Weitere Entscheidungen unten: LG Hannover, 02.06.2005 | LG Berlin, 10.01.2006

Rechtsprechung
   KG, 11.08.2005 - 5 Ws 341/05 Vollz   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5332
KG, 11.08.2005 - 5 Ws 341/05 Vollz (https://dejure.org/2005,5332)
KG, Entscheidung vom 11.08.2005 - 5 Ws 341/05 Vollz (https://dejure.org/2005,5332)
KG, Entscheidung vom 11. August 2005 - 5 Ws 341/05 Vollz (https://dejure.org/2005,5332)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Beteiligung an den Haftkosten; Haftkosten als Teil der Kosten des Strafverfahrens; Von der Beteiligung freigestellte Gefangene; Grundlage für die Bestimmung des Arbeitsentgelts eines Insassen

  • Judicialis

    StVollzG § 50 Abs. 1 Satz 3; ; StVollzG § 116 Abs. 1; ; S... tVollzG § 50 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1; ; StVollzG § 50; ; StVollzG § 43; ; StVollzG § 44; ; StVollzG § 50 Abs. 1 Satz 3; ; StPO § 464a Abs. 1 Satz 2; ; JuKoV § 10 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 412
  • StV 2006, 596
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 13.11.2007 - 1 Ws 377/07

    Strafvollzug: Haftkostenbeitrag und Überbrückungsgeld bei Gefangenen mit

    Hierbei handelt es sich um Einkünfte im Sinne von § 51 Abs. 1 Satz 3 StVollzG (KG Berlin, NStZ 2006, 412), so dass Haftkosten grundsätzlich zu erheben sind.
  • OLG Karlsruhe, 30.04.2007 - 2 Ws 332/05

    Arbeitspflicht in der Sicherungsverwahrung; Auferlegung von Haftkosten

    Durch diese Regelung hat der Gesetzgeber (vgl. BT-Drucks 14/6855 S. 31 ff.) den bestehenden Konflikt zwischen dem staatlichen Interesse an einer möglichst weit gehenden Kostendeckung einerseits und dem aus dem Resozialisierungsgebot und dem Sozialstaatsprinzip abzuleitenden wirtschaftlichen Interesse des Gefangenen an angemessener Entlohnung der Gefangenenarbeit (vgl. BVerfGE 98, 169 ) andererseits zugunsten des Letzteren entschieden (siehe auch KG Berlin, NStZ 2006, 412 f.).
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Rechtsprechung
   LG Hannover, 02.06.2005 - 83 StVK 2/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,23951
LG Hannover, 02.06.2005 - 83 StVK 2/05 (https://dejure.org/2005,23951)
LG Hannover, Entscheidung vom 02.06.2005 - 83 StVK 2/05 (https://dejure.org/2005,23951)
LG Hannover, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - 83 StVK 2/05 (https://dejure.org/2005,23951)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Dolmetschervergütungsanspruch: Erlöschen bei Versäumung der Dreimonatsfrist; Unbegründetheit eines Wiedereinsetzungsantrags wegen Irrtums über den Fristbeginn; Unzulässigkeit eines Fristverlängerungsantrags nach Fristablauf

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Dolmetschervergütungsanspruch: Erlöschen bei Versäumung der Dreimonatsfrist; Unbegründetheit eines Wiedereinsetzungsantrags wegen Irrtums über den Fristbeginn; Unzulässigkeit eines Fristverlängerungsantrags nach Fristablauf

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 412
  • NStZ-RR 2006, 96
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Rechtsprechung
   LG Berlin, 10.01.2006 - 502 AR 1/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,37034
LG Berlin, 10.01.2006 - 502 AR 1/06 (https://dejure.org/2006,37034)
LG Berlin, Entscheidung vom 10.01.2006 - 502 AR 1/06 (https://dejure.org/2006,37034)
LG Berlin, Entscheidung vom 10. Januar 2006 - 502 AR 1/06 (https://dejure.org/2006,37034)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 412
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 21.04.2008 - 6 W 35/08

    Rücksendekosten für dem Anwalt überlassener Gerichtsakten

    Nach wohl ganz herrschender Meinung enthält die Aktenversendungspauschale nach Nr. 9003 KV nicht die Auslagen- und Portokosten, die dem Rechtsanwalt durch Rücksendung der Akten nach Einsichtnahme entstanden sind (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 30. September 2005 - 22 U 185/05 in NJW 2006, 306; OLG Hamm, Beschluss vom 19. Dezember 2005 - 2 Ws 300/05, NJW 2006, 1076 - 1078; LG Berlin, 2. Große Strafkammer, Beschluss vom 10. Januar 2006 - 502 AR 1/06 - in NStZ 2006, 412; OLG Koblenz, Beschluss vom 23. Januar 2006 - 2 Ws 894/05 - ; LG Lübeck, Beschluss vom 30. Januar 2006 - 61 b OWi 1/06 - 702 Js 48576/05 - ; OLG Celle, Beschluss vom 3. Mai 2006 - 1 Ws 222/06; OLG Jena, Beschluss vom 9. Oktober 2006 - 1 Ws 287/06 - sämtliche Entscheidungen zitiert nach juris).
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