Rechtsprechung
   KG, 05.11.2001 - (3) 1 Ss 105/01 (45/01)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,12279
KG, 05.11.2001 - (3) 1 Ss 105/01 (45/01) (https://dejure.org/2001,12279)
KG, Entscheidung vom 05.11.2001 - (3) 1 Ss 105/01 (45/01) (https://dejure.org/2001,12279)
KG, Entscheidung vom 05. November 2001 - (3) 1 Ss 105/01 (45/01) (https://dejure.org/2001,12279)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 86a Abs. 2 S. 2
    Ähnlichkeit eines Stoffdreiecks mit einem national-sozialistischen Kennzeichen

Papierfundstellen

  • NStZ 2002, 148
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 28.07.2005 - 3 StR 60/05

    Die Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" als verfassungsfeindliches

    Sie führt dazu, dass es der Existenz eines Originalkennzeichens nicht bedürfte, mit dem das verwendete ähnlich ist, und dass die Verwendung von Fantasiekennzeichen tatbestandsmäßig wäre, wenn diese den Anschein erwecken, als seien sie ein - tatsächlich nie gebrauchtes - Kennzeichen der betreffenden Organisation (so in der Tat KG NStZ 2002, 148, 149).
  • BGH, 31.07.2002 - 3 StR 495/01

    Armdreieck der Hitlerjugend als verfassungsfeindliches Kennzeichen

    Das Kammergericht (vgl. NStZ 2002, 148) hält die Revision für begründet und möchte das angefochtene Urteil aufheben sowie die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverweisen.
  • OLG Hamm, 17.04.2002 - 2 Ss 160/02

    verfassungswidrige Organisation, Verwenden von Kennzeichen, Wahlspruch der SS,

    Der Senat sieht sich an dieser Entscheidung nicht durch den Vorlagebeschluss des Kammergerichts vom 5. November 2001, (3) 1 Ss 105/01 (49/01) = NStZ 2002, 148, gehindert.
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