Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 05.10.2006

Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.01.2007 - 2 Ws 46/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8074
OLG Köln, 23.01.2007 - 2 Ws 46/07 (https://dejure.org/2007,8074)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.01.2007 - 2 Ws 46/07 (https://dejure.org/2007,8074)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - 2 Ws 46/07 (https://dejure.org/2007,8074)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8074) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Mündliche Haftprüfung; Frist

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 118 StPO
    Mündliche Haftprüfung; Frist

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf mündliche Haftprüfung nach Verkündung eines abgeänderten Haftbefehls ; Festlegung des Fristbeginns für eine Haftprüfung bei bereits stattgefundenem Haftprüfungstermin

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2007, 608
  • NStZ 2008, 138
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 12.09.2011 - 2 Ws 294/11

    Strafvollzug: Verfahren zur Festsetzung des Überbrückungsgeldes

    Die für ein Strafurteil geltende Verfahrensvorschrift des § 267 Abs. 1 StPO ist gemäß § 120 Abs. 1 StVollzG ist nur entsprechend anzuwenden (vgl. Senat, Beschluß vom 14. November 2007 - 2 Ws 46/07 Vollz -) und auf die Erfordernisse des Verfahrens nach § 109 Abs. 1 StVollzG anzupassen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.10.2006 - IV-5 Ss (OWi) 175/06 - (OWi) 127/06 I   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12740
OLG Düsseldorf, 05.10.2006 - IV-5 Ss (OWi) 175/06 - (OWi) 127/06 I (https://dejure.org/2006,12740)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.10.2006 - IV-5 Ss (OWi) 175/06 - (OWi) 127/06 I (https://dejure.org/2006,12740)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Oktober 2006 - IV-5 Ss (OWi) 175/06 - (OWi) 127/06 I (https://dejure.org/2006,12740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Entscheidung über die Ablehnung eines Richters beim Amtsgericht wegen eines bereits in der Akte eingehefteten Protokolls und eines Verwerfungsurteils bei Akteneinsicht durch den Verteidiger; Wesentliche Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit durch Führen eines nicht ...

  • Judicialis

    StPO § 26a Abs. 1; ; StPO § ... 26a Abs. 1 Nr. 2; ; StPO § 26a Abs. 2 Satz 1; ; StPO § 27 Abs. 3 Satz 1; ; StPO § 137 Abs. 1 Satz 2; ; StPO § 353; ; StPO § 354 Abs. 2 Satz 1; ; OWiG § 73 Abs. 2; ; OWiG § 79 Abs. 3 Satz 1; ; OWiG § 80 Abs. 1 Nr. 2

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 3798
  • NStZ 2007, 608
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 02.06.2005 - 2 BvR 625/01

    Rechtliches Gehör; gesetzlicher Richter (gesetzliche Zuständigkeitsordnung;

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.10.2006 - 5 Ss OWi 175/06
    Nach § 26a Abs. 1 Nr. 2 StPO - der allein in Betracht kam - verwirft das Gericht die Ablehnung als unzulässig, wenn kein Grund zur Ablehnung oder kein Mittel zur Glaubhaftmachung angegeben wird, oder - was dem gleich steht - wenn die angegebenen Gründe aus zwingenden rechtlichen Gründen völlig ungeeignet sind, ein Ablehnungsgesuch zu rechtfertigen (BVerfG NJW 2005, 3410, 3412 f; BGH NJW 2005, 3434; BGH, 5 StR 154/06 vom 13. Juli 2006, Rdnr. 20 mwN ).

    Die Entscheidung in der Sache selbst durch den abgelehnten Richter, der - wie hier - zu Unrecht seine Ablehnung im vereinfachten Ablehnungsverfahren verworfen hat, verletzt den grundrechtsgleichen Anspruch des Betroffenen auf Gewährung rechtlichen Gehörs (BVerfG NJW 2005, 3410, 3414).

  • BGH, 13.07.2006 - 5 StR 154/06

    Gesetzlicher Richter (Ablehnungsverfahren; Richter in eigener Sache; Besorgnis

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.10.2006 - 5 Ss OWi 175/06
    Nach § 26a Abs. 1 Nr. 2 StPO - der allein in Betracht kam - verwirft das Gericht die Ablehnung als unzulässig, wenn kein Grund zur Ablehnung oder kein Mittel zur Glaubhaftmachung angegeben wird, oder - was dem gleich steht - wenn die angegebenen Gründe aus zwingenden rechtlichen Gründen völlig ungeeignet sind, ein Ablehnungsgesuch zu rechtfertigen (BVerfG NJW 2005, 3410, 3412 f; BGH NJW 2005, 3434; BGH, 5 StR 154/06 vom 13. Juli 2006, Rdnr. 20 mwN ).
  • BGH, 14.06.2005 - 3 StR 446/04

    Besorgnis der Befangenheit; gesetzlicher Richter (Unabhängigkeit und

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 05.10.2006 - 5 Ss OWi 175/06
    Nach § 26a Abs. 1 Nr. 2 StPO - der allein in Betracht kam - verwirft das Gericht die Ablehnung als unzulässig, wenn kein Grund zur Ablehnung oder kein Mittel zur Glaubhaftmachung angegeben wird, oder - was dem gleich steht - wenn die angegebenen Gründe aus zwingenden rechtlichen Gründen völlig ungeeignet sind, ein Ablehnungsgesuch zu rechtfertigen (BVerfG NJW 2005, 3410, 3412 f; BGH NJW 2005, 3434; BGH, 5 StR 154/06 vom 13. Juli 2006, Rdnr. 20 mwN ).
  • OLG Rostock, 13.10.2011 - 2 Ss OWi 72/11

    Richterablehnung im Bußgeldverfahren: Verletzung rechtlichen Gehörs bei

    Der Betroffene macht die Gesetzwidrigkeit der Verwerfung seines Ablehnungsgesuches als unzulässig geltend und rügt damit auch die Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 05.01.2007, 1 Ss OWi 814/06, Abs. Nr. 15; OLG Düsseldorf Beschl. v. 05.10.2006, IV-5 Ss (OWi) 175/06 - (OWi) 127/06 1, 5 Ss (OWi) 175/06 - (OWi) 127/06 I, Abs. Nr. 3; BVerfG, Beschl. v. 02.06.2005 - 2 BvR 625/01, 2 BvR 638/01, Abs. Nr. 56, 60 f., 71-73).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht