Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.02.2005

Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.01.2005 - 8 Ss 460/04   

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https://dejure.org/2005,5095
OLG Köln, 11.01.2005 - 8 Ss 460/04 (https://dejure.org/2005,5095)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.01.2005 - 8 Ss 460/04 (https://dejure.org/2005,5095)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 8 Ss 460/04 (https://dejure.org/2005,5095)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung des Beratungsgeheimnisses durch einen Schöffen; Verletzung des Dienstgeheimnisses; Amtsträgereigenschaft von Schöffen; Das richterliche Beratungsgeheimnis; Merkmal der Gefährdung wichtigeröffentlicher Interessen; Offenbarung des Abstimmungsverhältnisses bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 353b Abs. 1
    Rechtsfolgen der Verletzung des richterlichen Beratungsgeheimnisses; Offenbarung des Abstimmungsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Anwaltverein Köln PDF, S. 16 (Auszüge)

    § 353 b StGB
    Verletzung des Dienstgeheimnisses durch Bruch des richterlichen Beratungsgeheimnisses

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1000
  • NStZ 2005, 387
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 21.08.2009 - 81 Ss 52/09

    Voraussetzungen einer Verurteilung wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses

    Die Gefährdung liegt nicht schon dann vor, wenn mit ihr nur nach allgemeinen Erfahrungssätzen (abstrakt) zu rechnen ist (SenE vom 11.01.2005-8 Ss 460/04 -).

    Sie entsprechen auch den Grundsätzen zu § 353 b StGB , die der Senat in seiner - das richterliche Beratungsergebnis betreffenden - Entscheidung vom 11.01.2005 - 8 Ss 460/04 - wiedergegeben hat (NJW 2005, 1000 = NStZ 2005, 387 = StraFo 2005, 216).

  • OLG Köln, 20.12.2011 - 1 RVs 218/11

    Weitergabe von Dienstgeheimnissen

    Wichtige öffentliche Interessen können aber auch dadurch gefährdet werden, dass die Tatsache des Geheimnisbruchs aufgedeckt und allgemein bekannt wird, und dass sodann als mittelbare Folge der Tat das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Ansehen und die Verschwiegenheit der Verwaltung erschüttert wird (BGH NJW 1958, 1403; Senat NJW 1988, 2489; SenE v. 11.01.2005 - 8 Ss 460/04 - = NJW 2005, 1000 = NStZ 2005, 387 = StraFo 2005, 216; SenE v. 21.08.2009 - 81 Ss 52- 53/09 - = NJW 2010, 166).

    Es müssen Tatsachen vorliegen, die geeignet sind, eine konkrete Gefährdung durch Erschütterung des Ansehens oder Vertrauens zu untermauern (z.B. Reaktion in der seriösen Presse, zahlreiche schriftliche oder mündliche Proteste aus der Bevölkerung etc.; vgl. SenE v. 30.06.1987 - SS 234/87 - = NJW 1988, 2489; SenE v. 11.01.2005 - 8 Ss 460/04 - = NJW 2005, 1000).

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Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2005 - 1 StR 23/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,32325
BGH, 24.02.2005 - 1 StR 23/05 (https://dejure.org/2005,32325)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2005 - 1 StR 23/05 (https://dejure.org/2005,32325)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 1 StR 23/05 (https://dejure.org/2005,32325)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2005, 387
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 10.02.2015 - 1 StR 488/14

    Falsche Verdächtigung (Begriff der Verdächtigung; Tatbestandseinschränkung für

    Dementsprechend sollte vorsätzlich eine Beeinträchtigung ihrer durch § 240 StGB geschützten Willensentschließungs- und Willensbetätigungsfreiheit (BVerfGE 92, 1, 13 f.; siehe auch BGH, Beschlüsse vom 21. März 1991 - 1 StR 3/90, BGHSt 37, 350, 353; vom 24. Februar 2005 - 1 StR 33/05, NStZ 2005, 387; Schluckebier in Satzger/Schluckebier/Widmaier, StGB, 2. Aufl., § 240 Rn. 1) herbeigeführt werden.
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