Weitere Entscheidung unten: BGH, 19.08.2008

Rechtsprechung
   BGH, 11.12.2008 - 4 StR 376/08   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 306b Abs. 2 Nr. 1 StGB; § 270 StPO; § 6a StPO; Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; § 338 Nr. 4 StPO
    Besonders schwere Brandstiftung (konkrete Todesgefahr); gesetzlicher Richter (zu Unrecht angenommene Zuständigkeit; unbegründeter Verweisungsbeschluss: höherrangiges Gericht, Schwurgericht, begrenzte Prüfung der funktionellen Zuständigkeit)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Verfahrensrüge eines Angeklagten im Hinblick auf die Unzuständigkeit des vorinstanzlich entscheidenden Schwurgerichts; Umfang der Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses; Voraussetzungen einer besonders schweren Brandstiftung i.S.d. § 306b Abs. 2 Strafgesetzbuch (StGB)

  • nwb

    StPO § 270, § 338; StGB § 306b Abs. 2; GG Art. 101 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrüge eines Angeklagten im Hinblick auf die Unzuständigkeit des vorinstanzlich entscheidenden Schwurgerichts; Umfang der Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses; Voraussetzungen einer besonders schweren Brandstiftung i. S.d. § 306b Abs. 2 Strafgesetzbuch ( StGB )

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 404
  • StV 2009, 509



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Rechtsprechung
   BGH, 19.08.2008 - 3 StR 252/08   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 224 StGB; § 46 StGB; § 337 StPO
    Gefährliche Körperverletzung (das Leben gefährdende Behandlung); Strafzumessung (Verwirklichung mehrerer Alternativen einer Qualifikation); Beruhen

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 46a StGB
    Täter-Opfer-Ausgleich; Widerspruchsfreiheit der Urteilsgründe; unzutreffende Tatsachengrundlage

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 404
  • StV 2008, 566



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 13.07.2017 - 3 StR 148/17  

    Erschöpfende Würdigung der in der Hauptverhandlung erhobenen Beweise;

    Dass eine verlesene oder im Selbstleseverfahren eingeführte Urkunde oder Erklärung unvollständig oder unrichtig im Urteil gewürdigt worden sei, kann mit der Verfahrensbeschwerde geltend gemacht werden (BGH, Beschluss vom 11. März 1993 - 4 StR 31/93, StV 1993, 459; Urteil vom 16. Oktober 2006 - 1 StR 180/06, NStZ 2007, 115, 116; Beschluss vom 19. August 2008 - 3 StR 252/08, NStZ 2009, 404).
  • BGH, 14.01.2015 - 1 StR 93/14  

    Subventionsbetrug (Begriff der Subventionserheblichkeit: Anschaffungszeitpunkt

    Dies führt hier zum Erfolg der Verfahrensrüge (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2010 - 4 StR 401/10, StV 2012, 67; und vom 19. August 2008 - 3 StR 252/08, NStZ 2009, 404, jeweils mwN).

    Dies führt hier zum Erfolg der Verfahrensrüge (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2010 - 4 StR 401/10, StV 2012, 67 und vom 19. August 2008 - 3 StR 252/08, NStZ 2009, 404, jeweils mwN).

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