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Rechtsprechung
   BGH, 21.09.2005 - 2 StR 311/05   

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BGH, 21.09.2005 - 2 StR 311/05 (https://dejure.org/2005,3057)
BGH, Entscheidung vom 21.09.2005 - 2 StR 311/05 (https://dejure.org/2005,3057)
BGH, Entscheidung vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05 (https://dejure.org/2005,3057)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Lückenhafte und unklare Beweiswürdigung des Tatrichters; Erforderlichkeit einer Wiedergabe der Schlussfolgerungen aus Sachverständigengutachten; Hinreichende Darstellung und Würdigung von aussagepsychologischen Gutachten

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 51 Abs. 4 Satz 2; ; StGB § 184 c a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261
    Würdigung eines im Ermittlungsverfahren abgelegten (Teil-) Geständnisses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 538
  • NStZ-RR 2006, 367
  • JR 2007, 127
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 14.05.2008 - 2 StR 147/08

    Beweiswürdigung (Betäubungsmittelstraftaten; Aufklärungshilfe)

    Das gilt aber nicht, wenn sie lückenhaft oder unklar ist (vgl. BGH NStZ 2002, 161; 2007, 538).
  • BGH, 25.01.2011 - 5 StR 418/10

    Beweiswürdigung; Aussagekonstanz; Aussage gegen Aussage; Urteilsgründe

    Bei beurteilungsrelevanten Divergenzen zwischen den verschiedenen belastenden Aussagen sind auch die Anknüpfungstatsachen der Sachverständigen darzulegen, um deren Bewertung nachvollziehbar zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. April 2010 - 5 StR 127/10; BGH, Beschluss vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, NStZ 2007, 538).
  • OLG Hamm, 22.09.2009 - 3 Ss 354/09

    Beweiswürdigung; Lücke; Sachverständigengutachten; Urteilsgründe

    Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung insbesondere dann, wenn sie widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist oder Denk- und Erfahrungssätze verstößt (vgl.: BGH NStZ 2007, 538; OLG Hamm Beschl. v. 04.03.2008 - 3 Ss 490/07 = BeckRS 2008, 07743; OLG Hamm Urt. v. 20.05.2008 - 3 Ss 179/08 = BeckRS 2008, 11799 - jew. m.w.N.).

    Nach ständiger höchstrichterlicher und obergerichtlicher Rechtsprechung muss das Tatgericht, das ein Sachverständigengutachten einholt und ihm Beweisbedeutsamkeit beimisst, in jedem Fall - gleichgültig ob es ihm folgt oder nicht - die Ausführungen des Sachverständigen in einer (wenn auch nur gedrängten) zusammenfassenden Darstellung unter Mitteilung der zugrundeliegenden Anknüpfungstatsachen und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen wiedergeben, um dem Revisionsgericht die gebotene Nachprüfung zu ermöglichen (BGH NStZ 1991, 596 m.w.N.; vgl. auch BGH Beschl. v. 10.09.2002 - 4 StR 318/02 - juris; BGH NStZ 2007, 538; OLG Hamm Beschl. v. 25.06.2009 - 5 Ss 207/09 = BeckRS 2009, 20879).

  • BGH, 24.06.2010 - 4 StR 260/10

    Vergewaltigung (fortwirkende Gewalt/Drohung: erforderliche Feststellungen zur

    Zu den zur subjektiven Tatseite getroffenen Feststellungen lässt das Urteil jedoch Beweisgründe und Beweiswürdigung vermissen; dieser Mangel ist auf Sachrüge zu beachten (BGH, Beschluss vom 7. Mai 1998 - 4 StR 88/98, NStZ-RR 1999, 45; vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 29. Juni 1999 - 4 StR 271/99, NZV 2000, 88 und vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, NStZ 2007, 538).
  • OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/09

    Beweiswürdigung im Bußgeldverfahren und zum Geschwindigkeitsmesssystem Provida

    Rechtsfehlerhaft ist eine Beweiswürdigung insbesondere dann, wenn sie widersprüchlich, lückenhaft oder unklar ist oder Denk- und Erfahrungssätze verstößt (vgl. : BGH NStZ 2007, 538; OLG Hamm Beschl. v. 22.09.2009 - 3 Ss 354/09 - juris; OLG Hamm Urt. v. 20.05.2008 - 3 Ss 179/08 = BeckRS 2008, 11799 - jew. m.w.N.).
  • BGH, 02.11.2016 - 3 StR 356/16

    Anforderungen an die Beweiswürdigung in den Urteilsgründen (Fehlen tragfähiger

    Zwar dient die Darstellung der Beweiswürdigung in den Urteilsgründen nicht dazu, jede getroffene Feststellung zu begründen (vgl. BGH, Urteil vom 17. April 2014 - 3 StR 27/14, NStZ-RR 2014, 279, 280; Beschluss vom 21. September 2005 - 2 StR 311/05, StraFo 2005, 510, 511; KK/Ott, StPO, 7. Aufl., § 261 Rn. 82).
  • BGH, 04.08.2010 - 2 StR 194/10

    Beweiswürdigung (mangelhafte Sachdarstellung; lückenhafte Beweiswürdigung);

    Hält der Tatrichter die Zuziehung eines Sachverständigen für erforderlich, so hat er grundsätzlich dessen Ausführungen in einer zusammenfassenden Darstellung wiederzugeben, um dem Revisionsgericht eine Nachprüfung zu ermöglichen (vgl. BGH, NStZ-RR 1996, 233; NStZ 2007, 538).
  • OLG Brandenburg, 16.01.2009 - 1 Ss 90/08

    Aufenthaltsrecht: Strafbarkeit bei Zuwiderhandlung gegen räumliche Beschränkung

  • OLG Hamm, 09.12.2009 - 3 Ss OWi 948/08

    Zulässigkeit eines Verweises auf einen Videofilm im Urteil; Anforderungen an die

  • OLG Jena, 15.05.2008 - 1 Ss 41/08

    Die Berechtigung nach § 28 Abs. 1 FeV unterliegt den Einschränkungen, die sich

  • OLG Köln, 11.07.2006 - 83 Ss OWi 46/06
  • OLG Köln, 18.08.2006 - 83 Ss 55/06
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Rechtsprechung
   BGH, 05.04.2006 - 5 StR 589/05 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7708
BGH, 05.04.2006 - 5 StR 589/05 (1) (https://dejure.org/2006,7708)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2006 - 5 StR 589/05 (1) (https://dejure.org/2006,7708)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2006 - 5 StR 589/05 (1) (https://dejure.org/2006,7708)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 538
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Berlin, 30.05.2013 - 2 K 57.12

    Informationszugang durch Akteneinsicht beim Bundeskanzleramt in Akten über die

    Damit ist zugleich der Umfang des Vorrangs der hierauf bezogenen strafprozessualen Bestimmungen umschrieben (zu einem solchen Fall der Einsicht in die bei dem Revisionsgericht vorhandenen Senatshefte vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2006 - 5 StR 589.05 -, NStZ 2007, S. 538).
  • VG Karlsruhe, 16.06.2016 - 3 K 4229/15

    Akteneinsicht in "Verwaltungsakten" (Berichtshefte) des Generalbundesanwalts im

    Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall, so dass es auf die zwischen den Beteiligten streitige Frage nicht ankommt, ob § 475 StPO dem IFG auch im Hinblick auf Akten vorgeht bzw. materielle Sperrwirkung entfaltet, hinsichtlich derer er strukturell keinen Zugang eröffnet (so wohl BGH, Beschl. v. 05.04.2006 - 5 StR 589/05 -, juris, Rn. 2 unter Verweis auf § 1 Abs. 3 IFG; vgl. aber Rixecker, FS Tolksdorf, 2014, 365, 371).
  • VG Koblenz, 08.01.2020 - 2 K 490/19

    Informationsfreiheitsrecht, Transparenzrecht

    Überdies ergibt sich aus dem Gesetzesentwurf zum Informationsfreiheitsgesetz sowie der zu diesem Gesetz ergangenen Rechtsprechung, dass die Vorschriften der Strafprozessordnung das Informationsfreiheitsgesetz - IFG - verdrängen (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2006 - 5 StR 589/05 -, juris, Rn. 2 sowie BT-Drs. 15/4493 S. 12).

    Überdies ergibt sich aus dem Gesetzesentwurf zum Informationsfreiheitsgesetz sowie der zu diesem Gesetz ergangenen Rechtsprechung, dass die Vorschriften der Strafprozessordnung das Informationsfreiheitsgesetz - IFG - verdrängen (vgl. BGH, Beschluss vom 5. April 2006 - 5 StR 589/05 -, juris, Rn. 2 sowie BT-Drs. 15/4493 S. 12).

  • BGH, 15.11.2012 - 3 StR 239/12

    Mitwirkung eines Richters im Präsidium bei Entscheidungen im Zusammenhang mit der

    Zu einer Mitteilung der Senatsbesetzung vor der Revisionsentscheidung bestand ebenfalls kein Anlass (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. April 2006 - 5 StR 589/05, NStZ 2007, 538, 539 und vom 17. Juli 2012 - 5 StR 33/12).
  • BGH, 25.10.2006 - 5 StR 382/06

    Anrechnung in Curacao erlittener Untersuchungshaft im Verhältnis 1:3

    Für die vom Verteidiger Rechtsanwalt M. beantragten Mitteilungen vor der Sachentscheidung besteht kein Anlass (vgl. BGHR StPO § 24 Abs. 3 Satz 2 Besetzungsmitteilung 1; bestätigt durch BVerfG - Kammer -, Beschluss vom 26. Januar 2006 2 - 2 BvR 2018/05; BGH, Beschlüsse vom 24. Januar und 5. April 2006 - 5 StR 589/05; bestätigt durch BVerfG - Kammer -, Beschluss vom 5. Juli 2006 - 2 BvR 1099/06).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.04.2013 - 1 L 140/10

    Verfahren nach dem Informationsfreiheitsgesetz

    Diese Regelungen sind abschließend (BGH, Beschl. v. 05.04.2006 - 5 StR 589/05 -, juris).
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