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   BGH, 08.08.2006 - 5 StR 405/05   

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https://dejure.org/2006,3444
BGH, 08.08.2006 - 5 StR 405/05 (https://dejure.org/2006,3444)
BGH, Entscheidung vom 08.08.2006 - 5 StR 405/05 (https://dejure.org/2006,3444)
BGH, Entscheidung vom 08. August 2006 - 5 StR 405/05 (https://dejure.org/2006,3444)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 465 Abs. 1 Satz 1 StPO
    Sofortige Beschwerde (Kostenlast nach § 465 Abs. 1 Satz 1 StPO)

  • HRR Strafrecht

    § 130 Abs. 2 Nr. 1 lit. a und b vierte Variante, Abs. 1 StGB
    Volksverhetzung (Zugänglichmachen: Internet; Fall "Deutsches Kolleg"; Aufstachelung zum Hass gegen Ausländer; Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Tragung der Verfahrenskosten durch die Angeklagten

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Verurteilung wegen gemeinschaftlich begangener Volksverhetzung ; Verbreitung von volksverhetzenden Schriften durch Einstellung eines Textes im Internet; Missachtung des Asylrechts; Erforderlichkeit des Eintretens einer Störung des öffentlichen ...

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 11 Abs. 3 § 130 Abs. 2 Nr. 1
    Zur Störung des öffentlichen Friedens

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 216
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 20.09.2011 - 4 StR 129/11

    Anforderungen der Meinungsfreiheit an die strafjuristische Bewertung einer

    Die in Deutschland lebenden Ausländer kommen als hinreichend abgrenzbarer und damit vom Tatbestand der Volksverhetzung geschützter Teil der Bevölkerung in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Januar 1988 - 3 StR 561/87, BGHR StGB § 130 Nr. 1 Bevölkerungsteil 2; Urteil vom 8. August 2006 - 5 StR 405/05, BGHR StGB § 130 Abs. 1 Friedensstörung 1; OLG Frankfurt NStZ-RR 2000, 368; OLG Brandenburg NJW 2002, 1440; OLG Stuttgart, Urteil vom 19. Mai 2011 - 1 Ss 175/11; LK-Krauß, StGB, 12. Aufl., § 130 Rn. 28, 31; Lenckner/Sternberg-Lieben in Schönke/Schröder, StGB, 28. Aufl., § 130 Rn. 3, 4).

    Unter Aufstachelung zum Hass ist ein Verhalten zu verstehen, welches auf die Gefühle oder den Intellekt eines anderen einwirkt und objektiv geeignet sowie subjektiv bestimmt ist, eine emotional gesteigerte, über die bloße Ablehnung oder Verachtung hinausgehende, feindselige Haltung gegen den betreffenden Bevölkerungsteil oder die betreffende Gruppe zu erzeugen oder zu verstärken (BGH, Urteile vom 15. März 1994 - 1 StR 179/93, BGHSt 40, 97, 102, vom 12. Dezember 2000 - 1 StR 184/00, BGHSt 46, 212, 217, vom 8. August 2006 - 5 StR 405/05, BGHR StGB § 130 Abs. 1 Friedensstörung 1 und vom 3. April 2008 - 3 StR 394/07, BGHR § 130 Nr. 1 Aufstacheln 2).

  • VG Düsseldorf, 21.05.2019 - 20 L 1449/19

    NPD muss Wahlwerbeplakate in Mönchengladbach entfernen

    Der öffentliche Friede wird gefährdet, wenn berechtigte Gründe für die Befürchtung vorliegen, dass das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttert wird, sei es auch nur bei der Bevölkerungsgruppe, gegen die sich die böswillige Verächtlichmachung gerichtet, vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. August 2006 - 5 StR 405/05 - , zitiert nach juris.
  • VG Mainz, 26.04.2019 - 4 L 437/19

    Fernsehrecht, Parteienrecht

    Dies ist dann der Fall, wenn berechtigte Gründe für die Befürchtung vorliegen, dass das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttert wird, sei es auch nur bei der Bevölkerungsgruppe, gegen die sich die böswillige Verächtlichmachung richtet (vgl. BGH, Urteil vom 8. August 2006 - 5 StR 405/05 - NSTZ 2007, 216, 217).
  • VG Düsseldorf, 29.04.2020 - 20 K 3926/19

    Wahlplakat Migration tötet Volksverhetzung Beseitigungsanordnung Absehen von

    Der öffentliche Friede wird gefährdet, wenn berechtigte Gründe für die Befürchtung vorliegen, dass das Vertrauen in die öffentliche Rechtssicherheit erschüttert wird, sei es auch nur bei der Bevölkerungsgruppe, gegen die sich die böswillige Verächtlichmachung richtet, vgl. Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. August 2006 - 5 StR 405/05 - ; zitiert nach juris.
  • LG Freiburg, 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09

    Annahme einer Volksverhetzung bei einer Plakataktion im Internet über die

    Die Plakatmotive wurden über das Internet verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht, da alle Teilnehmer und Besucher des Thiazi-Forums die Möglichkeit hatten, von dem Inhalt der Plakate Kenntnis zu nehmen (vgl. dazu auch BGH NStZ 2007, 216, 217, Rn 4).

    Eine solche Stigmatisierung stachelt zum Hass gegen den betroffenen Bevölkerungsteil auf (zur Stigmatisierungswirkung BGH NStZ 2007, 216, 217, Rn 5).

  • KG, 01.12.2011 - 1 Ss 395/11

    Zum NPD-Wahlkampf: "5-Punkte-Plan zur Ausländerrückführung"

    Hierbei und bei der weiteren rechtlichen Bewertung wird es - ggf. auch unter Berücksichtigung anderer Tatbestandsalternativen - die von der verfassungs- und obergerichtlichen Rechtsprechung entwickelten Rechtsgrundsätze (vgl. die bereits zitierten Entscheidungen sowie u.a. BVerfG NJW 2008, 2097; BGH NStZ 2007, 216; OLG Brandenburg, Beschluss vom 15. Mai 2006 - 1 Ws 75, 76/06 - [juris]; OLG Hamm, Beschluss vom 11. Februar 2010 - 2 Ws 323/09 - [juris]; OLG Frankfurt NStZ-RR 2000, 368; OLG Karlsruhe MDR 1995, 735; OLG München NJW 2010, 2150) zu bedenken und die Frage der Eignung der Handlungen zur Friedensstörung - auch betreffend die Einstellung eines Textes in das Internet für eine kurze Zeit - ebenfalls gründlicher zu betrachten haben.
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