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Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2009 - 4 StR 174/09   

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https://dejure.org/2009,4667
BGH, 17.09.2009 - 4 StR 174/09 (https://dejure.org/2009,4667)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2009 - 4 StR 174/09 (https://dejure.org/2009,4667)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2009 - 4 StR 174/09 (https://dejure.org/2009,4667)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO
    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung bei Abstützung des Urteils auf möglicherweise tatbeteiligte Zeugen (bloße Vermutung; unzulässige Annahme von Erfahrungssätzen; Darstellungsobliegenheiten bei "Aufklärungsgehilfen")

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung in einem Verfahren betreffend unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • judicialis

    BtMG § 31

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31
    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung in einem Verfahren betreffend Unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verurteilung auf der Grundlage einer durch einen Vernehmungsbeamten in die Hauptverhandlung eingeführten Zeugenaussage

Papierfundstellen

  • NStZ 2010, 228
  • NStZ-RR 2010, 20 (Ls.)
  • StV 2011, 7
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 18.11.2020 - 2 StR 152/20
    Ist aber - wie hier - eine Würdigung und Bewertung der für die Urteilsfindung maßgebenden Zeugenaussage erforderlich, weil sich der Angeklagte bestreitend zur Sache eingelassen hat, ist es erforderlich, den näheren - wesentlichen - Inhalt der den Angeklagten belastenden Aussagen darzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 17. September 2009 - 4 StR 174/09, NStZ 2010, 228; zu nur "im Wesentlichen" konstanten Angaben vgl. auch Senat, Beschluss vom 17. Juni 2009 - 2 StR 178/09 Rn. 7 f.).
  • BGH, 14.10.2015 - 2 StR 236/15

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen:

    Zur Überprüfung der vom Tatgericht für glaubhaft angesehenen Aussage durch das Revisionsgericht ist es in einem solchen Fall erforderlich, den Inhalt der den Angeklagten belastenden Aussagen vor der Polizei und in der Hauptverhandlung im Einzelnen darzustellen (vgl. BGH StV 2011, 7).
  • BGH, 09.01.2020 - 2 StR 355/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Es fehlt bereits an einer ausreichenden Darstellung der durch die Vernehmung des Berichterstatters in die Hauptverhandlung eingeführten Aussagen der bereits Verurteilten M. und Ma. Hier wäre es aber - insbesondere vor dem Hintergrund des § 31 BtMG und einer in der früheren Hauptverhandlung gemäß § 257c StPO getroffenen Verständigung - erforderlich gewesen, den näheren Inhalt der den Angeklagten belastenden Aussagen und die Umstände ihrer Entstehung darzustellen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. September 2009 - 4 StR 174/09, NStZ 2010, 228).
  • OLG Hamburg, 26.08.2020 - 2 Rev 45/20
    Insofern genügt es nicht, im Rahmen der Beweiswürdigung pauschal darauf zu verweisen, dass ein Zeuge ein Tatgeschehen, soweit es seinen Wahrnehmungen unterlegen war, "entsprechend den getroffenen Feststellungen" geschildert habe (vgl. BGH NStZ 2010, 228).
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Rechtsprechung
   BGH, 19.08.2009 - 1 StR 338/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,8263
BGH, 19.08.2009 - 1 StR 338/09 (https://dejure.org/2009,8263)
BGH, Entscheidung vom 19.08.2009 - 1 StR 338/09 (https://dejure.org/2009,8263)
BGH, Entscheidung vom 19. August 2009 - 1 StR 338/09 (https://dejure.org/2009,8263)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 416 StPO; § 413 StPO; § 331 StPO
    Unzulässige Entscheidung im Sicherungsverfahren ohne förmliche Überleitung aus dem Strafverfahren (Verweisung der kleinen Strafkammer an die große Strafkammer; Unzulässigkeit nach Eröffnung des Hauptverfahrens)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen eine Anordnung zur Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus" im Sicherungsverfahren"; Vorliegen einer bewussten Entscheidung im Sicherungsverfahren nach den §§ 413 ff. Strafprozessordnung (StPO); Vorliegen einer ausdrücklichen Überleitung vom ...

  • judicialis

    StPO § 413

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ 2010, 228
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