Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 02.06.2005 - III - 28/05 - 3 Ss 20/05 OWi, III - 28/05, 3 Ss 20/05 OWi   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausstellung plastinierter Leichen als grob ungehörige Handlung im Sinne des OWiG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vornahme einer grob ungehörigen Handlung durch das Ausstellen von plastinierten Leichen in der Öffentlichkeit; Qualifizierung eines plastinierten menschlichen Körpers als Leiche; Fortwirkung der Menschenwürde über den Tod hinaus; Verhältnis zwischen dem Werbeinteresse eines Künstlers gegenüber dem Pietätsempfinden der Allgemeinheit; Fotoaufnahmen zur Nachtzeit in einer Großstadt als Indiz für den Schutz vor Wahrnehmung des ausgestellten Fotomotivs durch die Öffentlichkeit; Voraussetzungen eines Urteils in Strafsachen als Orientierung für die Begründungspflicht eines Beschlusses gemäß § 72 Abs. 5 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 528



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Wird zitiert von ... (12)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.12.2015 - 12 B 2.15

    Klage des Menschen Museums in Berufungsinstanz erfolglos

    Allein im Fehlen bestimmter Eigenschaften kann noch kein Grund dafür gesehen werden, dass ein Plastinat die Leicheneigenschaft verliert und nicht mehr dem Ausstellungsverbot wie dem Bestattungszwang unterliegt (vgl. Senatsbeschluss vom 17. März 2015 - 12 S 4.15 - juris Rn. 2; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. August 2009 - 1 S 151.09 - OVGE 30, 194, juris Rn. 9; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 29. November 2005 - 1 S 1161/04 - VBlBW 2006, 186, juris Rn. 32 ff.; OLG Hamburg, Beschluss vom 2. Juni 2005 - 3 Ss 20/05 OWi - juris Rn. 12; VGH München, Beschluss vom 21. Februar 2003 - 4 CS 03.462 - juris Rn. 19; OVG Koblenz, Beschluss vom 26. März 1987 - 7 E 5/87 - juris; VG Köln, Urteil vom 19. März 2010 - 27 K 6759/09 - juris Rn. 35; VG Augsburg, Beschluss vom 4. September 2009 - Au 7 S 09.1266 - juris Rn. 50; VG Stuttgart, Urteil vom 16. März 2004 - 6 K 2954/03 - juris Rn. 41 ff.).
  • VG Berlin, 16.12.2014 - 21 K 346.14

    Körperwelten: Berliner Bestattungsgesetz erfasst keine Plastinate

    Dass Plastinate Leichen im Sinne des Bestattungsrechts sind, ist im Übrigen einhellige Auffassung aller Obergerichte, die sich mit dieser Frage beschäftigt haben (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. August 2009 - 1 S 151.09 - Juris Rdnr. 9; VGH Mannheim, Urteil vom 29. November 2005 - 1 S 1161/04 - Juris Rdnr. 32 ff.; OLG Hamburg, Beschluss vom 2. Juni 2005 - 3 Ss 20/05 OWi - Juris Rdnr. 12; VGH München, Beschluss vom 21. Februar 2003 - 4 CS 03.462 - Juris Rdnr. 19; OVG Koblenz, Beschluss vom 26. März 1987 - 7 E 5/87 - Juris; vgl.a. VG Köln, Urteil vom 19. März 2000 - 27 K 6759/09 - Juris Rdnr. 35; VG Augsburg, Beschluss vom 4. September 2009 - Au 7 S 09.1266 - Juris Rdnr. 50; VG Stuttgart, Urteil vom 16. März 2004 - 6 K 2954/03 - Juris Rdrn.
  • OLG Karlsruhe, 04.07.2018 - 1 Rb 10 Ss 220/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit der Durchführung von Lkw-Transporten unter

    Bei einer - wie hier teilweise aus tatsächlichen Gründen erfolgten - Ablehnung müssen nicht nur die vom Gericht als erwiesen angesehenen Tatsachen und die Umstände bezeichnet werden, aus denen sich das (teilweise) Fehlen der Verfallsvoraussetzungen ergibt (vgl. dazu § 72 Abs. 5; OWiG OLG Frankfurt DAR 2010, 216; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg NStZ 2006, 528; Seitz/Bauer in Göhler, OWiG, 17. Aufl. 2017, § 72 Rn. 63), sondern vor allem bedarf es einer nachvollziehbaren Darlegung, was dem Verfallsbeteiligten überhaupt vorgeworfen wird (vgl. BGHSt 337, 21).
  • VG Lüneburg, 14.06.2007 - 2 A 487/06

    Baurechtlichen Beurteilung einer Reballanlage

    Dabei ist es unerheblich, ob sich diese anwesenden Personen durch die grob ungehörige Handlung belästigt fühlen oder an ihr Anstoß nehmen (OLG Hamburg, Beschluss v. 2.6.2005 - III - 28/05 - 3 Ss 20/05 OWi, III - 28/05, 3 Ss 20/05 OWi - NStZ 2006, 528; Karlsruher Kommentar-Senge, OWiG, 2. Aufl., § 118 OWiG Rdnr. 9, 15).
  • VK Niedersachsen, 28.05.2014 - VgK-13/14

    VOL/A 2009: Überbürdung ungewöhnlicher Wagnisse ist (weiterhin) verboten!

    Die Frage, ob ein vertraglich aufgebürdetes Wagnis ungewöhnlich und damit nach § 8 EG Abs. 1 VOL/A unzulässig oder unzumutbar ist, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung von Art und Umfang der nachgefragten Leistung sowie unter Beachtung des Gesichtspunkt der Branchenüblichkeit zu klären (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29.09.2004, 1 Verg 6/04; VK Bund, Beschluss vom 06.05.2005, VK III 28/05).
  • VK Niedersachsen, 15.01.2010 - VgK-74/09

    Was ist ein ungewöhnliches Wagnis?

    Die Frage, ob ein vertraglich aufgebürdetes Wagnis ungewöhnlich und damit unzulässig ist, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung von Art und Umfang der nachgefragten Leistung sowie unter Beachtung des Gesichtspunkt der Branchenüblichkeit zu klären (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29.09.2004, 1 Verg 6/04; VK Bund, Beschluss vom 06.05.2005, VK III 28/05).
  • VK Niedersachsen, 03.09.2012 - VgK-28/12

    Keine Bieterpflicht zur zeitnahen Durchsicht der Vertragsunterlagen!

    Die Frage, ob ein vertraglich aufgebürdetes Wagnis ungewöhnlich und damit nach der obigen Interpretation des § 8 EG Abs. 1 VOL/A unzulässig ist, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung von Art und Umfang der nachgefragten Leistung sowie unter Beachtung des Gesichtspunkt der Branchenüblichkeit zu klären (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29.09.2004, 1 Verg 6/04; VK Bund, Beschluss vom 06.05.2005, VK III 28/05).
  • VK Niedersachsen, 03.09.2012 - VgK-29/12

    Fallpauschalen im Gesundheitswesen sind nicht vergaberechtswidrig!

    Die Frage, ob ein vertraglich aufgebürdetes Wagnis ungewöhnlich und damit nach der obigen Interpretation des § 8 EG Abs. 1 VOL/A unzulässig ist, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung von Art und Umfang der nachgefragten Leistung sowie unter Beachtung des Gesichtspunkt der Branchenüblichkeit zu klären (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29.09.2004, 1 Verg 6/04; VK Bund, Beschluss vom 06.05.2005, VK III 28/05).
  • VK Niedersachsen, 08.01.2010 - VgK-74/09

    Aufbürdung eines ungewöhnlichen Wagnisses

    Die Frage, ob ein vertraglich aufgebürdetes Wagnis ungewöhnlich und damit unzulässig ist, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung von Art und Umfang der nachgefragten Leistung sowie unter Beachtung des Gesichtspunkt der Branchenüblichkeit zu klären (vgl. OLG Saarbrücken, Beschluss vom 29.09.2004, 1 Verg 6/04; VK Bund, Beschluss vom 06.05.2005, VK III 28/05).
  • OLG Bamberg, 05.05.2008 - 3 Ss OWi 300/08

    Bußgeldverfahren: Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe bei einem

    Die Urteilsgründe müssen erkennen lassen, ob der den Entscheidungsgegenstand bildende Sachverhalt erschöpfend gewürdigt ist (OLG Köln VRS 65, 174; OLG Brandenburg DAR 1998, 44; OLG Hamburg - 3. Senat für Bußgeldsachen - NStZ 2006, 528/529; OLG Bamberg Beschluss vom 29.03.2007 - 3 Ss OWi 1650/2006; Göhler § 71 Rn. 43).
  • OLG Bamberg, 18.03.2009 - 2 Ss OWi 153/09

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die

  • OLG Bamberg, 18.03.2009 - 2 Ss OWi 153/08

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei einem freisprechenden Urteil in

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