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   OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04   

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https://dejure.org/2004,6681
OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04 (https://dejure.org/2004,6681)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.07.2004 - 1 VAs 17/04 (https://dejure.org/2004,6681)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Juli 2004 - 1 VAs 17/04 (https://dejure.org/2004,6681)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    StVollzG § 29; ; VVJug § 24

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 29; VVJug § 24
    Ermächtigungsgrundlage zur Postkontrolle im Jugendstrafvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zur Ermächtigungsgrundlage für die Postkontrolle im Jugendstrafvollzug; Grundrechtsverletzung durch Postkontrolle im Jugendstrafvollzug; Zur Verfassungsmäßigkeit des Jugendstrafvollzugs; Zur Verfassungswidrigkeit des Jugendstrafvollzugs; Postkontrolle im ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2005, 295
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 22.10.2003 - 2 BvR 345/03

    Zum zulässigen Umfang der Überwachung des Schriftwechsels eines

    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    Zu dieser Frage hat das BVerfG erst vor kurzem entschieden, dass diese Bestimmung mit Art. 10 I GG vereinbar ist (Beschl. v. 22.10.2003, NStZ 2004, 225).
  • BVerfG, 09.05.2006 - 2 BvL 5/02

    Konkrete Normenkontrolle (Richtervorlage; Angabe und Begründung eines anderen

    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    2 Vorlagebeschlüsse des AG Rinteln vom 25.10.2001 (2 BvL 1/02) und des AG Herford vom 18.2.2002 (2 BvL 5/02) stehen zur Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des § 17 II JGG an.
  • OLG Hamm, 08.03.1984 - 1 VAs 21/84
    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    Entsprechend hat das OLG Hamm bereits in früheren Entscheidungen die analoge Anwendung von Bestimmungen des Strafvollzugsgesetzes für Beschränkungen im Vollzug der Jugendstrafe für zulässig erachtet, insbesondere wenn in den VVJug die gerügten Maßnahmen nicht speziell geregelt und die Bestimmungen des StVollzG mit dem erzieherischen Auftrag des § 91 I JGG vereinbar waren (vgl. u.a. OLG Hamm - 1 VAs 21/84; 1 VAs 78/85, ZfStrVo 1986, 160; 1 VAs 45/89).
  • OLG Schleswig, 10.12.1984 - 1 Ss 270/84

    Grundrecht der Menschenwürde; Vereinbarkeit ; Verfassungswidrigkeit ;

    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    Das OLG Schleswig hat zu dieser Frage bereits in seinem Urteil vom 10.12.1984 - 1 Ss 270/84 (NStZ 1985, 475 f.) Stellung nehmen müssen und entschieden, dass § 17 II JGG mit dem im Grundgesetz verankerten Grundrecht der Würde des Menschen vereinbar sei.
  • BVerfG, 14.03.1972 - 2 BvR 41/71

    Strafgefangene

    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    Richtig ist, dass es bislang an einem speziellen, förmlichen Gesetz fehlt, das Eingriffe in das Grundrecht des Brief- und Postgeheimnisses eines Gefangenen im Jugendstrafvollzug regelt, obwohl das BVerfG in Bezug auf den Erwachsenenvollzug in seiner Entscheidung vom 14.3.1972 (BVerfGE 33, 1, 9) bereits festgestellt hat, dass auch die Grundrechte von Strafgefangenen nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden können.
  • BVerfG, 09.05.2006 - 2 BvL 1/02

    Konkrete Normenkontrolle (Richtervorlage; Angabe und Begründung eines anderen

    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    2 Vorlagebeschlüsse des AG Rinteln vom 25.10.2001 (2 BvL 1/02) und des AG Herford vom 18.2.2002 (2 BvL 5/02) stehen zur Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des § 17 II JGG an.
  • OLG Celle, 30.09.1999 - 1 VAs 11/99

    Verlegung; Jugendstrafvollzug; Strafgefangener; Jugendlicher;

    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    Die Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes sind jedoch schon weitgehend in die VVJug übernommen und damit in entsprechende Anwendung gebracht worden (vgl. dazu auch OLG Celle - 1 VAs11/99, NStZ 2000, 167 f., das in den VVJug eine rechtlich nicht zu beanstandende Grundlage für die Gestaltung des Jugendstrafvollzugs sieht.).
  • OLG Hamm, 11.01.1990 - 1 VAs 45/89
    Auszug aus OLG Hamm, 01.07.2004 - 1 VAs 17/04
    Entsprechend hat das OLG Hamm bereits in früheren Entscheidungen die analoge Anwendung von Bestimmungen des Strafvollzugsgesetzes für Beschränkungen im Vollzug der Jugendstrafe für zulässig erachtet, insbesondere wenn in den VVJug die gerügten Maßnahmen nicht speziell geregelt und die Bestimmungen des StVollzG mit dem erzieherischen Auftrag des § 91 I JGG vereinbar waren (vgl. u.a. OLG Hamm - 1 VAs 21/84; 1 VAs 78/85, ZfStrVo 1986, 160; 1 VAs 45/89).
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