Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 17.02.1999 - Ws 8/99   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verminderung der Steuerungsfähigkeit ; Externe Sexualtherapie; Kostenübernahme durch die Vollzugsanstalt; Kostenloses Therapieangebot im Rahmen des bayerischen Justizvollzugs ; Anspruch des Gefangenen auf Krankenbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • archive.org (Leitsatz)

    StVollzG; SGB V §§ 27, 28
    Kein Anspruch eines Strafgefangenen auf einen bestimmten Psychotherapeuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVollzG § 58; SGB V §§ 27, 28

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 889
  • NStZ 1999, 479



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 10.10.2012 - 2 BvR 922/11  

    Strafvollzug und lebenslange Freiheitsstrafe (Maßnahme; medizinische Behandlung

    Gerade Strafgefangene sind, da sie keinen Anspruch darauf haben, einen Arzt ihrer Wahl zu konsultieren (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 28. November 2008 - 2 BvQ 36/08 -, juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 17. Februar 1999 - Ws 8/99 -, NStZ 1999, S. 479 ; KG, Beschluss vom 23. Mai 2005 - 5 Ws 168/05 Vollz -, NStZ 2006, S. 699 ; OLG Koblenz, Beschluss vom 19. April 2006 - 1 Ws 833/05 -, juris), in besonderem Maße darauf angewiesen, dass zum Schutz ihrer Grundrechte eine gerichtliche Überprüfung von Entscheidungen der Justizvollzugsanstalt auch insoweit möglich ist, als ärztliche Behandlungen in Rede stehen.
  • KG, 23.05.2005 - 5 Ws 168/05  

    Strafvollzug: Behandlung des Antrags auf regelmäßigen Besuch einer externen

    Der Gefangene hat keinen Anspruch auf Behandlung durch einen Arzt oder Therapeuten seiner Wahl (vgl. OLG Nürnberg NStZ 1999, 479, 480; OLG Hamm, Beschluß vom 27. Juni 1978 - 1 Vollz (Ws) 46/77 - veröffentlicht in Juris; KG NStZ 1985, 45, 46; Calliess/Müller-Dietz, aaO. § 58 Rdn. 1).

    Für die Behandlung durch Psychotherapeuten gilt nichts anderes (vgl. OLG Nürnberg NStZ 1999, 479; OLG Karlsruhe NStZ 1998, 638, 639).

  • KG, 04.01.2013 - 2 Ws 532/12  

    Psychotherapeutische Behandlung eines Gefangenen

    Die Zuziehung eines externen Therapeuten kommt dabei nur bei der Erforderlichkeit und dem Fehlen ausreichender Behandlungsmöglichkeiten in der Justizvollzugsanstalt in Betracht (vgl. BVerfG NStZ 1996, 614; Senat, Beschlüsse vom 10. Juli 2012 - 2 Ws 97/12 Vollz -, 14. Juli 2011 - 2 Ws 249/11 Vollz -, 24. Juni 2011 - 2 Ws 137/11 Vollz - und 21. Februar 2007 - 2/5 Ws 541/06 Vollz - OLG Nürnberg NStZ 1999, 479; OLG Karlsruhe NStZ 1998, 638).
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