Weitere Entscheidung unten: BGH, 24.09.2008

Rechtsprechung
   BGH, 21.05.2008 - 5 StR 97/08   

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https://dejure.org/2008,5770
BGH, 21.05.2008 - 5 StR 97/08 (https://dejure.org/2008,5770)
BGH, Entscheidung vom 21.05.2008 - 5 StR 97/08 (https://dejure.org/2008,5770)
BGH, Entscheidung vom 21. Mai 2008 - 5 StR 97/08 (https://dejure.org/2008,5770)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 66 Abs. 1 StGB; § 64 StGB; § 72 StGB
    Rechtsfehlerhafte Anordnung der Sicherungsverwahrung (Darlegung der Vorverurteilungen; gebotene Erörterung einer milderen Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Verhältnismäßigkeit; Hang)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Erörterung der Möglichkeit zur Unterbringung in einer Erziehungsanstalt bei Vorliegen eines Hanges zum Rauschmittelkonsum vor Anordnung der Sicherungsverwahrung; Kumulative Anordnung von Maßregeln bei Unsicherheiten über den Erfolg allein der milderen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 72 Abs. 1
    Entscheidung bei mehreren möglichen Maßregeln

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 87
  • StV 2008, 517
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.05.2013 - 1 StR 573/12

    Anordnung der Unterbringung in der Sicherheitsverwahrung (Voraussetzungen;

    Der Senat weist darauf hin, dass Unsicherheiten über das Ausreichen allein der milderen Maßregel des § 64 StGB zur kumulativen Anwendung der Maßregeln führen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Mai 2008 - 5 StR 97/08, NStZ 2009, 87; BGH, Urteil vom 31. Juli 2008 - 4 StR 152/08, NStZ-RR 2008, 336, 337; BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2011 - 3 StR 374/11, NStZ-RR 2012, 106, 107; BGH, Urteil vom 10. April 2013 - 2 StR 1/13).
  • BGH, 10.04.2013 - 2 StR 1/13

    Anordnung der Unterbringung in der Sicherheitsverwahrung (Verbindung mit

    Sind in diesem Sinne die Voraussetzungen sowohl von § 64 StGB als auch von § 66 StGB in Betracht zu ziehen, so liegt, wenn die Symptomtaten letztlich der Befriedigung des Alkoholbedarfs des Täters dienen, die Annahme nahe, dass der von ihm ausgehenden Gefahr schon durch die Anordnung nach § 64 StGB begegnet werden kann (BGH StV 2008, 517); in diesem Fall ist für die Anordnung der Sicherungsverwahrung kein Raum (BGH StV 2007, 633; Fischer, StGB, 60. Aufl., § 72 Rn. 5a).
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Rechtsprechung
   BGH, 24.09.2008 - 1 StR 478/08   

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https://dejure.org/2008,11057
BGH, 24.09.2008 - 1 StR 478/08 (https://dejure.org/2008,11057)
BGH, Entscheidung vom 24.09.2008 - 1 StR 478/08 (https://dejure.org/2008,11057)
BGH, Entscheidung vom 24. September 2008 - 1 StR 478/08 (https://dejure.org/2008,11057)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Papierfundstellen

  • NStZ 2009, 87
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 27.03.2013 - 4 StR 60/13

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (vorherige teilweise

    Es genügt nicht, dass der Tatrichter nur eine Mindest- und eine Höchstdauer - also einen Zeitraum - prognostiziert (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 24. September 2008 - 1 StR 478/08, Rn. 6 f.; vom 13. Januar 2010 - 3 StR 532/09, Rn. 4; vom 31. August 2010 - 3 StR 309/10, Rn. 3; Urteil vom 8. April 2010 - 4 StR 53/10, Rn. 5).
  • BGH, 05.10.2010 - 4 StR 448/10

    Rechtsfehlerhafte Bestimmung der Dauer des Vorwegvollzugs eines Teils der Strafe

    Das Schwurgericht hat es nämlich - ebenfalls rechtsfehlerhaft (vgl. Fischer StGB 57. Aufl. § 67 Rdn. 11 a m.w.N.) - unterlassen, eine Prognose darüber zu treffen, wie lange die Unterbringung in der Maßregel voraussichtlich erforderlich sein wird (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2008 - 1 StR 478/08, NStZ 2009, 87, 88).
  • BGH, 16.11.2017 - 2 StR 434/17

    Vorwegvollzug (Erfordernis einer präzisen Prognose durch den Tatrichter)

    Es genügt nicht, dass der Tatrichter - wie hier (UA S. 45) - hinsichtlich der voraussichtlich notwendigen Dauer des Maßregelvollzugs nur eine Mindest- und Höchstdauer prognostiziert; vielmehr ist eine präzise Prognose darüber erforderlich, wie lange genau die Unterbringung voraussichtlich sein wird, weil nur auf der Grundlage einer solchen Prognose die Dauer des Vorwegvollzugs bestimmt werden kann (vgl. BGH, Beschluss vom 24. September 2008 - 1 StR 478/08, NStZ 2009, 87, 88).
  • BGH, 31.08.2010 - 3 StR 309/10

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Vorwegvollzug (konkrete Bestimmung;

    Rechtsfehlerhaft hat das Landgericht indes die Dauer des teilweisen Vorwegvollzugs der Strafe nicht aufgrund einer notwendigen (vgl. BGH, Beschluss vom 27. Oktober 2009 - 1 StR 478/08 mwN) individuellen Festlegung der voraussichtlichen Therapiedauer bestimmt.
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