Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.07.2007 - 1 Vollz (Ws) 387/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
StVollzG § 9
Verlegung; Entscheidung; Überprüfbarkeit; - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
StVollzG § 9
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ablehnung der Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt wegen Behandlungsunfähigkeit des Antragstellers; Unzulässige Überschreitung des Beurteilungsspielraumes der Strafvollstreckungskammer durch eigene Feststellungen bezüglich der Behandlungsfähigkeit eines ...
Verfahrensgang
- LG Aachen - 33 Vollz 567/06
- OLG Hamm, 03.07.2007 - 1 Vollz (Ws) 387/07
Papierfundstellen
- NStZ 2008, 344
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Naumburg, 30.03.2012 - 2 Ws 3/12
Sicherungsverwahrung: Verlegung in eine Sozialtherapeutische Anstalt
Die dem zugrunde liegende Frage nach der Behandlungs(un)willigkeit des Antragstellers ist als unbestimmter Rechtsbegriff durch eine prognostische Einschätzung der Vollzugsbehörde auszufüllen (vgl. OLG Celle NStZ 2000, 167; NStZ-RR 2007, 284; OLG Hamm NStZ 2008, 344, 345;… Arloth a.a.O. § 9 Rn. 9). - OLG Hamm, 30.11.2017 - 1 Vollz (Ws) 403/17
Strafvollzug; Beendigung der Unterbringung in einer sozialtherapeutischen …
Zwar sind in dem angefochtenen Beschluss grundsätzlich zutreffend die rechtlichen Voraussetzungen der Beendigung der Unterbringung eines Gefangenen in einer sozialtherapeutischen Einrichtung (§ 13 Abs. 6 StVollzG NRW) sowie der Umfang der diesbezüglich nur eingeschränkten gerichtlichen Überprüfung dargestellt worden (allg. vgl. Senat, Beschluss vom 03.07.2007 - 1 Vollz(Ws) 387/07 - OLG Celle, Beschluss vom 27.08.2015 - 1 Ws 352/15 (Strvollz) -, jew. zit. n. juris).