Rechtsprechung
   BGH, 06.06.2002 - 1 StR 14/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3237
BGH, 06.06.2002 - 1 StR 14/02 (https://dejure.org/2002,3237)
BGH, Entscheidung vom 06.06.2002 - 1 StR 14/02 (https://dejure.org/2002,3237)
BGH, Entscheidung vom 06. Juni 2002 - 1 StR 14/02 (https://dejure.org/2002,3237)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 21 StGB; § 261 StPO; § 244 StPO
    Ablehnung eines Beweisantrages (eigene Sachkunde); Beweiswürdigung (verminderte Steuerungsfähigkeit; krankhafte seelische Störung); Zulässigkeit der Verfahrensrüge

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Revision - Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen - Sexueller Missbrauch von Kindern - Körperverletzung - Tateinheit - Steuerungsfähigkeit - Rechtsfolgenausspruch - Verfahrensrüge - Sachrüge - Hochgradige Alkoholgewöhnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261
    Indizwert der BAK bei langem Rückrechnungszeitraum

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2002, 532



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 29.05.2012 - 1 StR 59/12

    Bedeutung der Blutalkoholkonzentration für die Beurteilung der (verminderten)

    Dabei kann die - regelmäßig deshalb zu bestimmende (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 2012 - 5 StR 49/12; BGH, Beschluss vom 8. Oktober 1997 - 2 StR 478/97) - Blutalkoholkonzentration ein je nach den Umständen des Einzelfalls sogar gewichtiges, aber keinesfalls allein maßgebliches Beweisanzeichen (Indiz) sein (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2004 - 1 StR 248/04; BGH, Urteil vom 6. Juni 2002 - 1 StR 14/02; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2002 - 1 StR 378/02; vgl. auch BGH, Urteil vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03; BGH, Urteil vom 22. April 1998 - 3 StR 15/98).

    So können die konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls eine erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit bei Tatbegehung auch bei einer Blutalkoholkonzentration schon von unter 2 ? begründen (BGH, Beschluss vom 3. Dezember 1999 - 3 StR 481/99), umgekehrt eine solche selbst bei errechneten Maximalwerten von über 3 ? auch ausschließen (BGH, Urteil vom 6. Juni 2002 - 1 StR 14/02: 3,54 ?; vgl. auch Foerster in Venzlaff/Foerster, aaO).

  • BGH, 13.07.2016 - 1 StR 128/16

    Schuldunfähigkeit (erforderliche Gesamtschau, Blutalkoholkonzentration als

    Dabei kann die - regelmäßig deshalb zu bestimmende (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. März 2012 - 5 StR 49/12 und vom 8. Oktober 1997 - 2 StR 478/97, NStZ-RR 1998, 68) - Blutalkoholkonzentration ein je nach den Umständen des Einzelfalls sogar gewichtiges, aber keinesfalls allein maßgebliches Beweisanzeichen (Indiz) sein (vgl. BGH, Urteile vom 22. Oktober 2004 - 1 StR 248/04, NStZ 2005, 329; vom 6. Juni 2002 - 1 StR 14/02, NStZ 2002, 532 und vom 3. Dezember 2002 - 1 StR 378/02, NStZ-RR 2003, 71; BGH, Beschluss vom 29. Mai 2012 - 1 StR 59/12, BGHSt 57, 247, 252 Rn. 22; vgl. auch BGH, Urteile vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03, NStZ 2004, 690 und vom 22. April 1998 - 3 StR 15/98, NJW 1998, 3427).
  • BGH, 22.10.2004 - 1 StR 248/04

    Aufklärungsrüge; (erhebliche) Verminderung bzw. Beeinträchtigung der

    Die Blutalkoholkonzentration ist in diesem Zusammenhang ein zwar gewichtiges, aber keinesfalls allein maßgebliches oder vorrangiges Beweisanzeichen, wobei deren Bedeutung auch von der - hier sehr hohen - Alkoholgewöhnung des Täters beeinflußt sein kann (vgl. BGHSt 43, 66, 70; BGH NStZ 2002, 532).

    Dementsprechend hat der Senat auch bereits entschieden, daß in einem Fall, in dem die Blutalkoholkonzentration bis zu 3, 54 o/oo betragen haben kann, eine erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit aufgrund des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens kurz nach der Tat zu Recht ausgeschlossen wurde (BGH NStZ 2002, 532).

  • BGH, 01.12.2011 - 5 StR 360/11

    Tötungsvorsatz (äußerst gefährliche Gewalthandlung); Mittäterschaft (sukzessive;

    Zwar sprechen die zeitnah nach den Taten gemessenen Atemalkoholkonzentrationen (1,21 bzw. 1,33 ?) zumindest indiziell (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Januar 2010 - 5 StR 520/09 Rn 9, NStZ-RR 2010, 275; Urteil vom 6. Juni 2002 - 1 StR 14/02, NStZ 2002, 532, 533) dafür, dass vor den Taten keine Alkoholaufnahme erfolgte, die zur Anwendung des § 21 StGB führen musste.
  • OLG Brandenburg, 29.03.2019 - (1 Z) 53 Ss OWi 107/19

    Verfahrensrüge nach Beweisantragsablehnung

    Unzulässig ist eine Bezugnahme auf den Inhalt der Akten oder auf beigefügte weitere Unterlagen (BGHSt 2006, 1229 ; NStZ-RR 2006, 48 ; NStZ 2002, 532 ; OLG Brandenburg NStZ 1997, 612 ).
  • OLG Brandenburg, 29.03.2019 - 1 Ss OWi 84/19
    Unzulässig ist eine Bezugnahme auf den Inhalt der Akten oder auf beigefügte weitere Unterlagen (BGHSt 2006, 1229; NStZ-RR 2006, 48; NStZ 2002, 532; OLG Brandenburg NStZ 1997, 612).
  • BGH, 12.11.2008 - 2 StR 450/08

    Berechnung der BAK (erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit; Bedeutung

    Kommt der Tatrichter in einem solchen Fall zu der Überzeugung, dass die übrigen Beweisanzeichen stärker zu bewerten sind als der BAK-Höchstwert, ist er nicht gehindert, trotz hoher errechneter Blutalkoholkonzentration die festgestellten psychodiagnostischen Beweisanzeichen dahin zu würdigen, dass eine erhebliche Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit nicht vorgelegen hat (vgl. BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 37 - Entkräftung der Indizwirkung (2,92 Promille); BGH NStZ 2002, 532; BGHSt 35, 308, 316; 36, 286, 289).
  • OLG Köln, 04.09.2012 - 1 RVs 154/12

    Anforderungen an die Feststellungen bei vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt

    Der errechnete maximale Blutalkoholwert verliert bei einem langen Rückrechnungszeitraum an Beweiswert; daneben gewinnen psychodiagnostische Beweisanzeichen an Bedeutung (vgl. zu § 21 StGB: BGH [06.06.02] NStZ 2002, 532; BGH [12.11.08] NStZ-RR 2009, 162 [Pf.]).
  • OLG Saarbrücken, 05.04.2006 - 5 U 633/05

    Anspruch auf Leistungen aus einer Unfallzusatzversicherung; Leistungsausschluss

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