Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.05.2005

Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2004 - 3 StR 139/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5068
BGH, 11.05.2004 - 3 StR 139/04 (https://dejure.org/2004,5068)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2004 - 3 StR 139/04 (https://dejure.org/2004,5068)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2004 - 3 StR 139/04 (https://dejure.org/2004,5068)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 4 StPO; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; § 344 Abs. 2 Satz StPO
    Zulässigkeit der Verfahrensrüge (Begründungsanforderungen bei der Aufklärungsrüge: Mitteilung eines schriftlichen Sachverständigengutachten); Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Berücksichtigung einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung bei der Strafzumessung auf ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Wirkungen einer Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens; Einhaltung des Beschleunigungsgebots bei lang zurückliegenden Straftaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 1; MRK Art. 6 Abs. 1
    Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung nur bei Überschreiten einer angemessenen Frist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2005, 582
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 25.06.2009 - 5 StR 215/09

    Unzulässige Revision

    Dem Revisionsgericht bleibt damit eine Überprüfung der erhobenen Behauptungen einer fehlenden Sachkunde des gehörten Sachverständigen und einer von diesem vorgeblich zugrunde gelegten unrichtigen Tatsachengrundlage verschlossen (vgl. BGH NStZ-RR 1996, 362; bei Sander NStZ-RR 2004, 1, 2 f.; NStZ 2005, 582; StV 1999, 195; Fischer in KK 6. Aufl. § 244 Rdn. 225).
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Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2005 - 1 StR 158/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5020
BGH, 31.05.2005 - 1 StR 158/05 (https://dejure.org/2005,5020)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2005 - 1 StR 158/05 (https://dejure.org/2005,5020)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2005 - 1 StR 158/05 (https://dejure.org/2005,5020)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 302 Abs. 1 Satz 1 StPO; § 44 Satz 1 StPO
    Wirksamer Rechtsmittelverzicht bei reinem Motivirrtum; unwirksamer Rechtsmittelverzicht, der Bestandteil einer vorherigen Urteilsabsprache ohne qualifizierte Belehrung war; keine Widereinsetzung in den vorigen Stand bei Unkenntnis über Rechtsprechung des BGH; Recht auf ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Einfluss eines Motivirrtums auf die Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts

  • rechtsportal.de

    StPO § 44 § 302 Abs. 1
    Wiedereinsetzung bei einem unwirksamen - weil abgesprochenen - Rechtsmittelverzicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2005, 582
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.06.2008 - 2 StR 485/07

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (technisches Versagen eines

    Auch bei im Übrigen form- und fristgerecht begründeter Revision ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ausnahmsweise Wiedereinsetzung zu gewähren, wenn der Beschwerdeführer unverschuldet durch äußere Umstände oder unvorhersehbare Zufälle daran gehindert war, eine Verfahrensrüge rechtzeitig formgerecht zu begründen (BGH wistra 1993, 347; 2005, 344; Senatsbeschluss vom 9. Juli 2003 - 2 StR 146/03; vgl. Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 44 Rdn. 7 a m.w.N.).
  • BGH, 24.08.2016 - 1 StR 380/16

    Rücknahme der Revision (Anforderungen an den Geisteszustand des Revisionsführers)

    Soweit die Rücknahme der Revision auf einem Motivirrtum des Angeklagten beruhen sollte, ist ein solcher Irrtum ohne Einfluss auf die Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts (BGH, Beschluss vom 31. Mai 2005 - 1 StR 158/05 mwN).
  • BGH, 27.07.2005 - 1 StR 279/05

    Wirksamer Rechtmittelverzicht (erfolglose Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

    Ergänzend wird auf die Entscheidung BGH, Beschluß vom 31. Mai 2005 - 1 StR 158/05 - hingewiesen.
  • OLG Frankfurt, 26.10.2010 - 3 Ws 538/10

    Rechtsmittel im Strafverfahren: Wirksamkeit eines Rechtsmittelverzichts; Ablauf

    Zudem ist die Frage der Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts für die Entscheidung über die Wiedereinsetzung vorgreiflich, da ein wirksam erklärter Rechtsmittelverzichtverzicht die Unzulässigkeit des Rechtsmittels zur Folge hat und die Gewährung von Wiedereinsetzung ausschließt (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 213; BGH NStZ 2005, 582; Meyer-Goßner aaO § 302 Rn. 26 m.N.).
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