen worden ist, sondern unter Zitierung aus den - dem Senat aufgrund der zulässig erhobenen Sachrüge ohnehin eröffneten (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 1996 - 1 StR 628/96, NStZ 1997, 378) - Urteilsgründen auch, dass über ihn der als Zeuge gehörte KHK F. berichtet hat.
  • OLG Hamburg, 03.06.2020 - 2 Rev 26/20

    Revision in Strafsachen: Zulässigkeit der Verfahrensrüge über die Verwertung

    Bei einer wie hier zulässig erhobenen Sachrüge kann darüber hinaus zur Ergänzung der Verfahrensrüge auf die Urteilsgründe zurückgegriffen werden (BGH, NStZ 1997, 378; Meyer-Goßner/ Schmitt , § 344 Rn. 21a; MüKoStPO/ Knauer/Kudlich § 344 Rn. 120).
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2002 - 2a Ss 91/02
    Nur durch die Erhebung der materiellen Rüge wird dem Revisionsgericht die Einsicht in das angefochtene Urteil ermöglicht (vgl. BGH NStZ 1997, 378 mwN; BGHSt 36, 384, 385 mwN; …
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