Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.09.1998

Rechtsprechung
   BGH, 15.09.1998 - 5 StR 145/98, 5 StR 232/97   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungsrüge - Aufklärungspflichtverletzung wegen unterbliebener Zeugenvernehmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244, § 344

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1999, 45
  • NStZ-RR 1999, 261
  • StV 1998, 635



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 06.06.2017 - 4 StR 355/16  

    Rüge der Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht; Gerichtliche

    Diese Umstände sind von dem Revisionsführer in ausreichender Form darzulegen (vgl. BGH, Urteil vom 15. September 1998 - 5 StR 145/98, StV 1998, 635).
  • BGH, 08.12.2004 - 2 StR 441/04  

    Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung (Zeuge; Zirkelschluss)

    Ein Zirkelschluß ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs daher nicht gegeben, wenn aus dem Ablauf der Vernehmung oder dem Verhalten der Beweisperson bei ihrer Befragung (vgl. Senatsurteil vom 6. November 1991 - 2 StR 342/91 [in NStZ 1992, 141 insoweit nicht abgedruckt]; BGH StV 1998, 635) oder aus der inhaltlichen Struktur ihrer Aussage (vgl. BGH, BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 17) auf deren Glaubhaftigkeit geschlossen werden kann, oder wenn Umstände außerhalb der Aussage selbst, welche diese zu bestätigen geeignet sind, durch entsprechende Vorhalte an den Zeugen in die Hauptverhandlung eingeführt wurden (vgl. etwa BGH StV 1993, 59 f. m. Anm. Weider; BGH, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 9; BGH, Urt. vom 28. Januar 1992 - 1 StR 336/91; Beschl. vom 5. Dezember 1996 - 4 StR 547/96).
  • BGH, 26.10.1999 - 1 StR 109/99  

    Auslieferung nach Ausschreibung im Schengener Informationssystem; Ablehnung von

    Wird gerügt, daß das Gericht bestimmte Zeugen nicht vernommen hat, ist insbesondere der Inhalt etwaiger früherer Aussagen mitzuteilen (BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Aufklärungsrüge 6; BGH NSI:Z 1997, 3791 BGH StV 1998, 635; Gollwitzer in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 244 Rdn. 356).
  • BGH, 22.01.2002 - 1 StR 467/01  

    Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben und bandenmäßige Einfuhr von

    Die Beweistatsache - die Spurenhaare stammen vom Angeklagten - das Beweismittel - haarvergleichendes Sachverständigengutachten - sowie die Umstände, die für die Beurteilung der Frage, ob sich dem Gericht die vermißte Beweiserhebung aufdrängen mußte (vgl. BGH NStZ 1999, 45, 46) sind hinreichend dargetan.
  • BGH, 21.04.1999 - 5 StR 715/98  

    Anwesenheit in der Hauptverhandlung; Entfernung aus der Hauptverhandlung;

    aa) Die Erwägungen zu mangelnder Belastungstendenz des Zeugen im Blick auf seine späte Anzeige (UA S. 28) lassen einen Kreisschluß besorgen; denn insoweit sind nicht etwa zulässigerweise Schlüsse aus der Struktur der Aussage des Zeugen gezogen worden (vgl. BGHR StPO § 261 - Aussageverhalten 17), vielmehr ist vorangegangenes Tatverhalten, das seinerseits auch erst durch die Aussage des Zeugen zu beweisen war, bereits vorausgesetzt worden.
  • OLG Hamm, 10.11.2015 - 3 RVs 69/15  

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Behauptung einer unzulässigen Verwertung

    Die Aufklärungsrüge ist nur dann in zulässiger Form erhoben, wenn bestimmt behauptet und konkret angegeben wird, welche Umstände das Gericht zur weiteren Beweisaufnahme hätte drängen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 15. September 1998 - 5 StR 145/98 - NStZ 1999, 45) und welches Ergebnis von der unterbliebenen Beweiserhebung zu erwarten gewesen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 1 StR 259/10, NStZ-RR 2010, 316).
  • OLG Saarbrücken, 11.03.2013 - Ss 88/12  

    Vorliegen einer wirksamen Bezugnahme im Sinne von § 267 Abs. 1 Satz 3 StPO bei

    Die- se Angaben haben mit Bestimmtheit und so genau und vollständig zu geschehen, dass das Revisionsgericht allein auf Grund der Rechtfertigungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen zutreffen (vgl. BGH StV 1998, 635).
  • BayObLG, 22.05.2001 - 4St RR 63/01  

    Anwendung des Zweifelssatzes bei Unwissenheit des Gehilfen

    Es fehlt an der bestimmten Behauptung des Ergebnisses, das von der unterbliebenen Beweiserhebung zu erwarten gewesen wäre (vgl. BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Aufklärungsrüge 1), sowie an der Darlegung jener Umstände, die das Gericht zu der vermissten Beweiserhebung hätten drängen müssen (vgl..BGH StV 1998, 635).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98   

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 590 (Ls.)
  • NStZ 1999, 45
  • StV 1999, 306



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 09.07.2009 - 5 StR 225/09  

    Beweiswürdigung (kindliche Belastungszeugin; Gründe von Gewicht für die

    Die Jugendkammer hat dabei in zutreffender Weise insbesondere berücksichtigt, dass bei der Würdigung der Aussage kindlicher Zeugen der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7; 1998, 250; 1999, 306; NStZ 2000, 496, 497).
  • BGH, 24.02.2004 - 4 StR 582/03  

    Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage (sexueller Missbrauch; Würdigung der

    a) Zum einen hat die Jugendkammer nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt, daß bei der Würdigung der Aussage kindlicher Zeugen der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7; 1998, 250; 1999, 306; NStZ 2000, 496, 497).
  • BGH, 17.08.1999 - 1 StR 293/99  

    Beweiswürdigung bei Aussagen des Opfers eines sexuellen Mißbrauchs von Kindern;

    Das Landgericht hat entgegen der Ansicht der Revision der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung (Aussagegenese) die erforderliche besondere Aufmerksamkeit zugewendet (BGH, Beschl. vom 10. September 1998 - 1 StR 476/98 = StV 1999, 306).
  • BGH, 29.09.1999 - 3 StR 388/99  

    Vorläufige Einstellung des Verfahrens; "Erheblichkeit" von sexuellen Handlungen

    Das angefochtene Urteil verhält sich zur Intensität und Dauer der Berührung des ersichtlich vollständig bekleideten Mädchens nicht (vgl. BGH, StV 1983, 415; 1999, 306).
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