Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.12.2002

Rechtsprechung
   BGH, 16.01.2003 - 1 StR 473/02   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Berechnung der geringen Menge bei Betäubungsmitteldelikten - Addition der Einzelwirkstoffmengen der verschiedenen Betäubungsmittel im Verhältnis ihrer Grenzwerte zur nicht geringen Menge - Berücksichtigung des Grads der Gefährlichkeit der einzelnen Wirkstoffe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 a
    Nicht geringe Menge beim Handel mit verschiedenen BtM

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • jurathek.de (Zusammenfassung)

    § 29a BtMG
    Addition der Wirkstoffe verschiedener Betäubungsmittel zur nicht geringen Menge

Papierfundstellen

  • NStZ 2003, 434
  • StV 2003, 280



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 25.09.2018 - 5 StR 251/18  

    Absehen von Strafe wegen Aufklärungshilfe (Ermessensentscheidung; alle

    Denn Menge und Preis der verkauften Betäubungsmittel (mindestens je 200 Gramm Marihuana zum Preis von sieben Euro pro Gramm und mindestens je 20 Gramm Kokain zum Preis von 80 Euro pro Gramm) tragen die Feststellung, dass in allen Fällen der Grenzwert zur nicht geringen Menge überschritten war (vgl. BGH, Beschlüsse vom 22. Februar 2018 - 5 StR 622/17 Rn. 10; vom 16. Januar 2003 - 1 StR 473/02, NStZ 2003, 434).
  • BGH, 15.03.2017 - 2 StR 294/16  

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Strafzumessung

    Dieser Wirkstoffgehalt ist auch bei der Strafzumessung im Ganzen zu bewerten (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 2003 - 1 StR 473/02, NStZ 2003, 434).
  • BGH, 30.09.2009 - 2 StR 329/09  

    Voraussetzungen für die Garantenstellung eines Wohnungsbesitzes (unerlaubtes

    Allein die Kenntnis und Billigung der Lagerung und des Vertriebs der Betäubungsmittel in der Wohnung erfüllt für den Wohnungsinhaber die Voraussetzung strafbarer Beihilfe nicht (vgl. BGH NStZ 1999, 451; StV 2003, 280; 2007, 81).
  • BGH, 24.01.2017 - 3 StR 487/16  

    Keine Bewertungseinheit bei verschiedenen Betäubungsmittelmengen allein aufgrund

    Es ist daher in beiden Fällen von einer Überschreitung des Grenzwerts der nicht geringen Menge ausgegangen (zur Berechnung der Grenzwertüberschreitung bei verschiedenen Arten von Betäubungsmitteln vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 2003 - 1 StR 473/02, NStZ 2003, 434).
  • BGH, 27.04.2004 - 3 StR 116/04  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Bestimmung des Schuldumfangs;

    Dies gilt auch dann, wenn keines der Betäubungsmittel für sich den entsprechenden Grenzwert erreicht (vgl. BGH NStZ 2003, 434).
  • BGH, 19.07.2007 - 3 StR 257/07  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Amphetamin-Base; nicht geringe

    Es ist daher auf die Gesamtheit beider Wirkstoffmengen zu stellen mit der Folge, dass die nicht geringe Menge nach allen in Betracht kommenden Berechnungsmethoden überschritten ist (BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Menge 12 m.w.N.).
  • BGH, 02.11.2010 - 1 StR 580/09  

    Betäubungsmittelstrafbarkeit beim Versand von Medikamenten ins Ausland

    Nach den vom Landgericht rechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen zu den ausgeführten Gesamtmengen war die Grenze zur nicht geringen Menge jedenfalls bei den Medikamenten mit den Wirkstoffen Alprazolam, Diazepam, Clonazepam, Lorazepam und Zolpidem jeweils um ein Vielfaches überschritten, so dass es hier einer Addition der Gesamtmengen nicht bedurfte (vgl. BGH, Beschluss vom 16. Januar 2003 - 1 StR 473/02, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Menge 12).
  • AG Forchheim, 10.11.2016 - 1 Ls 2101 Js 2021/15  

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    (vergl. BGH, Beschluss vom 16.01.2003, AZ: 1 StR 473/02).
  • BayObLG, 25.11.2003 - 4St RR 131/03  

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung des Mindestschuldumfangs, Erwerb zum

    Falls auf Grund der gebotenen weiteren Feststellungen bezüglich einzelner Betäubungsmittelarten ein Grenzwert der nicht geringen Menge nicht erreicht wird, ist auf die Gesamtheit der Wirkstoffmenge aller erworbenen Betäubungsmittel abzustellen (vgl. BGH StV 2003, 280).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.12.2002 - 2 StR 457/02   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 25 Abs. 2 StGB; § 29a BtMG; § 29 Abs. 6 BtMG; § 22 StGB
    Mittäterschaftlicher Betäubungsmittelhandel (Einfuhr; Betäubungsmittelimitate; untauglicher Versuch; Zurechnung bei Täuschung durch die vermeintlichen Mittäter)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Zur Strafbarkeit der mittäterschaftlichen unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln - Voraussetzungen eines untauglichen Versuchs bei Einführung eines Rauschgiftimitats - Voraussetzungen der Erfassung einer "vermeintlichen Mittäterschaft" von der Versuchsstrafbarkeit

  • rechtsportal.de

    BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4
    Einfuhr von BtM bei Einfuhr von Imitat durch "Mittäter"

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2003, 434



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.05.2003 - 4 StR 108/03  

    Unerlaubtes Handeltreiben (weite Auslegung; Vollendung); versuchte Einfuhr von

    Vielmehr ist nach den getroffenen Feststellungen von dem die Posteinlieferung bewirkenden Dritten weder in objektiver Hinsicht eine Handlung erbracht worden, mit der zur Verwirklichung eines Tatbestandsmerkmals der unerlaubten Betäubungsmitteleinfuhr unmittelbar angesetzt wurde, noch kommt bei den Angeklagten ein untauglicher Versuch der Betäubungsmitteleinfuhr deshalb in Betracht, weil der Dritte irrig annahm, bei Aufgabe des Pakets in Kolumbien einen solchen Tatbeitrag zu leisten (vgl. BGH StraFo 2003, 182).
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