Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 25.10.2005 - III-5 Ss 63/05 - 33/05 I   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Strafbarkeit des Mitführens von Waffen in Flugzeugen; Mitführen einer Waffe (hier: Butterflymesser) in einem Flugzeug durch einen Journalisten zum Zwecke der Dokumentation und Aufdeckung von Sicherheitsmängeln im zivilen Luftverkehr; Zweck der Überprüfung von Sicherheitskontrollen an Flughäfen; Rechtfertigung des Mitführens von Waffen in Flugzeugen durch die Pressefreiheit und Rundfunkfreiheit; Anwendungsbereich des Rechtfertigungsgrundes der Wahrnehmung berechtigter Interessen; Grundrechtlicher Schutz der rechtswidrigen Beschaffung von Informationen durch Journalisten; Schuldspruch ohne Verurteilung zur Strafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Journalist schmuggelt Messer ins Flugzeug - Ein ehrbares Motiv schließt strafbare Handlung nicht aus

Besprechungen u.ä.

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    ProSieben-Fall

    § 11 Abs. 1 LuftSiG; § 193 StGB; § 19 Abs. 1 LuftSiG; Art. 5 Abs. 1 GG; § 34 StGB
    Unerlaubtes Mitführen einer Waffe in Luftfahrzeugen und nicht allgemein zugänglichen Bereichen auf Flugplätzen; Notstand beim Dauerdelikt; Wahrnehmung berechtigter Interessen; Rechtfertigung durch Grundrechte; Grenzen des investigativen Journalismus

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 630
  • NStZ 2006, 243
  • NZV 2006, 218 (Ls.)
  • afp 2006, 78



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Naumburg, 22.02.2018 - 2 Rv 157/17

    Aktivisten durften für Filmaufnahmen in Zuchtbetrieb eindringen - Notstand

    Unerheblich ist insoweit, dass das gefährdete Rechtsgut, der Tierschutz, nicht den Angeklagten selbst zusteht, denn § 34 StGB umfasst auch Rechtsgüter der Allgemeinheit (BGH NStZ 1988, 558; OLG Düsseldorf NStZ 2006, 243; Roxin, Strafrecht, AT, 4. Auflage, § 16 Rn. 10).
  • BGH, 13.03.2017 - NotSt (Brfg) 1/16

    Urkundstätigkeit des Notars außerhalb seines Amtsbezirks: Vorliegen eine Gefahr

    Einen allgemeinen Rechtfertigungsgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen kennt die Rechtsordnung nicht (vgl. OLG Stuttgart NStZ 1987, 121, 122; OLG Düsseldorf NJW 2006, 630, 631; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 193 Rn. 4; MünchKomm-StGB/Joecks, 2. Aufl. Rn. 8; Hegendorf in Leipziger Kommentar, StGB, 12. Aufl., § 193 Rn. 11; BeckOK/Valerius, StGB, § 193 Rn. 3 [Stand: 1.9.2016]).
  • OLG Koblenz, 29.03.2012 - 12 U 233/11

    Ersatz der Mietwagenkosten bei Verkehrsunfall: Schätzung der erstattungsfähigen

    Auch ist gerade in jüngerer Zeit die Verwendung des "Schwacke-Mietpreisspiegels" ausdrücklich durch den Bundesgerichtshof und andere Obergerichte gebilligt worden (so u. a. BGH in VersR 2010, 94; VersR 2008, 699; NJW 2008, 2910; NJW 2006, 630; VersR 2007, 1144; OLG Köln 13 U 6/09, Beschluss vom 20.04.2009, zitiert nach Juris; OLG Stuttgart 7 U 109/11, Urteil vom 18.08.2011, zitiert nach Juris).
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