Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.03.2010

Rechtsprechung
   BGH, 19.05.2010 - 2 StR 102/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 31 BtMG aF; § 46 StGB
    Strafmilderung infolge einer Aufklärungshilfe (sichere Grundlage für den Tatnachweis; Aufklärungsmotivation); Strafzumessung (Milderung infolge erlittener Untersuchungshaft; erhöhte Haftempfindlichkeit wegen Trennung von der in Deutschland lebenden Familie)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Nr 1 BtMG vom 01.03.1994, § 46 StGB
    Strafmilderung bei Betäubungsmittelhandel: Aufklärungshilfe; Trennung von der Familie

  • Jurion

    Strafmildernde Berücksichtigung nicht anerkannter Strafzumessungsgründe i.R.d. Strafzumessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 31 Nr. 1
    Strafmildernde Berücksichtigung nicht anerkannter Strafzumessungsgründe i.R.d. Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 100



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Wird zitiert von ... (12)  

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2011 - 11 S 189/11  

    Zur generalpräventiven Ausweisung eines in Deutschland geborenen und

    Auf die Motivation der Aufklärungshilfe kommt es nicht an (BGH, Urteil vom 19.05.2010 - 2 StR 102/10 - juris und Beschluss vom 20.06.1990 - 3 StR 74/90 - juris).
  • BGH, 02.02.2017 - 4 StR 481/16  

    Strafzumessung (strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses;

    Erlittene Untersuchungshaft ist bei einer Verurteilung zu einer zu vollstreckenden Freiheitsstrafe regelmäßig für die Strafzumessung ohne Bedeutung, weil sie nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu vollstreckende Strafe angerechnet wird (vgl. BGH, Urteil vom 10. Oktober 2013 - 4 StR 258/13, Rn. 18 (insoweit in BGHSt 59, 28 und NStZ 2014, 34 nicht abgedruckt); Urteil vom 20. August 2013 - 5 StR 248/13, NStZ-RR 2014, 106; Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100 mwN).
  • BGH, 24.08.2016 - 2 StR 504/15  

    Strafmilderung wegen verringerter Schuldfähigkeit (Ermessensentscheidung des

    Anderes gilt nur in Fällen, in denen der Vollzug von Untersuchungshaft ausnahmsweise mit ungewöhnlichen, über das übliche Maß deutlich hinausgehenden Beschwernissen verbunden ist (Senat, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; BGH, Urteil vom 19. Dezember 2013 - 4 StR 303/13, NStZ-RR 2014, 82, 83).
  • BGH, 12.04.2018 - 4 StR 336/17  

    Rechtsmittelbegründung (Anforderungen); Grundsätze der Strafzumessung (regelmäßig

    Auch beim erstmaligen Vollzug der Untersuchungshaft kommt eine mildernde Berücksichtigung nur in Betracht, sofern im Einzelfall besondere Umstände hinzutreten (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 2. Februar 2017 - 4 StR 481/16, NStZ-RR 2017, 105, 106; vom 19. Dezember 2013 - 4 StR 302/13 Rn. 9; vom 20. August 2013 - 5 StR 248/13, NStZ 2014, 31; vom 10. Oktober 2013 - 4 StR 258/13 Rn. 18, insoweit in BGHSt 59, 28 nicht abgedruckt; vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; vom 14. Juni 2006 - 2 StR 34/06, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Lebensumstände 21).
  • BGH, 13.10.2011 - 1 StR 407/11  

    Betrug (Täuschung bei anschließender Bonitätsprüfung; Kausalität für den Irrtum;

    Untersuchungshaft ist jedoch, jedenfalls bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; Urteil vom 19. Dezember 2002 - 3 StR 401/02, NStZ-RR 2003, 110; zusammenfassend Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 4. Aufl., Rn. 434 jew. mwN).
  • BGH, 20.08.2013 - 5 StR 248/13  

    Rechtsfehlerhafte Strafzumessung (Rückgabe der Asservate als bestimmender

    Eine solche ist jedoch regelmäßig für die Strafzumessung ohne Bedeutung, denn sie wird nach § 51 Abs. 1 Satz 1 StGB grundsätzlich auf die zu vollstreckende Strafe angerechnet (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100).
  • BGH, 28.03.2013 - 4 StR 467/12  

    Strafzumessung (Überprüfung durch das Revisionsgericht; Bildung einer

    Untersuchungshaft ist indes, jedenfalls bei Verhängung einer zu verbüßenden Freiheitsstrafe, kein Strafmilderungsgrund, es sei denn, mit ihrem Vollzug wären ungewöhnliche, über die üblichen deutlich hinausgehende Beschwernisse verbunden (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2011 - 1 StR 407/11, NStZ 2012, 147; Urteil vom 19. Mai 2010 - 2 StR 102/10, NStZ 2011, 100; Urteil vom 19. Dezember 2002 - 3 StR 401/02, NStZ-RR 2003, 110, 111).
  • BGH, 19.01.2017 - 4 StR 334/16  

    Strafzumessung (ausnahmsweise Berücksichtigung erlittener Untersuchungshaft;

  • BGH, 21.09.2017 - 3 StR 288/17  

    Beschränkung der Revision entgegen dem ausdrücklichen Revisionsantrag (Inhalt der

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Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2010 - 2 StR 67/10   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 29 BtMG; § 73 StGB; § 33 Abs. 2 BtMG; § 73a StGB; § 73d StGB
    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln (Eigenverbrauch); kein (erweiterter) Verfall beim Besitz von Betäubungsmitteln (Einziehung)

  • lexetius.com
  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 100



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BGH, 27.11.2018 - 5 StR 234/18  
    Eine ersatzweise Anordnung des Wertersatzverfalls nach § 73a StGB ist nicht zulässig (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10, NStZ 2011, 100; vom 13. Januar 2010 - 2 StR 519/09, NStZ-RR 2010, 141, 142; vom 14. Dezember 2001 - 3 StR 442/01, NStZ-RR 2002, 118; Köhler/Burkhard, NStZ 2017, 665, 681).
  • BGH, 18.10.2018 - 3 StR 330/18  

    Beschränkung des Rechtsmittels auf die Nichtanordnung der Einziehung von

    Doch hat die Einziehung der Betäubungsmittel nach § 33 Satz 1 BtMG, die Gegenstand der Tat selbst waren (sogenannte Beziehungsgegenstände (jetzt: Tatobjekte) - vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 1991 - 1 StR 731/90, NStZ 1991, 496; vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10, NStZ 2011, 100), keinen Straf-, sondern lediglich Sicherungscharakter.
  • BGH, 22.11.2018 - 1 StR 325/18  

    Rechtswidrige Einziehung der beim Angeklagten sichergestellten Betäubungsmittel

    Die Betäubungsmittel sind auch nicht als Tatertrag von der erweiterten Einziehung nach § 73a Abs. 1 StGB erfasst (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10, NStZ 2011, 100; und vom 1. Februar 2011 - 4 StR 454/10).
  • BGH, 03.12.2015 - 4 StR 430/15  

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln (Verhältnis zum unerlaubten

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verwirklicht der gleichzeitige Besitz unterschiedlicher Betäubungsmittelmengen den Tatbestand des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln nur einmal (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2015 - 4 StR 516/14, NStZ-RR 2015, 174 f.; vom 16. Juli 2013 - 4 StR 144/13, NStZ 2014, 163; vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10 Rn. 2; vom 12. Oktober 2004 - 4 StR 358/04, NStZ 2005, 228 f.; Urteil vom 1. August 1978 - 1 StR 173/78).
  • BGH, 25.02.2015 - 4 StR 516/14  

    Unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln (Verhältnis zum unerlaubten

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verwirklicht der gleichzeitige Besitz unterschiedlicher Betäubungsmittelmengen den Tatbestand des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln nur einmal (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Juli 2013 - 4 StR 144/13, NStZ 2014, 163; vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10 Rn. 2; vom 12. Oktober 2004 - 4 StR 358/04, NStZ 2005, 228; Urteile vom 11. Dezember 2003 - 3 StR 375/02, NStZ-RR 2004, 146, 148; vom 1. August 1978 - 1 StR 173/78).
  • BGH, 23.07.2015 - 3 StR 37/15  

    Verhältnis von Wertersatzverfall und Einziehung bei Identität von Tatobjekt und

    Die Abschöpfung des Wertersatzes wegen des zwischenzeitlichen Konsums der Betäubungsmittel scheitert deshalb hier nicht daran, dass die Voraussetzungen des § 74c Abs. 1 StGB für die Einziehung des Wertersatzes nicht vorlagen, weil die Betäubungsmittel dem Angeklagten nicht gehörten oder zustanden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Juni 1985 -5 StR 275/85, BGHSt 33, 233; vom 14.Dezember 2001 -3 StR 442/01, NStZ-RR 2002, 118, 119; vom 17. März 2010 -2 StR 67/10, NStZ 2011, 100).
  • BGH, 01.02.2011 - 4 StR 454/10  

    Vorrang der Einziehung von Betäubungsmitteln gegenüber dem Verfall

    Damit scheidet auch die Anordnung des Wertersatzverfalls nach § 73a StGB aus, die nur an Stelle des Verfalls in Betracht kommt (BGH, Beschlüsse vom 16. November 2010 - 2 StR 286/10; vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10, NStZ 2011, 100; vom 13. Januar 2010 - 2 StR 519/09, NStZ-RR 2010, 141, und vom 8. November 2001 - 4 StR 429/01, StV 2002, 260).
  • BGH, 20.03.2018 - 2 StR 504/17  

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Vor diesem Hintergrund hätte sich das Tatgericht zu einer näheren Prüfung und Erörterung der Frage veranlasst sehen müssen, ob der Angeklagte das jeweils zum Eigenkonsum bestimmte Marihuana in den Fällen II.2 und II.3 der Urteilsgründe gleichzeitig in Besitz hatte und damit den Tatbestand des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln nur einmal verwirklichte (BGH, Beschluss vom 14. Februar 2017 - 4 StR 580/16, StraFo 2017, 128 f.; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - 4 StR 430/15, NStZ-RR 2016, 82 f.; Beschluss vom 25. Februar 2015 - 4 StR 516/14, NStZ-RR 2015, 174 f.; Senat, Beschluss vom 17. März 2010 - 2 StR 67/10, juris).
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