Weitere Entscheidung unten: BGH, 25.04.2006

Rechtsprechung
   BGH, 09.05.2006 - 1 StR 37/06   

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BGH, 09.05.2006 - 1 StR 37/06 (https://dejure.org/2006,2649)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2006 - 1 StR 37/06 (https://dejure.org/2006,2649)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2006 - 1 StR 37/06 (https://dejure.org/2006,2649)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
    Aufklärungsrüge (Abgrenzung von der Rüge der mangelnden Verwertung eines in die Hauptverhandlung eingeführten Beweismittels); Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit; Zweifelsgrundsatz: in dubio pro reo als Entscheidungsregel, Gesamtwürdigung; Erörterungsmangel)

  • IWW
  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Beweismittel - Beweisregeln - in dubio pro reo

  • beck.de (Leitsatz)

    Auslesen einer SMS aus dem Mobiltelefon eines Zeugen

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 650
  • StV 2008, 239
  • MMR 2006, 541
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 27.01.2010 - 5 StR 224/09

    Insidergeschäfte; Insidertatsache; Kurserheblichkeit; Bemessung des

    Mit der Rüge einer Verletzung des § 261 StPO kann zwar grundsätzlich beanstandet werden, dass das Tatgericht nicht das gesamte Ergebnis der Hauptverhandlung seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat (vgl. BGH NStZ 2006, 650, 651; StV 2008, 288).
  • BGH, 21.06.2007 - 4 StR 99/07

    Freisprüche von den Vorwürfen der Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung durch

    Erst bei einer solchen abschließenden Gesamtwürdigung kann gegebenenfalls der Zweifelsgrundsatz zum Tragen kommen (vgl. BGH NStZ 2006, 650, 651 m.w.N.).
  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Der Zweifelsgrundsatz kommt jedenfalls erst nach abschließender Beweiswürdigung zum Zuge, nachdem der Tatrichter alle Mittel zur Sachaufklärung erschöpft hat, um zu eindeutigen Feststellungen zu gelangen (OLG Karlsruhe a.a.O.; BGH NStZ 2006, 650; LR-Sander StPO 26. Aufl. § 261 Rn. 103 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 24.10.2014 - 2 (7) SsBs 454/14

    Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Verwertbarkeit und

    Der Grundsatz "in dubio pro reo" kommt indes erst nach abschließender Beweiswürdigung zum Zuge, wenn also das Gericht alle Mittel der Sachaufklärung erschöpft hat, um zu eindeutigen Feststellungen zu gelangen (BGH StraFo 2005, 397; NStZ 2006, 650; Sander in Löwe/Rosenberg a.a.O., § 261 Rn. 103 f.).
  • BGH, 01.10.2008 - 5 StR 439/08

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei der Wiedererkennung durch den

    Zwar hat das Landgericht für die DNA-Spuren der Angeklagten im Fahrzeug eine andere Entstehungssituation für möglich gehalten, was indes auf einer fehlerhaften Anwendung des Zweifelssatzes beruhen könnte (vgl. BGH NJW 2005, 2322, 2324; BGH NStZ 2006, 650; Meyer-Goßner, StPO 51. Aufl. § 261 Rdn. 26).
  • BGH, 02.09.2009 - 2 StR 229/09

    Anforderungen an die Begründung eines Freispruchs (Beweiswürdigung hinsichtlich

    Es ist daher verfehlt, ihn isoliert auf einzelne Indizien anzuwenden; er kann erst bei der abschließenden Gesamtwürdigung zum Tragen kommen (vgl. BGHSt 49, 112, 122 f.; BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 20; BGH NStZ 2001, 609; NStZ-RR 2004, 238, 239; Urt. vom 9. Mai 2006 - 1 StR 37/06).
  • BGH, 07.07.2016 - 4 StR 131/16

    Revision im Strafverfahren: Verstoß gegen den Grundsatz der erschöpfenden

    Das Revisionsgericht kann deshalb nicht prüfen, ob das vorläufige Gutachten zum Ergebnis der Hauptverhandlung gehört hat, denn nur dann kann das Landgericht durch dessen Nichtverwertung gegen § 261 StPO verstoßen haben (vgl. BGH, Urteil vom 9. Mai 2006 - 1 StR 37/06; NStZ 2006, 650).
  • KG, 17.12.2012 - 161 Ss 191/12

    Verpflichtung des des erkennenden Gerichts zur Information der Prozessbeteiligten

    Mit der Rüge der Verletzung des § 261 StPO kann auch - umgekehrt - die Nicht verwertung von eingeführten Beweismitteln beanstandet werden (BGH, StV 2008, 239; NStZ 2008, 705; NStZ 2009, 404; jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 03.03.2011 - 2-25/10

    Strafverfahren: Inbegriffsrüge bei nur teilweise verlesenen Schriftstücken

    Erhoben ist die Inbegriffsrüge in der Ausprägung, dass ein in der Hauptverhandlung erhobener Beweis keine Berücksichtigung in der Beweiswürdigung gefunden habe (vgl. BGH in NStZ 2006, 650, 651; Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., § 261 Rdn. 6).
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   BGH, 25.04.2006 - 5 StR 103/06   

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BGH, 25.04.2006 - 5 StR 103/06 (https://dejure.org/2006,6869)
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BGH, Entscheidung vom 25. April 2006 - 5 StR 103/06 (https://dejure.org/2006,6869)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Stellung des Angeklagten unter die Aufsicht des Justizwachtmeisters als Wiedereintritt in die Hauptverhandlung mit der Folge der Erforderlichkeit einer erneuten Gewährung des letzten Wortes

  • rechtsportal.de

    StPO § 258 Abs. 2, Abs. 3
    Wiedereintritt und Anordnung nach § 231 Abs. 1 StPO

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2006, 650
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