Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.09.1998

Rechtsprechung
   BGH, 15.09.1998 - 5 StR 145/98, 5 StR 232/97   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungsrüge - Aufklärungspflichtverletzung wegen unterbliebener Zeugenvernehmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244, § 344

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1999, 45
  • NStZ-RR 1999, 261
  • StV 1998, 635



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BGH, 18.06.2003 - 5 StR 489/02  

    Bochumer Urteil gegen Bauinvestor teilweise aufgehoben

    Es hätte zusätzlich mitgeteilt werden müssen, ob und in welcher Rolle die Auskunftspersonen bereits vernommen worden sind und welche Angaben dabei gemacht wurden (vgl. BGH NStZ 1999, 45 m. w. N.).
  • BGH, 15.12.2006 - 5 StR 182/06  

    Verurteilungen im Fußballwettskandal rechtskräftig

    Die Aufklärungsrüge ist unzulässig (vgl. zu den Anforderungen BGH NStZ 1999, 45 f. m.w.N.).
  • BGH, 08.12.2004 - 2 StR 441/04  

    Überzeugungsbildung; Beweiswürdigung (Zeuge; Zirkelschluss)

    Ein Zirkelschluß ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs daher nicht gegeben, wenn aus dem Ablauf der Vernehmung oder dem Verhalten der Beweisperson bei ihrer Befragung (vgl. Senatsurteil vom 6. November 1991 - 2 StR 342/91 [in NStZ 1992, 141 insoweit nicht abgedruckt]; BGH StV 1998, 635) oder aus der inhaltlichen Struktur ihrer Aussage (vgl. BGH, BGHR StPO § 261 Aussageverhalten 17) auf deren Glaubhaftigkeit geschlossen werden kann, oder wenn Umstände außerhalb der Aussage selbst, welche diese zu bestätigen geeignet sind, durch entsprechende Vorhalte an den Zeugen in die Hauptverhandlung eingeführt wurden (vgl. etwa BGH StV 1993, 59 f. m. Anm. Weider; BGH, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 9; BGH, Urt. vom 28. Januar 1992 - 1 StR 336/91; Beschl. vom 5. Dezember 1996 - 4 StR 547/96).
  • BGH, 26.10.1999 - 1 StR 109/99  

    Auslieferung nach Ausschreibung im Schengener Informationssystem; Ablehnung von

    Wird gerügt, daß das Gericht bestimmte Zeugen nicht vernommen hat, ist insbesondere der Inhalt etwaiger früherer Aussagen mitzuteilen (BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 Aufklärungsrüge 6; BGH NSI:Z 1997, 3791 BGH StV 1998, 635; Gollwitzer in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 244 Rdn. 356).
  • BGH, 20.04.2006 - 4 StR 604/05  

    Aufklärungsrüge (Darlegungsanforderungen: vollständige Mitteilung eines

    Die insoweit von der Revision in Bezug genommenen Urteilsstellen reichen nicht aus, um beurteilen zu können, ob sich das Landgericht hätte gedrängt sehen müssen, einen weiteren Sachverständigen anzuhören (vgl. dazu BGH NStZ 1999, 45; Meyer-Goßner StPO 48. Aufl. § 244 Rdn. 81).
  • BGH, 22.01.2002 - 1 StR 467/01  

    Bandenmäßiges unerlaubtes Handeltreiben und bandenmäßige Einfuhr von

    Die Beweistatsache - die Spurenhaare stammen vom Angeklagten - das Beweismittel - haarvergleichendes Sachverständigengutachten - sowie die Umstände, die für die Beurteilung der Frage, ob sich dem Gericht die vermißte Beweiserhebung aufdrängen mußte (vgl. BGH NStZ 1999, 45, 46) sind hinreichend dargetan.
  • BGH, 21.04.1999 - 5 StR 715/98  

    Anwesenheit in der Hauptverhandlung; Entfernung aus der Hauptverhandlung;

    aa) Die Erwägungen zu mangelnder Belastungstendenz des Zeugen im Blick auf seine späte Anzeige (UA S. 28) lassen einen Kreisschluß besorgen; denn insoweit sind nicht etwa zulässigerweise Schlüsse aus der Struktur der Aussage des Zeugen gezogen worden (vgl. BGHR StPO § 261 - Aussageverhalten 17), vielmehr ist vorangegangenes Tatverhalten, das seinerseits auch erst durch die Aussage des Zeugen zu beweisen war, bereits vorausgesetzt worden.
  • BGH, 06.06.2017 - 4 StR 355/16  

    Untersuchungsgrundsatz (Erhebung weiterer Beweise aufgrund begründeter Zweifel);

    Diese Umstände sind von dem Revisionsführer in ausreichender Form darzulegen (vgl. BGH, Urteil vom 15. September 1998 - 5 StR 145/98, StV 1998, 635).
  • OLG Hamm, 23.08.2012 - 3 RBs 170/12  

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Verwerfung des Einspruchs gegen den

    Auch hier erfordert die Verfahrensrüge, dass der Betroffene eine konkrete - nicht aufgeklärte - Beweistatsache und ein über diese Tatsache zu erzielendes Beweisergebnis bestimmt behauptet und konkret bezeichnet (vgl. BGH, NStZ-RR 2010, 316; NStZ 1999, 45; OLG München, Urteil.
  • BGH, 08.08.2002 - 4 StR 169/02  

    Aufklärungsrüge (Aufklärungspflicht; Zulässigkeit der Verfahrensrüge bei der

    Sie teilt jedoch, was Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Aufklärungsrüge wäre (st. Rspr., vgl. nur BGH NStZ 1999, 45), nicht mit, aufgrund welcher konkreten Umstände das Gericht sich zur Vernehmung dieses Zeugen hätte gedrängt sehen müssen.
  • OLG Hamm, 22.01.2007 - 2 Ss 458/06  

    Beweisantrag; Inhalt; konkrete Beweisbehaptung; Beweisanregung

  • OLG Hamm, 10.11.2015 - 3 RVs 69/15  

    Anforderungen an die Verfahrensrüge bei Behauptung einer unzulässigen Verwertung

  • KG, 16.05.2013 - 161 Ss 52/13  

    Zur Aufklärungspflicht bezüglich der Aussagetüchtigkeit und Glaubwürdigkeit eines

  • OLG Hamm, 05.02.2004 - 2 Ss OWi 5/04  

    Rechtsbeschwerde; Begründung; Aufklärungsrüge; Sachrüge

  • BayObLG, 31.03.2003 - 4St RR 18/03  

    Einschleusen illegaler Ausländer ; Tatbegehung durch Einschleusung

  • OLG Düsseldorf, 20.05.2008 - 5 Ss OWi 27/08  

    Beweisverwertungsverbot für das Ergebnis der mit der Anlage Traffipax Traffistar

  • BayObLG, 11.06.2002 - 4St RR 25/02  

    Nicht gewinnmindernde Betriebsausgaben im Steuerstrafverfahren -

  • KG, 20.11.2012 - 121 Ss 245/12  

    Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungsrüge bei Beanstandung der

  • BayObLG, 22.05.2001 - 4St RR 63/01  

    Anwendung des Zweifelssatzes bei Unwissenheit des Gehilfen

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Rechtsprechung
   BGH, 10.09.1998 - 1 StR 476/98   

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 590 (Ls.)
  • NStZ 1999, 45
  • StV 1999, 306



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 23.05.2000 - 1 StR 156/00  

    Fehlerhafte Beweiswürdigung durch das Tatgericht; Sexueller Mißbrauch von Kindern

    Das gilt vor allem dann, wenn ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen nicht von vornherein auszuschließen ist (BGH NStZ 1999, 45).
  • BGH, 04.05.2017 - 3 StR 87/17  

    Rechtsfehlerfreie Verneinung der Erheblichkeit einer sexuellen Handlung bei

    Kurze, flüchtige oder aus anderen Gründen unbedeutende Berührungen, insbesondere des bekleideten Geschlechtsteils, reichen dafür nicht aus (BGH, Beschluss vom 13. Juli 1983 - 3 StR 255/83, NStZ 1983, 553; Urteile vom 8. Februar 1989 - 3 StR 546/88, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 3; vom 3. April 1991 - 2 StR 582/90, BGHR StGB § 184c Nr. 1 Erheblichkeit 4; Beschlüsse vom 10. September 1998 - 1 StR 476/98, NStZ 1999, 45; vom 8. September 1999 - 3 StR 357/99, juris Rn. 4; vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, juris Rn. 8; Urteil vom 21. September 2016 - 2 StR 558/15, NStZ-RR 2017, 43, 44; vgl. auch zu dem durch den Begriff der sexuellen Handlung ersetzten Merkmal der "Unzucht' nach früherem Recht: BGH, Urteil vom 13. Juli 1951 - 2 StR 275/51, BGHSt 1, 293, 296).
  • BGH, 24.10.2002 - 1 StR 314/02  

    Lückenhafte Beweiswürdigung (Aussage gegen Aussage; Selbstbezichtigung wegen

    Das gilt vor allem dann, wenn ein Zusammenhang mit familiären Auseinandersetzungen nicht von vornherein auszuschließen ist (BGH NStZ 1999, 45; NStZ 2000, 496).
  • BGH, 24.07.2001 - 1 StR 263/01  

    Vergewaltigung (in der Ehe); Sexuelle Nötigung; Urteilsformel; Beweiswürdigung

    Die eingehende Erörterung der Aussagegenese wäre um so mehr geboten gewesen, als nach den Urteilsgründen schließlich auch ein Zusammenhang mit gerichtlichen Auseinandersetzungen und dem auch insoweit sehr ambivalenten Verhalten von S. S. nicht auszuschließen ist (vgl. auch BGH NStZ 1999, 45).
  • BGH, 09.07.2009 - 5 StR 225/09  

    Beweiswürdigung (kindliche Belastungszeugin; Gründe von Gewicht für die

    Die Jugendkammer hat dabei in zutreffender Weise insbesondere berücksichtigt, dass bei der Würdigung der Aussage kindlicher Zeugen der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7; 1998, 250; 1999, 306; NStZ 2000, 496, 497).
  • BGH, 24.02.2004 - 4 StR 582/03  

    Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage (sexueller Missbrauch; Würdigung der

    a) Zum einen hat die Jugendkammer nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt, daß bei der Würdigung der Aussage kindlicher Zeugen der Entstehungsgeschichte der Beschuldigung besondere Bedeutung zukommt (vgl. BGH StV 1994, 227; 1995, 6, 7; 1998, 250; 1999, 306; NStZ 2000, 496, 497).
  • BGH, 05.09.2002 - 3 StR 263/02  

    Beweiswürdigung (Umfang der revisionsgerichtlichen Prüfung); Überzeugungsbildung;

    b) Auch zur Entstehung der Aussage der Geschädigten, die in Fällen wie dem vorliegenden kritisch zu prüfen und aufzuklären ist (BGH NStZ 1999, 45; 2000, 496, 497), ist die Darstellung im angefochtenen Urteil unzureichend.
  • BGH, 17.08.1999 - 1 StR 293/99  

    Beweiswürdigung bei Aussagen des Opfers eines sexuellen Mißbrauchs von Kindern;

  • OLG Braunschweig, 13.06.2012 - Ss 19/12  

    Erziehungsmaßregeln: Anforderungen an die Bestimmtheit einer Arbeitsleistungen

  • BGH, 29.09.1999 - 3 StR 388/99  

    Vorläufige Einstellung des Verfahrens; "Erheblichkeit" von sexuellen Handlungen

  • OLG München, 14.02.2007 - 4St RR 12/07  

    Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit; Prüfungsumfang bei

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