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   BGH, 21.04.2005 - 3 StR 112/05   

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BGH, 21.04.2005 - 3 StR 112/05 (https://dejure.org/2005,6060)
BGH, Entscheidung vom 21.04.2005 - 3 StR 112/05 (https://dejure.org/2005,6060)
BGH, Entscheidung vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05 (https://dejure.org/2005,6060)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - Differenzierung von erworbenen Betäubungsmitteln zum gewinnbringenden Weiterverkauf und Betäubungsmitteln zum Eigenverbrach - Abhängigkeit von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge von den Feststellungen ...

  • Judicialis

    StPO § 265; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 473 Abs. 4; ; BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1; ; BtMG § 29 a Abs. 1 Nr. 2; ; StGB § 74 e

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2
    Konkurrenzen bei Handel und Eigenverbrauch von BtM in nicht geringer Menge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 173
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 01.12.2016 - 3 StR 331/16

    Verständigung (keine Rechtswirkung durch "Widerruf" der Staatsanwaltschaft nach

    Liegt die Handelsmenge über dem Grenzwert zur nicht geringen Menge und die restliche Eigenverbrauchsmenge darunter - dies gilt hier unter der nach den Feststellungen möglichen Prämisse, dass der Angeklagte K. der Angeklagten B. nur jeweils bis zu 58 Gramm Marihuana überließ, weil andernfalls bei der festgestellten Wirkstoffkonzentration auch die für die Angeklagte B. bestimmte Menge über dem Grenzwert zur nicht geringen Menge gelegen hätte -, so ist in diesen Fällen Tateinheit zwischen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG mit Erwerb von Betäubungsmitteln nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG gegeben (BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173, 174).
  • BGH, 07.12.2011 - 4 StR 517/11

    Anforderungen an die Feststellungen bei Betäubungsmittelhandel (Einfuhr von

    Stehen die tatgegenständlichen Betäubungsmittel für eine Untersuchung nicht mehr zur Verfügung, muss das Tatgericht unter Berücksichtigung der anderen ausreichend sicher festgestellten Umstände (Herkunft, Preis, Handelsstufe, Beurteilung durch die Tatbeteiligten, Begutachtungen in Parallelverfahren etc.) die Wirkstoffkonzentration - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes - durch eine Schätzung festlegen (BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173, 174; Körner/Patzak, BtMG 7. Aufl., § 29a Rn. 195).
  • BGH, 20.07.2016 - 2 StR 18/16

    Strafzumessung (Serientaten; Bemessung der Gesamtstrafe: zu hohes Strafübels

    Im Tenor des neuen Urteils kann lediglich klar gestellt werden, dass die frühere Verurteilung insoweit erledigt ist (BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05 - juris Rn. 8).
  • OLG Stuttgart, 05.05.2021 - H 4 Ws 87/21

    Corona-Schutzmaßnahmen in Justizvollzugsanstalt verlängern Untersuchungshaft

    Selbst wenn man der Einlassung des Angeklagten insoweit folgt, dass die gesamte aufgefundene (S)-Methamphetaminzubereitung für seinen Eigenkonsum bestimmt war und deshalb insoweit von einem unerlaubten Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auszugehen ist, liegt durch die weiteren aufgefundenen Betäubungsmittel tateinheitlich auch ein unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vor (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, juris Rn. 4 mwN; Patzak in Körner/Patzak/Volkmer, Betäubungsmittelgesetz , 9. Aufl., § 29a Rn. 154), da schon bezüglich des weiter aufgefundenen MDMA-Pulvers die nicht geringe Menge erreicht ist, die sich durch die Hinzurechnung der Wirkstoffmengen des ebenfalls aufgefundenen Ampethamingemisches und des Cannabis noch weiter erhöht (vgl. Patzak, aaO, § 29a Rn. 106).
  • BGH, 10.08.2010 - 3 StR 286/10

    Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen; Einziehung

    Die aufrechterhaltene Einziehung war aufzuheben, weil mit Rechtskraft des Urteils des Amtsgerichts Tiergarten das Eigentum an dem Schlagstock auf den Staat übergegangen ist (§ 74e StGB) und die Maßregel sich deswegen erledigt hat (BGH, Urteil vom 22. Mai 2003 - 4 StR 130/03, BGHR StGB § 55 Abs. 2 Aufrechterhalten 8; BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173).
  • BGH, 22.01.2013 - 1 StR 619/12

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (nicht

    Sie sind daher - notfalls unter Beachtung des Zweifelssatzes im Wege der Schätzung - festzustellen (BGH, Beschlüsse vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173; vom 27. April 2004 - 3 StR 116/04, StV 2004, 602; vom 19. September 2001 - 3 StR 268/01, StV 2002, 255).

    Angesichts der Gesamtmengen und der festgestellten Wirkstoffgehalte kann der Senat ausschließen, dass die "überwiegend" und damit jedenfalls zu mehr als der Hälfte zum Handeltreiben bestimmten Teilmengen die Grenzwerte der nicht geringen Mengen nicht erreicht haben (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173).

  • BGH, 08.01.2015 - 2 StR 252/14

    Konkurrenzen bei den Betäubungsmitteldelikten

    Sind sowohl die Verkaufsmenge als auch die Eigenverbrauchsmenge jeweils nicht gering, liegt Handeltreiben in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Besitz einer nicht geringen Menge vor (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, juris Rn. 4).
  • BGH, 29.09.2016 - 2 StR 62/16

    Verhältnis des bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln und des Besitzes

    Erwirbt der Täter eine nicht geringe Menge Betäubungsmittel teils zum Weiterverkauf und teils zum Eigenkonsum, und handelt es sich bei beiden Teilmengen jeweils um nicht geringe Mengen, so steht der Tatbestand des (bewaffneten) Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit dem zugleich verwirklichten Tatbestand des Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173, 174; Senat, Beschluss vom 8. Januar 2015 - 2 StR 252/14, BGHR BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 2 Konkurrenzen 2).
  • OLG Köln, 09.01.2007 - 82 Ss OWi 114/06
    Übersteigt die Handelsmenge den Grenzwert der nicht geringen Menge, während die Menge, die zum Eigenverbrauch bestimmt ist, darunter bleibt, so ist unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG) in Tateinheit mit unerlaubtem Erwerb von Betäubungsmitteln (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG) gegeben (Weber a.a.O., § 29 a Rn. 189 mit Nachweisen; vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Konkurrenzen 5; BGH StV 1998, 595; BGH StV 2002, 255; BGH NStZ 2006, 173; ständige Senatsrechtsprechung, vgl. SenE vom 29.12.2006 - 81 Ss 174/06).

    Ist auch die zum Eigenkonsum bestimmte Teilmenge nicht gering, so ist unerlaubtes Handeltreiben in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Besitz in nicht geringer Menge gegeben (BGH NStZ 2006, 173; Weber a.a.O., § 29 a Rn. 190 mit weiteren Nachweisen).

  • BGH, 15.11.2016 - 3 StR 384/16

    Verhältnis von Handeltreiben und Besitz im Betäubungsmittelstrafrecht

    Während der Ankauf der zum gewinnbringenden Absatz vorgesehenen Betäubungsmittel ein Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (in nicht geringer Menge) darstellt (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 oder § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG), ist der Ankauf der zum Eigenkonsum gedachten Teilmenge als tateinheitlicher Erwerb von Betäubungsmitteln (§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG) oder, so es sich insoweit um eine nicht geringe Menge handelt, als Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge gemäß § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG zu bewerten (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 21. April 2005 - 3 StR 112/05, NStZ 2006, 173 f.; vom 19. September 2001 - 3 StR 268/01, BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 1 Konkurrenzen 5).
  • BGH, 26.11.2013 - 5 StR 521/13

    Fehlende tatrichterliche Feststellungen zum Wirkstoffgehalt bei Verurteilung

  • BGH, 07.09.2015 - 2 StR 324/15

    Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • OLG Köln, 16.03.2007 - 81 Ss 35/06
  • BGH, 23.04.2020 - 4 StR 119/20

    Einziehung des Wertes von Taterträgen

  • BGH, 08.08.2017 - 2 StR 191/17

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Eigenverbrauchsmenge;

  • BGH, 30.05.2018 - 1 StR 181/18

    Zurückweisung einer Revision als unbegründet

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Rechtsprechung
   BGH, 06.09.2005 - 3 StR 255/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8644
BGH, 06.09.2005 - 3 StR 255/05 (https://dejure.org/2005,8644)
BGH, Entscheidung vom 06.09.2005 - 3 StR 255/05 (https://dejure.org/2005,8644)
BGH, Entscheidung vom 06. September 2005 - 3 StR 255/05 (https://dejure.org/2005,8644)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Schätzung des Wirkstoffgehalts für die Bestimmung der nicht geringen Menge beim Handeltreiben mit Drogen; Bestimmung des Grenzwertes bei Amphetaminderivaten; Fehlende Ermittlung des Eigenverbrauchsanteils

  • Judicialis

    StPO § 154 Abs. 1 Nr. 1; ; StPO § 154 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StPO § 354 Abs. 1 a; ; BtMG § 29 a Abs. 1 Nr. 1; ; StGB § 29 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für eine Schätzung des Wirkstoffgehalts; durchschnittlicher Wirkstoffgehalt bei Ecstasy

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 173
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 29.11.2018 - 3 StR 405/18

    Bestimmung des Wirkstoffgehalts im Betäubungsmittelstrafrecht (Maßgeblichkeit für

    Da bei Betäubungsmittelstraftaten das Unrecht der Tat und die Schuld des Täters maßgeblich durch die Wirkstoffmenge mitbestimmt werden, sind hierzu grundsätzlich möglichst genaue Feststellungen zu treffen; eine Schätzung ist rechtsfehlerhaft, soweit sichergestellte Betäubungsmittel zur exakten Wirkstoffbestimmung zur Verfügung stehen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Juni 2017 - 1 StR 227/17, juris Rn. 4; BGH, vom 6. September 2005 - 3 StR 255/05, NStZ 2006, 173).
  • BGH, 29.07.2020 - 6 StR 218/20

    Verurteilung wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Anordnung

    Da der Besitz von zum Eigenverbrauch bestimmten Drogen als tateinheitlich begangenes Delikt zu beurteilen gewesen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 6. September 2005 - 3 StR 255/05 Gründe 5.), kann ausgeschlossen werden, dass die Einzelstrafen milder ausgefallen wären.

    Denn den Urteilsgründen lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass dem Angeklagten in dieser Hinsicht wenigstens Fahrlässigkeit zur Last fällt (vgl. BGH, Beschlüsse vom 6. September 2005 - 3 StR 255/05 Gründe 2.; vom 21. Juni 2017 - 4 StR 109/17 Rn. 5).

  • BGH, 21.06.2017 - 4 StR 109/17

    Nötigung (Feststellung der Ausführung des geforderten Verhaltens); gewerbsmäßige

    Voraussetzung hierfür ist aber, dass dem Angeklagten insoweit wenigstens Fahrlässigkeit zur Last fällt (vgl. BGH, Beschluss vom 6. September 2005 - 3 StR 255/05, insofern nicht abgedr. in NStZ 2006, 173).
  • BGH, 13.01.2021 - 6 StR 269/20

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Da der Besitz von zum Eigenverbrauch bestimmten Drogen als tateinheitlich begangenes Delikt zu beurteilen gewesen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 6. September 2005 - 3 StR 255/05), kann ausgeschlossen werden, dass die Einzelstrafen bei festgestelltem Umfang des Eigenverbrauchs milder ausgefallen wären (vgl. BGH, Beschluss vom 29. Juli 2020 - 6 StR 218/20).
  • OLG Bamberg, 15.05.2007 - 3 Ss 122/06

    Betäubungsmittelstrafrecht: Nicht geringe Menge Ecstasy, Besitz zum

    Die statistische Auswertung des in den Jahren 1997 - 2001 sichergestellten Ecstasys ergab bei Vorliegen mittlerer Qualität einen Wirkstoffgehalt vom mindestens 64 mg MDMA - Base pro Tablette (vgl. BGH NStZ 2006, 173 unter Hinweis auf Weber aaO Anhang H Häufigkeit der Wirkstoffgehalte Seite 1623).
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