Rechtsprechung
| OLG Hamm, 25.06.2008 - 4 Ss 234/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,14610) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
StGB § 240
Nicht jeder vorsätzliche Regelverstoß im Straßenverkehr, der ein Nötigungselement enthält, ist eine Nötigung i. S. d. § 240 StGB - openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Judicialis
Nötigung; Straßenverkehr; Nötigungselement
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Inhaltliche Anforderungen an eine Nötigung i.S.d. § 240 Strafgesetzbuch (StGB) im Straßenverkehr bei einem vorsätzlichen Regelverstoß durch einen LKW-Führer; Nötigung durch Versperrung einer Straße im Rahmen des Beladens eines LKW und Weigerung diese wieder vor Ende des ...
Verfahrensgang
- AG Lippstadt - 20 Ds 523/07
- OLG Hamm, 25.06.2008 - 4 Ss 234/08
Papierfundstellen
- NStZ 2009, 213
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 25.10.2012 - 53 Ss 131/12
Nötigung: Vorsätzlicher Regelverstoß durch rücksichtslosen Verkehrsteilnehmer im …
Gegen den "bloß" rücksichtslosen Verkehrsteilnehmer, der seine Ziele auf Kosten anderer eigensüchtig durchsetzt und die für diese eintretenden Folgen dabei lediglich billigend in Kauf nimmt, scheidet ein Schuldspruch wegen Nötigung aus (vgl. OLG Hamm NStZ 2009, 213f.; OLG Düsseldorf NStZ 2008, 38;… Schönke/Schröder, StGB 28. Aufl. § 42 Rn. 34). - KG, 20.12.2016 - 161 Ss 211/16
Strafbarkeit des Erzwingens des starken Abbremsen eines Verkehrsteilnehmers
Ein Schuldspruch wegen Nötigung scheidet in einem solchen Falle aus (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 25. Juni 2008 - 4 Ss 234/08 -, juris; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. September 2007 - III-5 Ss 130/07 - 61/07, 5 Ss 130/07 - 61/07 I -, juris).