Rechtsprechung
   BGH, 02.11.2005 - 2 StR 237/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Gebotenheit einer Notwehrhandlung; Niederstechen des Opfers ohne jegliche Vorwarnung mit einem wuchtigen Messerstich in die Brust; Voraussetzungen einer Absichtsprovokation (Notwehrprovokation); Notwehreinschränkung bei sozialethisch verwerflichem Vorverhalten in engem zeitlichen und räumlichen Zusammenhang

  • nwb

    StGB § 32 Abs. 2, § 227 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 32 Abs. 2
    Provozierte Notwehr, Absichtsprovokation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Einschränkung des Notwehrrechts bei provozierter Notwehrlage

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.11.2005, Az.: 2 StR 237/05 (Einschränkungen des Notwehrrechts in Fällen der schuldhaft herbeigeführten Notwehrlage)" von Prof. Dr. Nikolaus Bosch, original erschienen in: JA 2006, 490 - 491.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 02.11.2005, Az.: 2 StR 237/05 (Einschränkung des Notwehrrechts jenseits der sog. Absichtsprovokation)" von Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Claus Roxin, original erschienen in: StV 2006, 234 - 237.

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 332
  • StV 2006, 234



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 03.06.2015 - 2 StR 473/14  

    Notwehr (Gebotenheit der Notwehrhandlung: Einschränkung des Notwehrrechts bei

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfährt das Notwehrrecht jedoch dann eine Einschränkung, wenn der Verteidiger gegenüber dem Angreifer ein pflichtwidriges Vorverhalten an den Tag gelegt hat, das bei vernünftiger Würdigung aller Umstände des Einzelfalles den folgenden Angriff als eine adäquate und voraussehbare Folge der Pflichtverletzung des Angegriffenen erscheinen lässt (vgl. Senatsbeschluss vom 23. August 1995 - 2 StR 394/95, BGHR StGB § 32 Abs. 2 Verteidigung 11 mwN; BGH, Beschluss vom 25. Juni 2009 - 5 StR 141/09, NStZ 2009, 626, 627), wenn mithin zwischen dem sozialethisch zu missbilligenden Vorverhalten und dem rechtswidrigen Angriff ein enger zeitlicher und räumlicher Ursachenzusammenhang besteht und es nach Kenntnis des Täters auch geeignet ist, einen Angriff zu provozieren (vgl. Senatsbeschluss vom 10. November 2010 - 2 StR 483/10; NStZ-RR 2011, 74, 75; Senatsbeschluss vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05, NStZ 2006, 332, 333; BGH, Urteil vom 21. März 1996 - 5 StR 432/95, BGHSt 42, 97, 100).
  • BGH, 24.11.2016 - 4 StR 235/16  

    Notwehr (Gegenwärtigkeit des Angriffs: objektiver Maßstab); Tötungsvorsatz

    Sollte dies der Fall gewesen sein, wird es die Frage zu erörtern haben, ob und inwieweit das Notwehrrecht des Angeklagten dadurch unter dem Gesichtspunkt einer Angriffsprovokation Einschränkungen erfahren hat (vgl. BGH, Urteil vom 27. September 2012 - 4 StR 197/12, NStZ-RR 2013, 139, 141; Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05, NStZ 2006, 332, 333 jeweils mwN).
  • BGH, 19.12.2013 - 4 StR 347/13  

    Beteiligung an einer Schlägerei (Begriff der wechselseitigen Tätlichkeiten:

    b) Ergeben die neuen Feststellungen, dass sich der Angeklagte bei der Ausführung des Messerstichs gegen einen rechtswidrigen Angriff verteidigt hat, wird zu prüfen sein, ob er mit Blick auf die Rechtsprechung zur Notwehrprovokation (vgl. BGH, Urteile vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05, NStZ 2006, 332, 333; vom 21. März 1996 - 5 StR 432/95, BGHSt 42, 97, 100 f.; vom 7. Februar 1991 - 4 StR 526/90, Rn. 22; vom 15. Mai 1975 - 4 StR 71/75, BGHSt 26, 143, 145) nur eingeschränkt von seinem Notwehrrecht Gebrauch machen durfte.
  • BGH, 30.10.2007 - VI ZR 132/06  

    Schadensersatz bei einer tätlichen Auseinandersetzung auf einem Straßenfest

    Indes hängt das Maß der Einschränkungen des Notwehrrechts von den Umständen des Einzelfalls ab, insbesondere von dem Gewicht der schuldhaften Verursachung einerseits und dem Gewicht der drohenden Rechtsgutsverletzung andererseits (BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05 - NStZ 2006, 332, 333 m.w.N.).
  • BGH, 04.08.2010 - 2 StR 118/10  

    Fahrlässige Körperverletzung (Pflichtwidrigkeit; eigenverantwortliche

    Darüber hinaus vermag auch bereits ein sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten das Notwehrrecht einzuschränken, wenn zwischen diesem Vorverhalten und dem rechtswidrigen Angriff ein enger zeitlicher und räumlicher Ursachenzusammenhang besteht und es nach Kenntnis des Täter auch geeignet ist, einen Angriff zu provozieren (vgl. BGH, NStZ 2006, 332, 333; BGHSt 42, 97, 100).
  • BGH, 27.09.2012 - 4 StR 197/12  

    Notwehr (Erforderlichkeit der Verteidigungshandlung: ex-ante-Betrachtung, Einsatz

    Vermag er dies nicht, kann er - je nach der Stärke der ihm anzulastenden Provokation und dem Gewicht des beeinträchtigten Rechtsguts - auch Beschränkungen bei der Auswahl der Abwehrmittel unterliegen (BGH, Urteil vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05, NStZ 2006, 332, 333).
  • BGH, 01.07.2014 - 5 StR 134/14  

    Notwehr (Erforderlichkeit: tödlicher Einsatz eines Messers; Gebotenheit:

    cc) Danach kann dahinstehen, ob hier das Notwehrrecht des Angeklagten außerdem unter dem Gesichtspunkt der Gebotenheit der Verteidigung eine Einschränkung erfahren musste, wie das Landgericht gemeint hat, ohne allerdings zu prüfen, ob das Vorverhalten des Angeklagten als sozialethisch verwerflich zu werten ist (vgl. zur Einschränkung der Notwehr nach Provokation BGH, Urteile vom 21. März 1996 - 5 StR 432/95, BGHSt 42, 97, 100 f., vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05, NStZ 2006, 332, 333 f. und vom 25. März 2014 - 1 StR 630/13; Beschluss vom 4. August 2010 - 2 StR 118/10, NStZ 2011, 82, 83 mwN).
  • BGH, 25.06.2009 - 5 StR 141/09  

    Einschränkung des Notwehrrechts (Notwehrprovokation; Zusammenhang zwischen

    Zwar ist anerkannt, dass eine schuldhafte Provokation zur Einschränkung des Notwehrrechts führen kann, wenn bei vernünftiger Würdigung der gesamten Umstände des Einzelfalls der Angriff als adäquate und voraussehbare Folge der Pflichtverletzung des Angegriffenen erscheint (vgl. BGHR StGB § 32 Abs. 2 Verteidigung 11 und 18 jeweils m.w.N.).
  • BGH, 10.11.2010 - 2 StR 483/10  

    Notwehr (Voraussetzungen der Notwehrprovokation; Gebotenheit: sozialethische

    Darüber hinaus vermag bereits ein sozialethisch zu missbilligendes Vorverhalten das Notwehrrecht nur einzuschränken, wenn zwischen diesem Vorverhalten und dem rechtswidrigen Angriff ein enger zeitlicher und räumlicher Ursachenzusammenhang besteht und es nach Kenntnis des Täter auch geeignet ist, einen Angriff zu provozieren (vgl. BGH NStZ 2006, 332, 333; BGHSt 42, 97, 100).
  • BGH, 21.06.2006 - 2 StR 109/06  

    Totschlag; Notwehr (Erforderlichkeit; umgekehrter Tatbestandsirrtum);

    Der neue Tatrichter wird sich gegebenenfalls auch mit der - im angefochtenen Urteil ausdrücklich offen gelassenen - Frage zu befassen haben, ob dem Angeklagten nur ein eingeschränktes Notwehrrecht zustand (vgl. hierzu auch Senatsurteil vom 2. November 2005 - 2 StR 237/05), wobei hier aber zu bedenken ist, dass nach den bisherigen Feststellungen es nicht zu einer einverständlichen Schlägerei kam, sondern K. den Angeklagten unerwartet von hinten angriff.
  • OLG Düsseldorf, 23.01.2015 - 2 RVs 11/15  

    Unzulässige Verwertung der Verlesung eines nicht handschriftlich

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht