Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 29.10.2007

Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2008 - 2 StR 132/08   

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https://dejure.org/2008,6679
BGH, 30.04.2008 - 2 StR 132/08 (https://dejure.org/2008,6679)
BGH, Entscheidung vom 30.04.2008 - 2 StR 132/08 (https://dejure.org/2008,6679)
BGH, Entscheidung vom 30. April 2008 - 2 StR 132/08 (https://dejure.org/2008,6679)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 3, Abs. 6 StPO; § 256 Abs. 1 Ziffer 5 StPO
    Beweisantrag (Bescheidungspflicht); Ersetzung von Beweismitteln (gleich sichere oder bessere Erkenntnisquelle); Verlesung eines polizeilichen Protokolls (Uhrzeit der Protokollierung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

Papierfundstellen

  • NStZ 2008, 529
  • NStZ 2009, 558
  • StV 2008, 506



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 28.11.2017 - 3 StR 272/17

    Zulässigkeit der Verlesung einer Vernehmungsniederschrift bei nicht erreichbarem

    Zwar neigt der Senat (entgegen BGH, Beschluss vom 30. April 2008 - 2 StR 132/08, NStZ 2008, 529) zu der Ansicht, dass es in diesen Fällen gleichwohl eines das Beweisbegehren zurückweisenden Beschlusses bedarf; denn der Antragsteller muss sich darauf einstellen können, dass und aus welchen Gründen das Gericht den gewünschten Beweis nicht erheben wird.
  • BGH, 05.12.2012 - 1 StR 531/12

    Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Beschleunigungsgebot; Bedeutung einer

    Es ist in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs im Hinblick auf den Umgang mit Beweisanträgen anerkannt, dass die Tatgerichte unter bestimmten Voraussetzungen im Einzelfall berechtigt sind, einen Beweisantrag durch die Erhebung des Beweises mit einem anderen Beweismittel als das im Antrag genannte zu erledigen (etwa BGH, Urteil vom 12. März 1969 - 2 StR 33/69, BGHSt 22, 347, 349; BGH, Urteil vom 17. September 1982 - 2 StR 139/82, NStZ 1983, 86; BGH, Beschluss vom 30. April 2008 - 2 StR 132/08, NStZ 2008, 529; kritisch gegenüber einem solchen Austausch des Beweismittels Becker in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., Band 6/1, § 244 Rn. 145).

    Erfolgt zulässigerweise eine solche Art der Erledigung des Beweisantrags durch Austausch des Beweismittels, ist gelegentlich angenommen worden, es bedürfe dann auch keines Beschlusses über die Ablehnung des auf die Beweiserhebung mit einem anderen Beweismittel gerichteten Beweisantrags (BGH, Beschluss vom 30. April 2008 - 2 StR 132/08, NStZ 2008, 529).

    Ob diese Rechtsprechung auch dann zur Anwendung gelangen kann, - wofür vieles spricht (vgl. zu solchen Gründen insgesamt BGH, Beschluss vom 30. April 2008 - 2 StR 132/08, NStZ 2008, 529) - wenn das Tatgericht die mit dem Beweisantrag als zu beweisen bezeichnete Tatsache nicht auf ein anderes Beweismittel im engeren Sinne als das im Antrag aufgeführte, sondern auf die Einlassung des Angeklagten stützt, bedarf keiner Entscheidung.

  • OLG Celle, 15.07.2013 - 31 Ss 24/13

    Strafverfahren: Zulässigkeit der Verlesung von Protokollen und Vermerken der

    Mit Ausnahme von Vernehmungen erlaubt das Gesetz also grundsätzlich die Verlesung aller Protokolle und Vermerke über polizeiliche Ermittlungshandlungen (vgl. BGH NStZ 2008, 529; Meyer-Goßner § 256 Rn. 26; Pauly/Folkert-Hösser in Ratke/Hohmann StPO § 256 Rn. 19).
  • LG Berlin, 19.02.2014 - 254 Js 33/13

    Hauptverhandlung in Strafsachen: Verlesung von polizeilichen

    Dieser bereits vom OLG Celle, StV 2013, 742 vertretenen Argumentation folgt die Kammer, ohne dass es auf die in der Widerspruchsbegründung aufgeworfene Frage ankommt, ob sich das OLG Celle dabei zu Unrecht auch auf die Entscheidung BGH, NStZ 2008, 529 berufen hat.
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.10.2007 - III-3 Ws 357/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,13736
OLG Düsseldorf, 29.10.2007 - III-3 Ws 357/07 (https://dejure.org/2007,13736)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.10.2007 - III-3 Ws 357/07 (https://dejure.org/2007,13736)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. Januar 2007 - III-3 Ws 357/07 (https://dejure.org/2007,13736)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Judicialis
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Oberlandesgerichtliche Prüfung der einstweiligen Unterbringung eines Angeschuldigten; Anrechenbarkeit der Dauer einer vorherigen Untersuchungshaft auf die Sechsmonatsfrist der Unterbringungsprüfung; Anrechenbarkeit einer zuvor erfolgten einstweiligen Unterbringung; Berücksichtigung der besonderen Haftvoraussetzungen des § 121 Abs. 1 Strafprozessordnung (StPO) bei der Sechsmonatsunterbringungsprüfung; Regelungszweck des § 126a Abs. 2 S. 2 StPO

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 867
  • NStZ 2008, 529
  • StV 2009, 702



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 17.01.2014 - 2 Ws 721/13

    Keine Anrechnung der Haft nach § 230 Abs. 2 StPO bei der Fristenberechnung des §

    Die vom 23.07.2013 bis zum 30.09.2013 aufgrund eines Haftbefehls nach § 230 Abs. 2 StPO vollstreckte Haft ist - anders als die Untersuchungshaft nach § 112 StPO (OLG Düsseldorf NJW 2008, 867) - nicht in die Frist der §§ 126a Abs. 2, 121 Abs. 1 StPO einzuberechnen.
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