Weitere Entscheidung unten: BGH, 11.09.2003

Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2004 - 3 StR 98/04   

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https://dejure.org/2004,9417
BGH, 30.03.2004 - 3 StR 98/04 (https://dejure.org/2004,9417)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2004 - 3 StR 98/04 (https://dejure.org/2004,9417)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2004 - 3 StR 98/04 (https://dejure.org/2004,9417)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Papierfundstellen

  • NStZ 2004, 690
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Rechtsprechung
   BGH, 11.09.2003 - 4 StR 139/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,5256
BGH, 11.09.2003 - 4 StR 139/03 (https://dejure.org/2003,5256)
BGH, Entscheidung vom 11.09.2003 - 4 StR 139/03 (https://dejure.org/2003,5256)
BGH, Entscheidung vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03 (https://dejure.org/2003,5256)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 21 StGB; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO; § 44 StPO; § 244 Abs. 2 StPO
    Aufklärungspflicht (Zeugenvernehmung; Aufdrängen); Darlegungsvoraussetzungen (Verfahrensrüge; Aufklärungsrüge); Beweisantrag (Beweisermittlungsantrag); Tauglichkeit des Zeugenbeweises (Motivationsbeweis); verminderte Schuldfähigkeit (BAK; psychodiagnostische Kriterien)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verletzung der richterlichen Aufklärungspflicht durch Nichtvernahme eines von der Verteidigung benannten Zeugen; Voraussetzungen der Aufklärungsrüge bei möglichen Mängeln aus dem Inhalt früherer Zeugenvernehmungen; Erfordernis konkreter Tatsachenangaben für die Motivation zur Falschbeschuldigung bei der Aufklärungsrüge; Darstellungspflicht des Tatrichters bei Annahme von Schuldminderungsgründen

  • rechtsportal.de

    StPO § 244 Abs. 2 § 344 Abs. 2
    Anforderungen an die Aufklärungsrüge bei unterlassener Zeugenvernehmung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2004, 690



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 29.05.2012 - 1 StR 59/12

    Bedeutung der Blutalkoholkonzentration für die Beurteilung der (verminderten)

    Dabei kann die - regelmäßig deshalb zu bestimmende (vgl. BGH, Beschluss vom 28. März 2012 - 5 StR 49/12; BGH, Beschluss vom 8. Oktober 1997 - 2 StR 478/97) - Blutalkoholkonzentration ein je nach den Umständen des Einzelfalls sogar gewichtiges, aber keinesfalls allein maßgebliches Beweisanzeichen (Indiz) sein (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2004 - 1 StR 248/04; BGH, Urteil vom 6. Juni 2002 - 1 StR 14/02; BGH, Urteil vom 3. Dezember 2002 - 1 StR 378/02; vgl. auch BGH, Urteil vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03; BGH, Urteil vom 22. April 1998 - 3 StR 15/98).
  • BGH, 13.07.2016 - 1 StR 128/16

    Schuldunfähigkeit (erforderliche Gesamtschau, Blutalkoholkonzentration als

    Dabei kann die - regelmäßig deshalb zu bestimmende (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. März 2012 - 5 StR 49/12 und vom 8. Oktober 1997 - 2 StR 478/97, NStZ-RR 1998, 68) - Blutalkoholkonzentration ein je nach den Umständen des Einzelfalls sogar gewichtiges, aber keinesfalls allein maßgebliches Beweisanzeichen (Indiz) sein (vgl. BGH, Urteile vom 22. Oktober 2004 - 1 StR 248/04, NStZ 2005, 329; vom 6. Juni 2002 - 1 StR 14/02, NStZ 2002, 532 und vom 3. Dezember 2002 - 1 StR 378/02, NStZ-RR 2003, 71; BGH, Beschluss vom 29. Mai 2012 - 1 StR 59/12, BGHSt 57, 247, 252 Rn. 22; vgl. auch BGH, Urteile vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03, NStZ 2004, 690 und vom 22. April 1998 - 3 StR 15/98, NJW 1998, 3427).
  • BGH, 08.01.2013 - 1 StR 602/12

    Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahrensrüge (notwendige Angaben bei

    Um dem zu entsprechen, muss bei einer auf die Verletzung von § 244 Abs. 2 StPO gestützten Rüge regelmäßig angegeben werden, welche Umstände das Tatgericht zu weiterer Aufklärung hätten drängen müssen (st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03, NStZ 2004, 690, 691; Kuckein in KK-StPO, 6. Aufl., § 344 Rn. 52 mwN).
  • BGH, 14.10.2014 - 3 StR 167/14

    Zuwiderhandlung gegen ein Bereitstellungsverbot eines unmittelbar geltenden

    Die Rüge, zu der der Generalbundesanwalt sich nicht verhält, erweist sich als unzulässig, weil der Revisionsführer nicht darlegt, aufgrund welcher Umstände sich das Oberlandesgericht zu der Zeugeneinvernahme hätte gedrängt sehen müssen (hierzu BGH, Urteil vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03, NStZ 2004, 690).
  • BGH, 22.10.2004 - 1 StR 248/04

    Aufklärungsrüge; (erhebliche) Verminderung bzw. Beeinträchtigung der

    Gleichermaßen hat z.B. auch der 4. Strafsenat für den Fall einer maximalen Blutalkoholkonzentration von 3, 23 o/oo den Ausschluß einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit aufgrund psychodiagnostischer Beurteilungskriterien für möglich erklärt (BGH, Urteil vom 11. September 2003 - 4 StR 139/03).
  • OLG Bamberg, 07.08.2007 - 3 Ss OWi 764/07

    Voraussetzungen für die Pflicht des Gerichts zur positiven Verbescheidung eines

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